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Theoretisch geht das Verfahren bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte in der EU:
 Top News: Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen: Ein zweischneidiges Schwert - Polen ist immer noch eine Demokratie mit starken demokratischen Selbstheilungskräften!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 10:01:13 auf Deutsche-Politik-News.de
(560 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Rainer Pörtner zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen:
Stuttgart (ots) - Im Januar leitete die EU-Kommission das Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat.
Nun folgt eine schriftliche Verwarnung - und damit der nächste Schritt in einem Verfahren, das theoretisch bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte in der EU führen kann.
Diese Eskalation ist durchaus zweischneidig.
Auf der einen Seiten besteht kein Zweifel, dass die PiS-Politiker an einer autokratischen Umformung des politischen Systems arbeiten.
Auf der anderen Seite ist Polen immer noch eine Demokratie mit starken demokratischen Selbstheilungskräften - und ausgerechnet die EU-Kommission gehört zu jenen europäischen Institutionen, deren eigene demokratische Legitimation nicht sehr unmittelbar ist.
(Weitere interessante News rund um das Thema Polen gibt es auf http://www.polen-news-247.de.)
Kommentar von Rainer Pörtner
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/48503/3342157, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Rainer Pörtner zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen:
Stuttgart (ots) - Im Januar leitete die EU-Kommission das Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat.
Nun folgt eine schriftliche Verwarnung - und damit der nächste Schritt in einem Verfahren, das theoretisch bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte in der EU führen kann.
Diese Eskalation ist durchaus zweischneidig.
Auf der einen Seiten besteht kein Zweifel, dass die PiS-Politiker an einer autokratischen Umformung des politischen Systems arbeiten.
Auf der anderen Seite ist Polen immer noch eine Demokratie mit starken demokratischen Selbstheilungskräften - und ausgerechnet die EU-Kommission gehört zu jenen europäischen Institutionen, deren eigene demokratische Legitimation nicht sehr unmittelbar ist.
(Weitere interessante News rund um das Thema Polen gibt es auf http://www.polen-news-247.de.)
Kommentar von Rainer Pörtner
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Artikel-Titel: Top News: Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen: Ein zweischneidiges Schwert - Polen ist immer noch eine Demokratie mit starken demokratischen Selbstheilungskräften! |
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