|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Die Flüchtlingsdebatte in der Koalition: Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird!
Veröffentlicht am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 15:21:28 auf Deutsche-Politik-News.de
(558 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:
Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.
Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.
Würde Deutschland einfach seine Asylgesetzgebung anwenden und sich an die europäischen Dublin- und Schengen-Regeln halten, bräuchte es keine hitzigen Debatten über die Begrenzung der im Moment noch unkontrollierten Zuwanderung.
Doch dafür ist es zu spät. Jetzt geht es um schnelle Lösungen, deren Beschluss aber viel zu lange dauert.
Das hat gestern der SPD-Parteitag deutlich gemacht.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, verstieg sich zu der These, dass Kontingente eben keine Obergrenze bedeuteten.
Das sieht man in der CDU ganz anders: In Angela Merkels Partei scheint der Begriff Kontingente nur als Synonym für Obergrenze zu dienen.
Warum die SPD in der Großen Koalition das zweite Asylpaket bislang blockiert, hat sich gestern gezeigt.
Eine offene Diskussion über dessen Eckpunkte - schnelle Verfahren und zügige Abschiebungen, verschärfte Residenzpflicht und eingeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge - hätte den Parteitag mit einiger Sicherheit belastet.
Zum Schaden von Sigmar Gabriel, der heute bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden ein vorzeigbares Ergebnis braucht. Mehr als 83 Prozent sollen es werden.
Wenn die SPD ihren Spitzenmann mit einem Ergebnis unter 80 Prozent abstrafen sollte, dann hätte das einen anderen Grund: Als Bundeswirtschaftsminister setzt sich Gabriel für das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ein.
An der SPD-Basis kommt das überhaupt nicht gut an.
Bei Tageslicht betrachtet, haben SPD und CDU keine personellen Alternativen.
Und deshalb täten die Delegierten beider Parteien gut daran, ihre Vorsitzenden, die als Kanzlerin und Vize-Kanzler in der Regierung Verantwortung tragen, zu schonen und nicht mit einem schlechten Ergebnis zu beschädigen.
Das fällt der SPD naturgemäß schwer, weil sie grundsätzlich eine Partei des Zweifels und des Widerspruchs ist. Aber bis auf TTIP hält sich das Konfliktpotenzial in Grenzen.
Auch in der CDU, als Kanzlerwahlverein verschrien, werden sich am Montag Vernunft und Pragmatismus durchsetzen.
Angela Merkel steht nicht zur Wahl, aber ihre Flüchtlingspolitik.
Und genau diese Politik kassiert der Leitantrag des CDU-Bundesvorstands teilweise ein - auch ohne dass von einer Obergrenze die Rede ist.
Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird.
Und sie wissen auch, dass die Zahl der Flüchtlinge nur sinken kann, wenn die Asylverfahren vier Wochen dauern und die Bundesländer konsequent abschieben.
Wissen ist Macht. Macht was!
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/66306/3199739, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über Deutsche-Politik-News.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur Flüchtlingsdebatte in der Koalition:
Bielefeld (ots) - Obergrenze oder Kontingente: Der Streit um Begrifflichkeiten und deren Definition mag Delegierte bei Parteitagen befriedigen.
Im praktischen Alltag der Flüchtlingskrise führen Wortklaubereien nicht weiter.
Würde Deutschland einfach seine Asylgesetzgebung anwenden und sich an die europäischen Dublin- und Schengen-Regeln halten, bräuchte es keine hitzigen Debatten über die Begrenzung der im Moment noch unkontrollierten Zuwanderung.
Doch dafür ist es zu spät. Jetzt geht es um schnelle Lösungen, deren Beschluss aber viel zu lange dauert.
Das hat gestern der SPD-Parteitag deutlich gemacht.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, verstieg sich zu der These, dass Kontingente eben keine Obergrenze bedeuteten.
Das sieht man in der CDU ganz anders: In Angela Merkels Partei scheint der Begriff Kontingente nur als Synonym für Obergrenze zu dienen.
Warum die SPD in der Großen Koalition das zweite Asylpaket bislang blockiert, hat sich gestern gezeigt.
Eine offene Diskussion über dessen Eckpunkte - schnelle Verfahren und zügige Abschiebungen, verschärfte Residenzpflicht und eingeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge - hätte den Parteitag mit einiger Sicherheit belastet.
