|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Nicht alles gewonnen, aber vieles:
 Top News: Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen!
Veröffentlicht am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 10:01:13 auf Deutsche-Politik-News.de
(800 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zu CETA/Bundesverfassungsgericht:
Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat (... über die Eilanträge von Campact, foodwatch und Mehr Demokratie gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada entschieden.
Die drei Organisationen reagieren darauf mit ersten Bewertungen:
Jörg Haas von Campact: "Das Urteil ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung. Es ist ein großer Erfolg und eine große Ermutigung für über 125.000 Bürgerinnen und Bürger, die sich mit uns an dieser Verfassungsbeschwerde beteiligt haben.
Nun müssen wir weiter Druck machen, damit CETA nicht ratifiziert wird. Wir werden die deutschen Europaabgeordneten auffordern, CETA abzulehnen. Aber auch die Grünen in Landesregierungen stehen beim Bürger in der Pflicht, CETA im Bundesrat zu stoppen."
Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch: "Es ist ein Riesenerfolg, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Bedenken in einem Hauptsacheverfahren prüfen will - schließlich haben weder die Bundesregierung noch die Europäische Kommission die Argumente bisher ernstgenommen.
Das ist ein Schlag ins Kontor von Sigmar Gabriel und Angela Merkel, deren Versuch, ein Hauptsacheverfahren zu verhindern, grandios gescheitert ist. Wir mussten bis zum Höchsten Gericht gehen, damit endlich über die massiven Gefahren von CETA für unsere Demokratie diskutiert wird.
Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen - das zeigt, dass die Bundesregierung die Folgen des Abkommens für die Demokratie allzu sehr auf die leichte Schulter genommen hat. Fazit: Wir haben nicht alles gewonnen, aber vieles. Unser Kampf gegen dieses verfehlte Abkommen geht weiter!"
Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie: "Wir haben in diesem Eilverfahren wichtige Erfolge: Unsere Argumente wurden gehört, sie werden im Hauptverfahren ausführlich verhandelt werden, und die Bundesregierung muss sicherstellen, dass Deutschland die vorläufige Anwendung aus eigener Kraft wieder aufkündigen kann.
Die Ausschüsse müssen jetzt demokratisch legitimiert werden und es dürfen weniger Teile von CETA vorläufig in Kraft gesetzt werden als geplant. Wir haben mehr Demokratie erreicht. Nach dem Verlauf der Anhörung ist es wahrscheinlicher denn je, dass CETA gegen das Grundgesetz verstößt."
Fragen und Antworten zur Verfassungsbeschwerde: www.tinyurl.com/faq-ceta-bverfg
Pressekontakt:
Campact: Jörg Haas, haas@campact.de, 0152/22888799
Mehr Demokratie: Anne Dänner, presse@mehr-demokratie.de,
0178/816 30 17;
Ansprechpartnerin für Organisatorisches vor Ort: Nicola Quarz,
0157/72389352
foodwatch: Martin Rücker, presse@foodwatch.de, 0174/3751689
(Weitere interessante Infos & News zum Thema Verfassungsrecht gibt es hier.)
Verhandlung über CETA: Eröffnungsrede vor dem Bundesverfassungsgericht am 12.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 12.10.2016):
"Andreas Voßkuhle (Präsident Bundesverfassungsgericht) hält die Eröffnungsrede bei der Verhandlung über Eilanträge gegen das Freihandelsabkommen CETA."
Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA am 13.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 13.10.2016):
"Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA mit Andreas Voßkuhle (Präsident Bundesverfassungsgericht, Vorsitzender des 2. Senats)"
Urteil zu den Eilanträgen gegen CETA: Analyse von u.a. Rechtsexperte Frank Bräutigam am 13.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 13.10.2016):
"Frank Bräutigam (ARD-Rechtsexperte) analysiert gemeinsam mit Ulrich Haltern (Rechtswissenschaftler Universität Freiburg) das Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA .
