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Volksbegehren sieht wohl keine Regierung gern:
 Top News: Geplante Gebietsreform in Thüringen und das in diesem Zusammenhang drohende Volksbegehren: Widerstand - R2G muss Volkes Stimme ernst nehmen!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 24. Februar 2016 @ 16:36:28 auf Deutsche-Politik-News.de
(648 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Zum Widerstand gegen die R2G-Gebietsreform:
Weimar (ots) - Mag sein, dass SPD-Minister Poppenhäger dem Linken-Fraktionär Kuschel den Erfolg nicht gönnte.
Weshalb das Innenressort mit seinen 155 Millionen Euro für die Gebietsreform nun doch glatt fünf Millionen unter der von Kuschel berechneten Forderung blieb.
Aber unabhängig davon, ob dieses Geld überhaupt reicht - was zweifelhaft erscheint - Fakt ist, dass der Regierung ein von Kommunalpolitikern geplantes Volksbegehren droht.
Diesen Widerstand kann und darf Rot-Rot-Grün nicht auf die leichte Schultern nehmen.
Darauf zu hoffen, dass die Protestierer an formalen Fehlern scheitern, weil sie es nicht schaffen einen Alternativantrag zu formulieren, wäre ein Armutszeugnis für die Regierung.
Immerhin stehen die drei Koalitionsfraktionen in der Regel an der Spitze der Bewegung, wenn es um direkte Demokratie geht.
Jetzt muss R2G beweisen, dass mit diesem Mehr an Mitbestimmung auch umgehen kann.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3259531, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zum Widerstand gegen die R2G-Gebietsreform:
Weimar (ots) - Mag sein, dass SPD-Minister Poppenhäger dem Linken-Fraktionär Kuschel den Erfolg nicht gönnte.
Weshalb das Innenressort mit seinen 155 Millionen Euro für die Gebietsreform nun doch glatt fünf Millionen unter der von Kuschel berechneten Forderung blieb.
Aber unabhängig davon, ob dieses Geld überhaupt reicht - was zweifelhaft erscheint - Fakt ist, dass der Regierung ein von Kommunalpolitikern geplantes Volksbegehren droht.
Diesen Widerstand kann und darf Rot-Rot-Grün nicht auf die leichte Schultern nehmen.
Darauf zu hoffen, dass die Protestierer an formalen Fehlern scheitern, weil sie es nicht schaffen einen Alternativantrag zu formulieren, wäre ein Armutszeugnis für die Regierung.
Immerhin stehen die drei Koalitionsfraktionen in der Regel an der Spitze der Bewegung, wenn es um direkte Demokratie geht.
Jetzt muss R2G beweisen, dass mit diesem Mehr an Mitbestimmung auch umgehen kann.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3259531, Autor siehe obiger Artikel.
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Artikel-Titel: Top News: Geplante Gebietsreform in Thüringen und das in diesem Zusammenhang drohende Volksbegehren: Widerstand - R2G muss Volkes Stimme ernst nehmen! |
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