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Die verbale Hemmschwelle scheint bei einigen Menschen sehr niedrig zu liegen:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Verfolgung von Hasspostings: Richtig so - das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch!

Veröffentlicht am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 17:01:47 auf Deutsche-Politik-News.de

(928 Leser, 1 Kommentar, 1 Bewertung, Durchschnittsbewertung: 4,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Zu Hasspostings:

Ravensburg (ots) - Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser, beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum Mord aufgerufen haben sollen.

Der Aufschrei der Netzgemeinde ist teilweise trotzdem groß.

Von "türkischen Verhältnissen", vom "Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland", von "Gesinnungspolizei" wird geschrieben.

Doch die Polizei macht nichts anderes, als dem Recht Geltung zu verschaffen. Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und es macht strafrechtlich keinen Unterschied, ob ein Nutzer auf Facebook oder auf dem örtlichen Marktplatz den Holocaust leugnet.

Trotzdem scheint die verbale Hemmschwelle bei einigen Menschen sehr niedrig zu liegen, suggeriert das Internet doch, man würde sich dort absolut anonym bewegen.

Weit verbreitet scheint ebenfalls die Vorstellung zu sein, so ziemlich alles sei in Deutschland von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Artikel 5, Absatz 2 des Grundgesetzes klärt auf: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Die Polizei setzt dieses Recht durch. Und das ist richtig so!

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/102275/3377999, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!



Zu Hasspostings:

Ravensburg (ots) - Polizeibeamte durchsuchen Wohnungen und Häuser, beschlagnahmen Computer, Handys, Tablets. Weil ihre Besitzer im Internet beleidigt, gepöbelt, den Holocaust geleugnet oder sogar zum Mord aufgerufen haben sollen.

Der Aufschrei der Netzgemeinde ist teilweise trotzdem groß.

Von "türkischen Verhältnissen", vom "Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland", von "Gesinnungspolizei" wird geschrieben.

Doch die Polizei macht nichts anderes, als dem Recht Geltung zu verschaffen. Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und es macht strafrechtlich keinen Unterschied, ob ein Nutzer auf Facebook oder auf dem örtlichen Marktplatz den Holocaust leugnet.

Trotzdem scheint die verbale Hemmschwelle bei einigen Menschen sehr niedrig zu liegen, suggeriert das Internet doch, man würde sich dort absolut anonym bewegen.

Weit verbreitet scheint ebenfalls die Vorstellung zu sein, so ziemlich alles sei in Deutschland von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Artikel 5, Absatz 2 des Grundgesetzes klärt auf: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Die Polizei setzt dieses Recht durch. Und das ist richtig so!

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Schwäbische Zeitung
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Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/102275/3377999, Autor siehe obiger Artikel.

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Artikel-Titel: Top News: Verfolgung von Hasspostings: Richtig so - das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch!

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Verfolgung von Hasspostings - das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Beleidigung ist strafbar, zu Gewalttaten aufrufen auch! (Punkte: 1)
Von Dora39 am Freitag, dem 15. Juli 2016 @ 12:59:20
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken)

Das mag alles richtig sein, aber es interessiert mich schon wie die ermittelnden Behörden an die jeweiligen Adressen gekommen sind.
Denn diese ganze Aktion hat den Anschein, als würde man einen Präzedenzsfall schaffen wollen.
Denn wenn bestimmte Politiker wie zum Beispiel Marieluise Beck von den GRÜNEN offen im zwangfinanzierten deutschen Staatsfernsehen ihren Russenhass ausleben kann, glaube ich nicht, dass da ermittelt wurde.
Oder weil Frau Claudia Roth einen zwangsfinanzierten Staatssender (BR) veranlasst Herrn Henryk M. Broder auszuladen weil sie nicht mit diesem Juden in einer Sendung sein wollte, geschweige denn neben ihm sitzen.
Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur manche sind gleicher.





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