Außerdem Schaltgespräche zu Peter Dalheimer (ARD-Hauptstadtstudio Berlin) und Markus Preiß (ARD-Studio Brüssel)"
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/50496/3454969, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zu CETA/Bundesverfassungsgericht:
Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat (... über die Eilanträge von Campact, foodwatch und Mehr Demokratie gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada entschieden.
Die drei Organisationen reagieren darauf mit ersten Bewertungen:
Jörg Haas von Campact: "Das Urteil ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung. Es ist ein großer Erfolg und eine große Ermutigung für über 125.000 Bürgerinnen und Bürger, die sich mit uns an dieser Verfassungsbeschwerde beteiligt haben.
Nun müssen wir weiter Druck machen, damit CETA nicht ratifiziert wird. Wir werden die deutschen Europaabgeordneten auffordern, CETA abzulehnen. Aber auch die Grünen in Landesregierungen stehen beim Bürger in der Pflicht, CETA im Bundesrat zu stoppen."
Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch: "Es ist ein Riesenerfolg, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Bedenken in einem Hauptsacheverfahren prüfen will - schließlich haben weder die Bundesregierung noch die Europäische Kommission die Argumente bisher ernstgenommen.
Das ist ein Schlag ins Kontor von Sigmar Gabriel und Angela Merkel, deren Versuch, ein Hauptsacheverfahren zu verhindern, grandios gescheitert ist. Wir mussten bis zum Höchsten Gericht gehen, damit endlich über die massiven Gefahren von CETA für unsere Demokratie diskutiert wird.
Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen - das zeigt, dass die Bundesregierung die Folgen des Abkommens für die Demokratie allzu sehr auf die leichte Schulter genommen hat. Fazit: Wir haben nicht alles gewonnen, aber vieles. Unser Kampf gegen dieses verfehlte Abkommen geht weiter!"
Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie: "Wir haben in diesem Eilverfahren wichtige Erfolge: Unsere Argumente wurden gehört, sie werden im Hauptverfahren ausführlich verhandelt werden, und die Bundesregierung muss sicherstellen, dass Deutschland die vorläufige Anwendung aus eigener Kraft wieder aufkündigen kann.
Die Ausschüsse müssen jetzt demokratisch legitimiert werden und es dürfen weniger Teile von CETA vorläufig in Kraft gesetzt werden als geplant. Wir haben mehr Demokratie erreicht. Nach dem Verlauf der Anhörung ist es wahrscheinlicher denn je, dass CETA gegen das Grundgesetz verstößt."
Fragen und Antworten zur Verfassungsbeschwerde: www.tinyurl.com/faq-ceta-bverfg
Pressekontakt:
Campact: Jörg Haas, haas@campact.de, 0152/22888799
Mehr Demokratie: Anne Dänner, presse@mehr-demokratie.de,
0178/816 30 17;
Ansprechpartnerin für Organisatorisches vor Ort: Nicola Quarz,
0157/72389352
foodwatch: Martin Rücker, presse@foodwatch.de, 0174/3751689
(Weitere interessante Infos & News zum Thema Verfassungsrecht gibt es hier.)
Verhandlung über CETA: Eröffnungsrede vor dem Bundesverfassungsgericht am 12.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 12.10.2016):
"Andreas Voßkuhle (Präsident Bundesverfassungsgericht) hält die Eröffnungsrede bei der Verhandlung über Eilanträge gegen das Freihandelsabkommen CETA."
Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA am 13.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 13.10.2016):
"Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA mit Andreas Voßkuhle (Präsident Bundesverfassungsgericht, Vorsitzender des 2. Senats)"
Urteil zu den Eilanträgen gegen CETA: Analyse von u.a. Rechtsexperte Frank Bräutigam am 13.10.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 13.10.2016):
"Frank Bräutigam (ARD-Rechtsexperte) analysiert gemeinsam mit Ulrich Haltern (Rechtswissenschaftler Universität Freiburg) das Urteil zu den Eilanträgen gegen das Freihandelsabkommen CETA .