Zum Schaden von Sigmar Gabriel, der heute bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden ein vorzeigbares Ergebnis braucht. Mehr als 83 Prozent sollen es werden.
Wenn die SPD ihren Spitzenmann mit einem Ergebnis unter 80 Prozent abstrafen sollte, dann hätte das einen anderen Grund: Als Bundeswirtschaftsminister setzt sich Gabriel für das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ein.
An der SPD-Basis kommt das überhaupt nicht gut an.
Bei Tageslicht betrachtet, haben SPD und CDU keine personellen Alternativen.
Und deshalb täten die Delegierten beider Parteien gut daran, ihre Vorsitzenden, die als Kanzlerin und Vize-Kanzler in der Regierung Verantwortung tragen, zu schonen und nicht mit einem schlechten Ergebnis zu beschädigen.
Das fällt der SPD naturgemäß schwer, weil sie grundsätzlich eine Partei des Zweifels und des Widerspruchs ist. Aber bis auf TTIP hält sich das Konfliktpotenzial in Grenzen.
Auch in der CDU, als Kanzlerwahlverein verschrien, werden sich am Montag Vernunft und Pragmatismus durchsetzen.
Angela Merkel steht nicht zur Wahl, aber ihre Flüchtlingspolitik.
Und genau diese Politik kassiert der Leitantrag des CDU-Bundesvorstands teilweise ein - auch ohne dass von einer Obergrenze die Rede ist.
Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird.
Und sie wissen auch, dass die Zahl der Flüchtlinge nur sinken kann, wenn die Asylverfahren vier Wochen dauern und die Bundesländer konsequent abschieben.
Wissen ist Macht. Macht was!
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/66306/3199739, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über Deutsche-Politik-News.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Die Flüchtlingsdebatte in der Koalition: Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Die Flüchtlingsdebatte in der Koalition: Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Ukraine: Präsident Poroschenko kündigts Ende des Kr ...
 | Frankreich: Ermittlungen zum Flugzeugabsturz in Rua ...
 | Großpolnischer Aufstand in der preußischen Provinz ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...
 | Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...
 | Internationale-Tourismus-Boerse-Berlin-IT ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery
Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen.
An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen.
Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Rohlíky – tschechische Hörnchen
So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten.
Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
SMROBOT bringt intelligenten Pool-Reinigungsroboter auf den Markt - Valor (schwertschmiedeviktor, 19.04.2024)
Unvergleichliche Reinigungsleistung mit fortschrittlicher KI-Technologie
Am 28. März 2024 stellte SMOROBOT offiziell die ValorTM -Serie intelligenter Poolreinigungsroboter (im Folgenden "Valor") vor und setzte damit einen neuen Standard in der automatisierten Poolreinigung und -pflege.
Mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) sind Roboter ein fester Bestandteil unseres täglichen Lebens geworden. Die Einf ...
St. Christoph und Nevis für die Marokkanität der Sahara (PR-Gateway, 19.04.2024)
St. Kitts und Nevis hat seine ständige Position zugunsten der Souveränität Marokkos über seine Sahara und seiner territorialen Integrität bekräftigt.
Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, internationalen Handel, Industrie, Handel und Verbraucherschutz, wirtschaftliche Entwicklung und Investitionen von St. Kitts und Nevis, Denzil Llewellyn Douglas, bekräftigte am 17. April 2024 in Rabat die konstante Position seines Landes "zur Unterstützung der Souveränität Marokkos über das Ge ...
Neuer Threat Report von Onapsis und Flashpoint: Anstieg der Ransomware-Vorfälle durch ERP-Kompromittierung um 400 % (PR-Gateway, 19.04.2024)
Neuer Report von Onapsis und Flashpoint belegt wachsendes cyberkriminelles Interesse an ERP-Schwachstellen und deren Ausnutzung für Ransomware-Attacken und Datenschutzverletzungen
Boston, MA/Heidelberg - 17. April 2024 - Eine neue Studie von Flashpoint, einem führenden Anbieter von Threat Data und Intelligence, und Onapsis, einem führenden Anbieter von ERP-Cybersecurity und -Complian ...
Vortrag mit Diskussion zu den USA vor und nach den Wahlen (PR-Gateway, 19.04.2024)
Politologe Dr. Tobias Endler kommt als Speaker zu Verbänden und Unternehmen
Dr. Tobias Endler
Speaker. Politologe, Buchautor, Moderator
Er ist ein leidenschaftlicher Brückenbauer, der sich in seiner Rolle als Impulsredner für intensiven Austausch einsetzt.
