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Demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch legitimiert?
 Top News: Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten: Bloßstellung von Ex-Stasia - \'parlamentsunwürdig\' sind sie deswegen nicht!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 26. Januar 2016 @ 16:01:45 auf Deutsche-Politik-News.de
(511 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten:
Weimar (ots) - Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für "parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen wollen.
Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine Ausflucht, um sich nicht mit dem Kern dieses Themas befassen zu müssen.
Wem auch immer nach der Stasi-Überprüfung "Parlamentsunwürdigkeit" bestätigt wird im Landtag, der muss deswegen sein Mandat nicht abgeben. Das ist juristisch eindeutig.
Aber dass eine solche Überprüfung und die Bewertung "parlamentsunwürdig" folgenlos bleibt, das stimmt eben auch nicht.
Frank Kuschel etwa hätte womöglich das Zeug zu einem Posten als Innenstaatssekretär im Schwerpunkt Kommunales gehabt, aber er konnte eben genau dies nicht werden, weil seine Verstrickungen so offenkundig sind.
In die Regierung hatte es aber auch Tilo Kummer nicht geschafft, weil er als junger Mann bei der falschen Einheit seinen Wehrdienst leistete.
"Parlamentsunwürdig" ist er deswegen nun wirklich nicht.
Es besteht Bedarf, 26 Jahre nach der Wende eine solche Debatte zu führen.
Deren Ausgang aber ist zurecht offen - und es gibt hier hoffentlich keinen Fraktionszwang.
Kommentar von Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3234357, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten:
Weimar (ots) - Wenn ein Thüringer Landtagsabgeordneter für "parlamentsunwürdig" erklärt wird, hat das sowieso keine Folgen: Das sagen jene, die dieser Art der Bloßstellung von Ex-Stasia abschaffen wollen.
Oberflächlich betrachtet stimmt das, aber es ist auch eine Ausflucht, um sich nicht mit dem Kern dieses Themas befassen zu müssen.
Wem auch immer nach der Stasi-Überprüfung "Parlamentsunwürdigkeit" bestätigt wird im Landtag, der muss deswegen sein Mandat nicht abgeben. Das ist juristisch eindeutig.
Aber dass eine solche Überprüfung und die Bewertung "parlamentsunwürdig" folgenlos bleibt, das stimmt eben auch nicht.
Frank Kuschel etwa hätte womöglich das Zeug zu einem Posten als Innenstaatssekretär im Schwerpunkt Kommunales gehabt, aber er konnte eben genau dies nicht werden, weil seine Verstrickungen so offenkundig sind.
In die Regierung hatte es aber auch Tilo Kummer nicht geschafft, weil er als junger Mann bei der falschen Einheit seinen Wehrdienst leistete.
"Parlamentsunwürdig" ist er deswegen nun wirklich nicht.
Es besteht Bedarf, 26 Jahre nach der Wende eine solche Debatte zu führen.
Deren Ausgang aber ist zurecht offen - und es gibt hier hoffentlich keinen Fraktionszwang.
Kommentar von Gerlinde Sommer zur Stasi-Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3234357, Autor siehe obiger Artikel.
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