|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar:
 Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Affäre Böhmermann: Die Einsicht kommt zu spät!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 12:01:20 auf Deutsche-Politik-News.de
(540 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zu Angela Merkel in der Affäre Böhmermann:
Hagen (ots) - Ein mäßig lustiges Schmähgedicht führt zur Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei.
Doch es geht längst nicht mehr um Geschmacksfragen oder um den Provokateur Jan Böhmermann.
Es geht darum, wie leidenschaftlich die Politik für uneingeschränkte Meinungsfreiheit kämpfen will.
Dabei ist es völlig unerheblich, ob man Böhmermanns Gedicht lustig oder daneben findet.
Es geht auch nicht um geschmacklos oder geschmackssicher.
Schließlich gelten Presse- und Meinungsfreiheit für alle - für die Guten wie die Schlechten. Es geht im Kern des Streits um die Frage, wie weit das Recht auf freie Meinungsäußerung wirklich gehen darf.
Und da liegt genau das Problem, das Merkel mit ihrer Kritik an Böhmermann geschaffen hat.
Indem die Kanzlerin eine inhaltliche Wertung vornahm, suggeriert sie, Böhmermann sei schuld.
Das heißt: Hätte er anders formuliert, wäre ihm nichts vorzuwerfen.
Merkel hat den Fehler bemerkt und lässt jetzt betonen, dass die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit "selbstverständlich höchstes Gut" sei, sie sei "weder nach innen noch nach außen verhandelbar".
Doch die Erkenntnis kommt zu spät.
Die Frage lautet jetzt: Wie viel Einfluss auf unsere Werte gestatten wir der Türkei?
Die regierungsamtliche Prüfung, die nach der türkischen Intervention jetzt beginnt, ist beispiellos heikel und verkehrt unerträglich die politischen Wahrheiten.
Denn es ist nicht an Präsident Erdogan, unsere wichtigsten Werte in Frage zu stellen.
Die Türkei braucht mehr Meinungsfreiheit und weniger staatliche Pressezensur.
Das sollte die Bundesregierung mutig - trotz Flüchtlingskrise - anmahnen.
Beim Thema Freiheit darf es keinen Kuschelkurs geben.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58966/3298643, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zu Angela Merkel in der Affäre Böhmermann:
Hagen (ots) - Ein mäßig lustiges Schmähgedicht führt zur Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei.
Doch es geht längst nicht mehr um Geschmacksfragen oder um den Provokateur Jan Böhmermann.
Es geht darum, wie leidenschaftlich die Politik für uneingeschränkte Meinungsfreiheit kämpfen will.
Dabei ist es völlig unerheblich, ob man Böhmermanns Gedicht lustig oder daneben findet.
Es geht auch nicht um geschmacklos oder geschmackssicher.
Schließlich gelten Presse- und Meinungsfreiheit für alle - für die Guten wie die Schlechten. Es geht im Kern des Streits um die Frage, wie weit das Recht auf freie Meinungsäußerung wirklich gehen darf.
Und da liegt genau das Problem, das Merkel mit ihrer Kritik an Böhmermann geschaffen hat.
Indem die Kanzlerin eine inhaltliche Wertung vornahm, suggeriert sie, Böhmermann sei schuld.
Das heißt: Hätte er anders formuliert, wäre ihm nichts vorzuwerfen.
Merkel hat den Fehler bemerkt und lässt jetzt betonen, dass die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit "selbstverständlich höchstes Gut" sei, sie sei "weder nach innen noch nach außen verhandelbar".
Doch die Erkenntnis kommt zu spät.
Die Frage lautet jetzt: Wie viel Einfluss auf unsere Werte gestatten wir der Türkei?
Die regierungsamtliche Prüfung, die nach der türkischen Intervention jetzt beginnt, ist beispiellos heikel und verkehrt unerträglich die politischen Wahrheiten.
Denn es ist nicht an Präsident Erdogan, unsere wichtigsten Werte in Frage zu stellen.
Die Türkei braucht mehr Meinungsfreiheit und weniger staatliche Pressezensur.
Das sollte die Bundesregierung mutig - trotz Flüchtlingskrise - anmahnen.
Beim Thema Freiheit darf es keinen Kuschelkurs geben.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58966/3298643, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Affäre Böhmermann: Die Einsicht kommt zu spät! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Affäre Böhmermann: Die Einsicht kommt zu spät!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Argentinien: 12 Jahre Haft für Ex-Präsidentin Kirch ...
 | Kanada: Grüner Wasserstoff und Gas - hilft Kanada D ...
 | Russland: Geheimdienst veröffentlicht Foto der ange ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
57-Biennale-Venedig-2017-Giardini-Pavillo ...
 | Fussball-DFB-Pokalfinale-Berlin-2017-1705 ...
 | Hamburg-Park-Planten-un-Blomen-Wasserlich ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Mascarpone e Gorgonzola von Italiamo
Diese Woche sind wieder italienische Lebensmittel im Angebot.