Außerdem Schaltgespräche zu Peter Dalheimer (ARD-Hauptstadtstudio Berlin) und Markus Preiß (ARD-Studio Brüssel)"
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/50496/3454969, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
US-Präsident Trump erneuert Kritik an US-Haushaltsd ...
 | Grégory Lemarchal: De temps en temps (2007)
 | Atomwaffentestgelände in Nordkorea soll schliessen
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Niedersachsen-Lindhorst-Seevetal-Hahn-Wet ...
 | Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...
 | Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Fremari Bitter von penny Fremari Bitter mit Farbstoff, penny-Marke, italienischer Aperitif, Likör 25 %vol schmeckt nach meinem Empfinden verdammt gut wie Campari, ideal mit penny Orangensaft Summerhill aus 100 % Fru ... (MSLecker, 06.8.2010)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
FIBO Congress - Top-Themen von Top-Speakern (PR-Gateway, 16.04.2024)
Know-how und Networking vom Feinsten
Spannende Vorträge von renommierten Referierenden, wertvolle Tipps für die tägliche Praxis in Fitness- und Gesundheitsanlagen, anregende Gespräche mit anderen Branchenangehörigen - auf dem FIBO Congress vom 11. bis 13. April 2024 wurde dem Fachpublikum all das geboten. Schwer begeistert, höchstmotiviert und vor allem sehr zufrieden zeigten sich alle Beteiligten am Ende des letzten Kongresstages.
Die Teilnehmenden des diesjährigen ...
Exotec erhält Great Place to Work® Auszeichnung \'\'Bayerns Beste Arbeitgeber 2024\'\' (PR-Gateway, 15.04.2024)
Landshut, 15. April 2024 - Exotec Deutschland GmbH, ein global agierendes Unternehmen, das skalierbare Robotiksysteme für die Intralogistik entwickelt und als Lagerautomatisierungslösung realisiert, ist beim Landeswettbewerb "Bayerns Beste Arbeitgeber" von Great Place to Work® als einer der besten Arbeitgeber ausgezeichnet worden. Die Ehrung steht für ein besonderes Engagement bei der Gestaltung einer vertrauensvollen und förderlichen Kultur der Zusammenarbeit im Unternehmen.
Aero-Domains: Von der Luftfahrt für die Luftfahrt (PR-Gateway, 12.04.2024)
Die Aero-Domain ist eine spezielle Top-Level-Domain, die exklusiv für die Luftfahrtbranche konzipiert wurde. Sie steht ausschließlich Mitgliedern der Luftfahrtgemeinschaft zur Verfügung. Dazu zählen Fluggesellschaften, die Flugzeugindustrie, Flughäfen sowie Piloten, Flugbegleiter, Luftfahrtstudenten, Modellflugzeugbauer und Segelflugvereine.
Diese Gruppen können unter der Aero-Domain belieb ...
PEARL Camping-Holzofen aus Edelstahl, faltbar (PR-Gateway, 12.04.2024)
Ohne Strom und Gas eine leckere Mahlzeit zubereiten
- Aus robustem Edelstahl gefertigt
- Kompakt zusammenfaltbar
- Zum Kochen und Grillen von Lebensmitteln geeignet
- Inklusive Transporttasche
Ideal für den nächsten Ausflug ins Grüne: Mit dem faltbaren Camping-Holzofen von PEARL genieß ...
Business Continuity Management neu gedacht: Ganzheitliche Betrachtung von IT- und Geschäftsrisiken mit Controlware (PR-Gateway, 11.04.2024)
Dietzenbach, 9. April 2024 - Cyberangriffe können enorme Schäden verursachen und sind für Unternehmen und Behörden über alle Branchen hinweg eine der größten Gefahren. Controlware unterstützt mit einem ganzheitlichen, eng mit dem IT-Risikomanagement verzahnten Business Continuity Management (BCM) dabei, drohende Ausfälle kritischer IT-Ressourcen zu minimieren.