Als Experte für internationale Politik, Wirtschaft und Kultur und für die aktuellen Herausforderungen für demokratische Gesellschaften bietet Tobias fundierte Kenntnisse, di ...
Kaufland.de erhöht seine Verkaufsgebühren (PR-Gateway, 19.04.2024)
Was kommt jetzt auf Händler zu und womit ist zu rechnen!
Kaufland erhöht Gebühren auf dem Marktplatz
Der Verkauf von Produkten auf dem Kaufland Global Marketplace wird in einigen Kategorien teurer: Bereits zum 30. April steigen die Gebühren in ausgewählten Kategorien, wie der Online-Marktplatz jetzt seinen Handelspartner:innen mitgeteilt hat. Die Anpassungen beinhalten d ...
FACTUREE empfiehlt Bauteilfertigung und Oberflächenveredelung aus einer Hand (PR-Gateway, 19.04.2024)
Wie Einkäufer mit integrierten Prozessen viel Zeit, Kosten und Aufwand sparen
Berlin, 19. April 2024 - In der Beschaffung ist es gängige Praxis, dass die Fertigung von Bauteilen bei einem Anbieter in Auftrag gegeben und die Oberflächenbehandlung einem anderen Dienstleister anvertraut wird. Dabei wird oftmals übersehen, dass es Fertiger gibt, die nicht nur die Bearbeitung, sondern auch die Oberflächenbehandlung anbieten - und somit das komplett bearbeitete Produkt liefern können. Der O ...
HSBC erhöht den monatlichen Kartenumsatz ihrer Kunden um 15 Prozent mit KI-gestützter Optimierung von FICO (PR-Gateway, 19.04.2024)
-HSBC nutzt die FICO Plattform, um ihr Kreditkartenportfolio zu erweitern.
-Das Projekt führte zu besseren Ergebnissen bei der aktiven Kartennutzung und dem Share of Wallet, ohne zu einen Anstieg von Forderungsausfällen zu führen.
-HSBC wurde mit dem FICO® Decisions Award 2024 für künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Optimierung ausgezeichnet.
BERLIN und SAN DIEGO - von der FICO World - 18. April 2024 - FICO gibt heute auf de ...
KI Gesundheits App besser als Google - Neuer 267% AI Hot Stock nach 215.872% mit Microsoft ($MSFT) und 278.417% mit NVIDIA ($NVDA) (PR-Gateway, 19.04.2024)
KI Gesundheits App besser als Google - Neuer 267% AI Hot Stock nach 215872% mit Microsoft und 278417% mit NVIDIA ($NVDA)
19.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74297/AC-190424.001.png
...
Schwangere Sängerin im 7. Monat erreicht die Dance Charts! (PR-Gateway, 19.04.2024)
Mit dem Song "I Can"t Wait For You" schafften es die Künstler Selin Akbaba & Gliffo in die Top10 der NuDisco Genre Charts mit Remixen von HeYoMa & Julius Koesling
Kann eine Sängerin im 7. Monat der Schwangerschaft eine professionelle Studioproduktion einsingen?
Den Beweis, dass dies geht, trat kürzlich die - inzwischen frisch gebackene Mutter - Selin Akbaba an. Sitzend statt wie üblich stehend sang sie im Berliner Studio den Titel "I Can"t Wait For You" ein und mach ...
Kann die Menschheit vor dem Untergang gerettet werden? (Kummer, 19.04.2024)
In „Zacs großes Abenteuer“ treiben Zwerge, Magier, Riesen und Drachen ihr Unwesen. Ihnen gegenüber stellt sich ein Junge, gefolgt von seinen Freunden, um die Menschheit vor dem Untergang zu retten.
Buchbeschreibung:
In „Zacs großes Abenteuer“ treiben Zwerge, Magier, Riesen und Drachen ihr Unwesen. Mit all seiner Kraft stellt sich ihnen ein Junge entgegen. Unterstützt von seinen Freunden, setzt er sich für das Gute ein, denn böse Mächte wollen die Menschheit vernichten.
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Die Flüchtlingsdebatte in der Koalition: Gabriel und Merkel wissen genau, dass sich nach den Parteitagen der Streit über das zweite Asylpaket fortsetzen wird! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