Unter anderem auch wieder mal Mascarpone e Gorgonzola ein wohlschmeckende Sünde in Sachen Kalorien. Es ist genau die richti ... (Lucas Casamonica, 20.4.2021)
Walkers Shortbread Fingers
Früher habe ich mir immer Butterfinger von Freunden mitbringen lassen. Ich hatte es auch schon bei Amazon versucht, aber da waren die extrem teuer. Und jetzt sehe ich sie bei der REWE in ... (Also Huber, 17.4.2021)
Bio-Rumpsteak von GutBio
Ich mitten im Samstageinkauf bei Feinkost-Albrecht und da sehe ich im Kühlregal richtig schöne, gut durchwachsene Rumpsteaks.
An der Kasse lese ich, eh man, das sind ja Bio-Stea ... (Zlatan Behringer, 15.4.2021)
Überseehopfen IPA India Pale Ale, Insel-Brauerei Insel-Brauerei GmbH Rambin auf Rügen
Farbe: Bernstein, Alkoholgehalt: 5,6 Vol.-%, japanischer Hopfen
Fruchtig und zugleich angenehm herb, sehr lecker
Passt ... (xyz_101, 13.4.2021)
Bordeaux Château Troupian
Ein guter Wein, also alles außer Tischwein, kostet schon ein wenig mehr als ein Flasche mit Kronkorken vom Discounter.
Bei einem Bordeaux kann man eigentlich kaum was falsch mac ... (Pierre Bruno, 03.4.2021)
Leipziger Lerche (Gebäck) Man muss wohl geborener Leipziger sein, um diese Gebäckspezialität aus Leipzig besonders schmackhaft zu finden.
Diese Variante des Makronentörtchens, das aus Mürbeteig besteht und ... (Bernd Der Erste, 01.4.2021)
Erdnüsse, geröstet & ungesalzen
Die Zeit wo ich fast jeden Abend gesalzene Erdnüsse genascht habe ist lange Zeit vorbei.
Und seit ich diese Erdnüsse, geröstet & ungesalzen aus Togo kenne, frage ich mich nur, warum bin ... (Mareille Sutter, 24.3.2021)
Harry‘s Rasierer Und wieder eine nicht verlangte Werbung mit angeblich schon 20 Millionen Kunden.
Und wieder ein neuer Rasierer für die Nassrasur.
Zugegeben er sieht gut aus und er lieg ... (Dieter, 20.3.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Delta präsentiert bahnbrechende Lösungen für Smart Manufacturing und E-Mobility auf der Hannover Messe 2024 (PR-Gateway, 23.04.2024)
Hannover, 23. April 2024 - Delta, ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Energiemanagement und Anbieter von IoT-basierten, intelligenten, grünen Lösungen, präsentiert auf der Hannover Messe 2024 unter dem Motto "Realizing an Intelligent, Sustainable and Connecting World" seine einzigartigen Lösungen zur Förderung von intelligenter Fertigung und nachhaltigen Städten. Vorgestellt werden eine neue Generation von kollaborierenden Robotern (Cobots) für eine smarte Fabrik-Automatisi ...
BMF erhält Zulassung der FDA nach 510(k)-für kosmetische Zahnverblendungen (PR-Gateway, 23.04.2024)
Boston, München, 23. April 2023. Boston Micro Fabrication (BMF), ein führender Anbieter fortschrittlicher Fertigungslösungen für Ultrapräzisionsanwendungen, hat die 510(k)-Zulassung der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) für sein innovatives UltraThineer?-Material erhalten. Damit werden die weltweit dünnsten kosmetischen Zahnverblendungen hergestellt. Die Präzisionsmikro-Stereolithografie (PµSL) eine 3D-Drucktechnologie von BMF, ermöglicht eine hohe Auflösung, Genau ...
Eröffnung der Grace Studiobar: Eine besondere Eventlocation in Offenbach bei Frankfurt (PR-Gateway, 23.04.2024)
Für Tagungen, Konferenzen, Workshops, Geburtstage & mehr
Offenbach, Frankfurt - 23. April 2024 - Die Grace Studiobar eröffnet ihre Türen und präsentiert sich als die neue, aufregende Eventlocation im Herzen des Rhein-Main-Gebiets. Mit einem einzigartigen Mix aus Industrie-Chic und kreativem Flair verspricht die Grace Studiobar unvergessliche Veranstaltungen für ihre Gäste.
Die Grace Studiobar bietet eine i ...