Die Implementierung effektiver BCM-Prozesse stellt viele Unternehmen vor enorme Herausforderungen. Dies li ...
Sicheres Bereitstellen und Teilen von Zugangsdaten: Keeper Security führt zeitlich begrenzten Zugriff sowie sich selbst zerstörende Datensätze ein (PR-Gateway, 11.04.2024)
Die neuen Zugriffs- und Freigabefunktionen von Keeper gewährleisten Compliance und schützen vor Verstößen
Keeper Security, ein führender Anbieter von Zero-Trust- und Zero-Knowledge-Lösungen zum Schutz von Anmeldedaten, privilegiertem Zugang und Remote-Verbindungen, stellt zwei neue Funktionen für den privilegierten Zugang vor: den zeitlich begrenzten Zugriff (Time-Limited Access) sowie sich selbst zerstörende Datensätze (Self-Destructing Records). Diese Funktionen wurden extra für den ...
Erfolgreich starten als Heilpraktiker: Praxisaufbau, Patientengewinnung & mehr! - Heilpraktiker Schule Wimmer (PR-Gateway, 11.04.2024)
Praxis erfolgreich aufbauen - Existenzgründung & PR für Heilpraktiker: Seminar mit Jane Uhlig
Mainz 11. April 2024 - Heilpraktiker, die sich selbstständig machen möchten, stehen vor vielen Herausforderungen: Wie baue ich eine Praxis auf, werde bekannt und erhalte dauerhaft Patienten? Diese und weitere Fragen werden im Seminar "Existenzgründung & PR für Heilpraktiker" am Samstag, den 4. Mai 2024, und Sonntag, den 5. Mai 2024, von 10:00 bis 17:30 Uhr, beantwortet.
Die ...
Irgendwas mit Logistik Podcast-Folge: Ein Tiefenblick in die Zukunft der Intralogistik (PR-Gateway, 10.04.2024)
In der neuesten Episode des Podcasts von Irgendwas mit Logistik war unser Co-CEO Dr. Martin Welp wieder zu Gast. Moderiert von Andreas Löwe, bietet diese Folge einen umfassenden Einblick in die Entwicklungen und Herausforderungen der Logistikbranche, sowie die Rolle von IdentPro bei der Gestaltung der Zukunft der Intralogistik.
Seit dem letzten Besuch vor genau einem Jahr hat sich vieles getan. Beide Logistikexperten diskutieren aus verschiedenen Perspektiven über ...
Kipp startet mit neuem SAP-Shop in der Cloud durch (PR-Gateway, 10.04.2024)
Jena / Sulz am Neckar, 10. April 2024 - Mit seinem modernisierten B2B-Onlineshop demonstriert der Normelemente-Hersteller KIPP eindrucksvoll, wie unternehmerische Tradition und digitale Innovation Hand in Hand gehen. Das Projekt in Zusammenarbeit mit der Digitalagentur dotSource setzt auf fortschrittlichen E-Commerce in der Cloud-Umgebung von SAP.
Kunden aus verschiedensten Branchen schätzen seit vielen Jahren die umfangreichen Produktkataloge für Spanntechnik, No ...
Borussia Dortmund und Extreme Networks bringen Wi-Fi 6E-fähiges Netzwerk in Deutschlands größtes Stadion (PR-Gateway, 09.04.2024)
Flexible, skalierbare und sichere Wireless- und Fabric-Lösungen sorgen für eine modernisierte Infrastruktur im Stadion, ein besseres Fan-Erlebnis und höhere Betriebseffizienz
FRANKFURT A.M./MORRISVILLE, N.C., 09. April 2024 - Extreme Networks, Inc. (Nasdaq: EXTR), ein führender Anbieter cloudbasierter Netzwerklösungen, gibt heute bekannt, dass seine innovativen Wireless- und Analytics-Lösungen für die Implementierung bei Boru ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu CETA: Das Gericht winkt die vorläufige Anwendung nicht einfach durch, sondern formuliert strenge Auflagen! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
