|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Anti-Terror-Kampf: Keine einzige Verurteilung - Deutschland schafft es nicht, die Geldströme zur Terrorismusfinanzierung auszutrocknen!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 30. Dezember 2015 @ 13:46:03 auf Deutsche-Politik-News.de
(618 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zur Terrorismusfinanzierung:
Halle (ots) - Der Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus war in Deutschland bisher weitgehend erfolglos, obwohl zur Terrorismusfinanzierung und zur Geldwäsche seit 1992 zahlreiche Gesetze verabschiedet oder geändert worden sind.
Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Jan Korte.
Für Paragraph 89 Strafgesetzbuch, der die Terrorismusfinanzierung seit 2009 unter Strafe stellt und dessen Neufassung am 20. Juni 2015 in Kraft trat, sind nach Angaben des Ministeriums "bislang keine rechtskräftigen Verurteilungen ausgewiesen".
Überdies seien entsprechend einer einschlägigen EU-Verordnung in Deutschland derzeit lediglich 8920 Euro eingefroren, die terroristischen Zwecken dienen sollten, heißt es weiter. Sie stehen nicht mit dem so genannten Islamischen Staat, sondern mit Al-Kaida in Verbindung.
"Der Gesamtbetrag der eingefrorenen Gelder unterlag in den letzten Jahren Schwankungen", schreibt das Ministerium. "Er lag jedoch nie über 15 000 Euro."
Anders sieht es der Antwort zufolge bei Verurteilungen nach Paragraph 261 Strafgesetzbuch wegen Geldwäsche aus. Er gilt seit 1992.
Lag die Zahl der Verurteilungen 1994 noch bei 16, so stieg sie bis 2011 kontinuierlich auf 903 Verurteilungen an.
Die Zahl der in der polizeilichen Kriminalstatistik erfassten einschlägigen Straftaten lag unterdessen im Schnitt ungefähr zehn Mal so hoch und betrug 2011 genau 8.569 Fälle.
Die höchste in einem Jahr beschlagnahmte Summe waren im Jahr 2013 rund 463 Millionen Euro. Geldwäsche kann zu Zwecken der Terrorfinanzierung dienen.
Das Justizministerium listet auf Kortes Bitten allein 25 Gesetzesänderungen seit 1992 im Bereich Geldwäsche auf.
Dazu kommt die Umsetzung einschlägiger Normen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union in den Bereichen Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche.
Der Abgeordnete forderte deshalb in der "Mitteldeutschen Zeitung" "endlich eine umfassende und unabhängige Evaluierung dieses europaweiten Terrorfinanzierungsbekämpfungssystems und seine konsequente Entrümpelung.
Angesichts von Gesetzesänderungen und Befugnis-Erweiterungen im Jahrestakt kann von Gesetzeslücken jedenfalls keine Rede sein."
Er fügte hinzu: "Nach der Antwort reibt man sich verwundert die Augen. Wieso gab es in der Bundesrepublik seit 2009 bislang keine einzige Verurteilung wegen Terrorismusfinanzierung?
Ist Deutschland das Land der Glückseligen und führen alle Finanzströme des IS in weitem Bogen um uns herum?"
Wenn das Problem der Terrorfinanzierung wirklich so gravierend sei, wie von der Bundesregierung immer wieder behauptet werde, dann taugten entweder die Gesetze nicht zu dem, was sie zu verhindern versprächen - oder es gebe ein gravierendes Vollzugsdefizit.
"Beides muss umgehend Konsequenzen haben", betonte der stellvertretende Linksfraktionschef.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3213778, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur Terrorismusfinanzierung:
Halle (ots) - Der Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus war in Deutschland bisher weitgehend erfolglos, obwohl zur Terrorismusfinanzierung und zur Geldwäsche seit 1992 zahlreiche Gesetze verabschiedet oder geändert worden sind.
Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Jan Korte.
Für Paragraph 89 Strafgesetzbuch, der die Terrorismusfinanzierung seit 2009 unter Strafe stellt und dessen Neufassung am 20. Juni 2015 in Kraft trat, sind nach Angaben des Ministeriums "bislang keine rechtskräftigen Verurteilungen ausgewiesen".