BlackLine kündigt KI-gestützte Innovation zur Analyse von Journaleinträgen an (PR-Gateway, 23.04.2024)
Frankfurt a. Main / Los Angeles - 23. April 2024 - BlackLine, Inc. (Nasdaq: BL), ein führendes Unternehmen im Bereich der digitalen Finanztransformation, baut mit der Einführung des Journals Risk Analyser auf seiner langjährigen Expertise in der Erschließung neuer Märkte und Entwicklung innovativer Lösungen auf und erweitert seine Lösungen um KI-gestützte Funktionen. Der Journals Risk Analyser wurde in Zusammenarbeit mit Kunden entwickelt und nutzt generative KI, um wichtige Trends, ...
Nachhaltigkeitsbericht: Bürokratiemonster oder Chance? (PR-Gateway, 23.04.2024)
Mittelstandsunternehmen unterliegen ab diesem Jahr der Berichtspflicht
Deutsche Unternehmen sollen ab diesem Jahr mit der Vorlage eines Nachhaltigkeitsberichts Auskunft über ihre Leistungen im Hinblick auf eine nachhaltige Unternehmensentwicklung geben. So sieht es eine EU-Richtlinie vor, die durch nationale Gesetze verpflichtend wird. Bislang mussten nur Großunternehmen einen solchen Report vorlegen. Mit dem Jahr 2024 betrifft dies aber auch alle Unternehmen, die mehr als 500 Mitarbe ...
Internationales Turnier im Corendon Tennis Club Kemer erfolgreich beendet (PR-Gateway, 23.04.2024)
200 junge Nachwuchstalente aus 44 Nationen traten bei "TEN-PRO Global Junior Tour" gegeneinander an
Mitreißende Ballwechsel und packende Tennisduelle auf 14 Sandplätzen: Nach acht Tagen ist die international renommierte Jugendturnier "TEN-PRO Global Junior Tour" zu Ende gegangen. Mehr als 200 junge Athleten aus 44 Ländern - unter anderem aus Deutschland, der Schweiz, den Niederlanden, Griechenland, Ägypten und den USA - traten in den neu eröffneten Anlagen des Corendon Tennis Club Kem ...
Rohstoffpreise und Immobilienmarkt: Auswirkungen auf Investitionen (PR-Gateway, 23.04.2024)
Die Preisspirale in der Baubranche als Herausforderung für den Immobilienmarkt - Diskussionsbeitrag von Daniel Slenters, Managing Partner der ETERRA-Group aus Magdeburg.
Der Immobilienmarkt, einst ein Refugium der Stabilität, steht heute vor turbulenten Zeiten. Die Preise für Baumaterialien haben im ersten Halbjahr signifikant zugelegt. Zement allein verteuerte sich um beeindruckende 41,7 Prozent, so das Statistische Bundesamt. Die Konsequenzen sind drastisch: Der ...
Peggy Fischer erweitert Datatrain-Geschäftsleitung (PR-Gateway, 23.04.2024)
Peggy Fischer steuert seit 1. März 2024 den Geschäftsbereich Internal Services und steigt in die Geschäftsleitung der Datatrain GmbH ein. Als Leiterin des kaufmännischen Bereichs übernimmt sie zunächst drängende Aufgaben im Personal- und Rechnungswesen sowie sukzessive im Controlling. Dabei will sie vor allem die Agilisierung der internen Prozesse forcieren, allen voran die digitale Rechnungsstellung und die anstehende ISO-Zertifizierung.
Datatrains Geschäftsleitun ...
Afrikas Glanz auf der Fruit Logistica 2024: Ein Blick aus Nigeria (PR-Gateway, 23.04.2024)
Ein Schritt vorwärts in der globalen Agrarwelt
Die Fruit Logistica 2024, die von der Messe Berlin zwischen dem 7. und 9. Februar in Deutschland organisiert wurde, erwies sich als pulsierendes Zentrum des globalen Fruchthandels. Unter den Besuchern war auch Kingsley K. Ekwueme aus Nigeria, der Betriebsleiter der GrowExpress Ltd., dessen Anwesenheit die wachsende Bedeutung Afrikas in der globalen Agrarindustrie unterstrich. Mit mehr als 2.770 Ausstellern aus 94 Lände ...
Starre Unternehmensstrukturen hemmen Innovationskraft (PR-Gateway, 23.04.2024)
Studie zur Arbeitszufriedenheit 2024
Die Menschen in Deutschland beklagen sich nicht - jedenfalls nicht mit Blick auf ihren Job. Die repräsentativen Ergebnisse der Arbeitszufriedenheitsstudie von AVANTGARDE Experts, die in Zusammenarbeit mit YouGov unter 1.050 Arbeitnehmer:innen in Deutschland durchgeführt wurde, zeigen: 2024 befindet sich die Arbeitszufriedenheit deutscher Mitarbeitender auf höchstem Niveau. Insbesondere der IT-Sektor verzeichnet im Branchenvergleich Rekordergebnisse ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Affäre Böhmermann: Die Einsicht kommt zu spät! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