Überdies seien entsprechend einer einschlägigen EU-Verordnung in Deutschland derzeit lediglich 8920 Euro eingefroren, die terroristischen Zwecken dienen sollten, heißt es weiter. Sie stehen nicht mit dem so genannten Islamischen Staat, sondern mit Al-Kaida in Verbindung.
"Der Gesamtbetrag der eingefrorenen Gelder unterlag in den letzten Jahren Schwankungen", schreibt das Ministerium. "Er lag jedoch nie über 15 000 Euro."
Anders sieht es der Antwort zufolge bei Verurteilungen nach Paragraph 261 Strafgesetzbuch wegen Geldwäsche aus. Er gilt seit 1992.
Lag die Zahl der Verurteilungen 1994 noch bei 16, so stieg sie bis 2011 kontinuierlich auf 903 Verurteilungen an.
Die Zahl der in der polizeilichen Kriminalstatistik erfassten einschlägigen Straftaten lag unterdessen im Schnitt ungefähr zehn Mal so hoch und betrug 2011 genau 8.569 Fälle.
Die höchste in einem Jahr beschlagnahmte Summe waren im Jahr 2013 rund 463 Millionen Euro. Geldwäsche kann zu Zwecken der Terrorfinanzierung dienen.
Das Justizministerium listet auf Kortes Bitten allein 25 Gesetzesänderungen seit 1992 im Bereich Geldwäsche auf.
Dazu kommt die Umsetzung einschlägiger Normen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union in den Bereichen Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche.
Der Abgeordnete forderte deshalb in der "Mitteldeutschen Zeitung" "endlich eine umfassende und unabhängige Evaluierung dieses europaweiten Terrorfinanzierungsbekämpfungssystems und seine konsequente Entrümpelung.
Angesichts von Gesetzesänderungen und Befugnis-Erweiterungen im Jahrestakt kann von Gesetzeslücken jedenfalls keine Rede sein."
Er fügte hinzu: "Nach der Antwort reibt man sich verwundert die Augen. Wieso gab es in der Bundesrepublik seit 2009 bislang keine einzige Verurteilung wegen Terrorismusfinanzierung?
Ist Deutschland das Land der Glückseligen und führen alle Finanzströme des IS in weitem Bogen um uns herum?"
Wenn das Problem der Terrorfinanzierung wirklich so gravierend sei, wie von der Bundesregierung immer wieder behauptet werde, dann taugten entweder die Gesetze nicht zu dem, was sie zu verhindern versprächen - oder es gebe ein gravierendes Vollzugsdefizit.
"Beides muss umgehend Konsequenzen haben", betonte der stellvertretende Linksfraktionschef.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3213778, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Anti-Terror-Kampf: Keine einzige Verurteilung - Deutschland schafft es nicht, die Geldströme zur Terrorismusfinanzierung auszutrocknen! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Anti-Terror-Kampf: Keine einzige Verurteilung - Deutschland schafft es nicht, die Geldströme zur Terrorismusfinanzierung auszutrocknen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Inhaftierte Separatisten in katalanische Gefängniss ...
 | Japan richtet bedeutende Mitglieder der fundamental ...
 | USA: Angeklagter von Charlottesville plädiert weite ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Wir-haben-es-satt-Demonstration-Berlin-20 ...
 | Deutschland-Historischer-Kleingartenverei ...
 | Deutschland-Quedlinburg-Sachsen-Anhalt-20 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Knedliky - tschechisches Knödelmehl
Nichts gegen bayrische Semmelknödel aber die tschechische Variante ist ein Soßenvernichter erster Klasse.
Die Teller sehen hinterher aus wie abgeleckt. Die Knödel so locker und ... (Hans-Peter Stahl, 25.3.2021)
Ölsardinien von Lo Bueno Auf der Umverpackung steht – sorgfältig von Hand gefertigt.
Und wie ich die erste Dose geöffnete hatte sah ich es. Die mussten ja von Hand in die Dose. Die waren so zart und klein ... (Hektor Staffenhagen, 01.9.2019)
Sailor Jerry Spiced Rum Die Welt ist voller Gin und die sogenannten Insider behaupten das Rum der neue Gin sei. Was ich persönlich stark bezweifle.
Und doch hat mir jemand eingeredet probier mal Sailor J ... (Conrad Winterfeld, 11.5.2019)
Getrocknete Softtomaten von Italiamo Gut, die Dinger gibt es manchmal auch bei uns.
Aber als Mitbringsel aus Italien ist es doch was anders. Ersten sehen sie irgendwie größer aus und dann schmecken die auch ganz ande ... (Cedric Cramer, 23.12.2018)
Invisible Dry Antitranspirant von DM Diesen Sommer war es besonders schlimm, Deoflecken die auch nach dem gründlichsten Waschen immer noch zu sehen waren.
Und da sehen ist beim Stöbern: Schutz vor weißer und gelber F ... (Marcus Kunath, 30.11.2018)
Frischesohlen von Balea Wenn man so etwas älter ist und auch noch en wenig Übergewicht hat ist es mit demLaufen nicht mehr so wie damals, als man noch ein kleiner Springinsfeld war.
Die Füße schwellen schnelle ... (Bert Scheunig, 04.4.2016)
Nescafe Classic Ich habe ja nun schon einiges an löslichen Kaffee probiert, aber letztendlich lande ich immer wieder bei Nescafe Classic.
Ich weiß nicht ob es zur geschmacklichen Prägung im jungen Lebe ... (dietrich david, 07.10.2013)
Grünteepulver Eigentlich wollte ich im Asialaden nur Zutaten für ein Essen holen, doch beim suchen in den Regalen entdeckte ich Matcha-Grünteepulver.
Da ich schon einiges davon gehört habe dachte ich ... (dietrich david, 15.9.2013)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Neueröffnung: Boutique & Guesthouse in Tirol (PR-Gateway, 26.04.2024)
Willkommen im Sweet Cherry
Dein gemütliches Zuhause in Innsbruck in bester Lage
Hier, wo Gemütlichkeit und Herzlichkeit sich treffen, könnt ihr euch auf 20 kuschelige Betten, liebevolle Gastgeber und das allerbeste Frühstück der Stadt freuen, das Chef Chris täglich mit einer Extraportion Liebe zaubert. Nur 10 Minuten vom Trubel Innsbrucks entfernt und doch mitten im Herzen der Natur, bietet das Sweet Cherry den perfekten Mix aus Bergabenteuer und Stadtkultur. Ob der Berg ruft ...
schuhplus erhält COMPUTER BILD Auszeichnung \'\'TOP SHOP 2024\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
"schuhplus zählt zu den besten Onlineshops des Landes" (Statista)
(Hamburg/Dörverden) (26.04.2024) Europas größtes Versandhaus für Schuhe in Übergrößen, schuhplus aus Niedersachsen, wurde von COMPUTER BILD und Statista mit dem Award "TOP SHOP 2024" in der Kategorie Mode & Accessoires (Schuhe) ausgezeichnet. Der Nischenhändler steht für eine "herausragende Leistung und zählt damit zu den besten Onlineshops des Landes", so Key Accoun ...
Gallium und Germanium im Zentrum der Macht: Wie China Europas Industrie herausfordert (PR-Gateway, 26.04.2024)
In einer Welt, in der Technologie und Wirtschaft eng miteinander verflochten sind, haben die jüngsten Ankündigungen aus China, die Exporte kritischer Technologiemetalle wie Gallium und Germanium zu beschränken, weitreichende Wellen geschlagen. Diese Entscheidung unterstreicht nicht nur Chinas dominante Stellung als weltweit größter Produzent dieser unverzichtbaren Komponenten für die Halbleiterindustrie, sondern wirft auch ein grelles Licht auf die prekäre Abhängigkeit Europas von di ...
Treppenhaus-, Büro-, Osmose- und Bodenreinigung (jacksmiths, 26.04.2024)
Willkommen bei Reinigungsfirma-Traunstein, Ihrem zuverlässigen Partner für professionelle Reinigungsdienstleistungen im gewerblichen Bereich. Unser umfangreiches Dienstleistungsangebot umfasst unter anderem Büro- und Treppenhausreinigung, Boden- und Fensterreinigung sowie Grundreinigungen und weitere Spezialreinigungen. Unsere erfahrenen Fachkräfte garantieren ein sauberes und hygienisches Arbeitsumfeld in Ihrer Praxis oder Ihrem Büro. Nehmen Sie noch heute Kontakt zu uns auf und überzeugen Sie ...
Blockalarm Alarmanlagen: Ihre Sicherheit ist unsere höchste Priorität (PR-Gateway, 26.04.2024)
Effektive Alarmanlagen von Blockalarm
Blockalarm Alarmanlagen ist Ihr vertrauenswürdiger Partner, wenn es um Sicherheit geht. Das Unternehmen kann eine langjährige Erfahrung vorweisen und kennt sich dadurch bestens aus, wenn es darum geht, Sie vor Gefahren zu schützen.
Inhalt
-Unsere Erfahrung - Ihr Schutz
-Warum ist Erfahrung wichtig?
-Die Produktpalette - Qualität und Innovation
...
ARCOTEL John F Berlin: Designhotel im Stil der Kennedys feiert 15. Geburtstag (PR-Gateway, 25.04.2024)
Top-Lage im historischen Zentrum | Serviceroboter JEEVES statt Minibar
Am vergangenen Montag feierte das ARCOTEL John F am Auswärtigen Amt mit rund 100 Vertreter:innen aus Wirtschaft, Medien und Politik seinen 15-jährigen Geburtstag. Die Gäste feierten zu den Lieblingscocktails der Kennedys und amerikanischem Fingerfood, ließen sich bestens gelaunt mit John F, Jackie und Marilyn Monroe ablichten und nutzten die Gelegenheit, die ersten frisch renovierten Zimmer zu besichtigen. Bis Ende ...
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. Neuer 305% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Canopy Growth ($CGC) (PR-Gateway, 25.04.2024)
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. 305% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
25.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74358/AC-250424.001.png
...
Eilt: 5,5 Mio. $ Riesendeal - Diesen 288% Cloud AI Hot Stock jetzt kaufen nach 278.417% mit NVIDIA ($NVDA) und 215.872% mit Microsoft ($MSFT) (PR-Gateway, 25.04.2024)
Eilt: 5,5 Mio. $ Riesendeal - Diesen 264% Cloud AI Hot Stock jetzt kaufen nach 278.417% mit NVIDIA ($NVDA)
25.04.24 11:07
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de , Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74362/AC-250424-2.001.png
...
Versicherungen: Gemeinsam günstiger (PR-Gateway, 25.04.2024)
ARAG Experten geben Tipps, wie Paare bei Versicherungen viel Geld sparen können
Die klare Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, man sollte aus Liebe heiraten. Gleichzeitig sind 20 Prozent der Ansicht, dass auch steuerliche Vorteile ein guter Grund für eine Eheschließung sein können. Um ganz unromantisch bei den finanziellen Vorteilen eine ...
Viebrockhaus: \'\'Stilwandler\'\' und Energiekostenlos-Garantie (PR-Gateway, 25.04.2024)
Stadtvilla Maxime 720 II - 10 Jahre Energiekostenlos-Garantie für alle Häuser erhältlich
Harsefeld, 25. April 2024
Viebrockhaus, der führende Massivhausanbieter, stellt mit dem neuen Maxime 720 II einen weiteren "Stilwandler" vor. Unter den Varianten "zeitlos", "modern" und "klassisch" können Bauherren genau die Architektur und den Grundriss ihrer Stadtvilla wählen, die zu ihrem ganz persönlichen Stil und Wohnbedürfnis passen. Und mit der neuen Energiekostenlos-Gara ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Anti-Terror-Kampf: Keine einzige Verurteilung - Deutschland schafft es nicht, die Geldströme zur Terrorismusfinanzierung auszutrocknen! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
