News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!

Veröffentlicht am Sonntag, dem 08. November 2015 @ 00:05:00 auf Deutsche-Politik-News.de

(620 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Peter Mlodoch zur die Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion wegen schleppender Informationspolitik:

Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug.

Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesregierung - mal wieder - vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg gezerrt.

Kleinkariert? Haben die angesichts von Flüchtlingsströmen und VW-Skandalen keine anderen Sorgen?

So einfach ist es nicht.

Wenn eine Demokratie funktionieren soll, muss die Opposition der Regierung auf die Finger schauen. Ohne Informationen ist es mit dieser Kontrolle nicht weit her. Auskünfte sind daher unverzichtbar.

Permanentes Mauern ist ein Verfassungsverstoß, den man notfalls mit gerichtlicher Hilfe abstellen muss.

Andererseits müssen sich CDU und aber auch FDP fragen lassen, ob sie es nicht übertreiben.

Die Anzahl der Anfragen ist in der laufenden Wahlperiode erheblich gestiegen.

Manch einer der Koalitionäre hegt den bösen Verdacht, es gehe weniger um die Informationen als vielmehr um das Lahmlegen des Regierungsapparats.

Dem höchsten Gericht Niedersachsens kommt daher auch die Aufgabe zu, Grenzen eines möglichen Missbrauchs zu ziehen.

Kommentar von Peter Mlodoch

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

(Zitiert aus OpenPR.de von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)

Peter Mlodoch zur die Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion wegen schleppender Informationspolitik:

Bremen (ots) - Der CDU geht es nicht schnell und nicht ausführlich genug.

Wegen zögerlicher Antworten auf ihre Parlamentsanfragen hat die Landtagsfraktion Niedersachsens rot-grüne Landesregierung - mal wieder - vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg gezerrt.

Kleinkariert? Haben die angesichts von Flüchtlingsströmen und VW-Skandalen keine anderen Sorgen?

So einfach ist es nicht.

Wenn eine Demokratie funktionieren soll, muss die Opposition der Regierung auf die Finger schauen. Ohne Informationen ist es mit dieser Kontrolle nicht weit her. Auskünfte sind daher unverzichtbar.

Permanentes Mauern ist ein Verfassungsverstoß, den man notfalls mit gerichtlicher Hilfe abstellen muss.

Andererseits müssen sich CDU und aber auch FDP fragen lassen, ob sie es nicht übertreiben.

Die Anzahl der Anfragen ist in der laufenden Wahlperiode erheblich gestiegen.

Manch einer der Koalitionäre hegt den bösen Verdacht, es gehe weniger um die Informationen als vielmehr um das Lahmlegen des Regierungsapparats.

Dem höchsten Gericht Niedersachsens kommt daher auch die Aufgabe zu, Grenzen eines möglichen Missbrauchs zu ziehen.

Kommentar von Peter Mlodoch

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

(Zitiert aus OpenPR.de von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)

Artikel-Titel: Top News: Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Honduras: Demonstranten fordern Ende der »kriminell ...

Honduras: Demonstranten fordern Ende der »kriminell ...
USA/Iran: Vorwürfe und Streit wegen Drohnenangriff ...

USA/Iran: Vorwürfe und Streit wegen Drohnenangriff  ...
Saudi-Arabien: Drohnen-Angriff sorgt für Ölpreis-An ...

Saudi-Arabien: Drohnen-Angriff sorgt für Ölpreis-An ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Park-Planten-un-Blomen-Wasserlich ...

Deutschland-Hamburg-Planten-un-Blomen-201 ...

Deutschland-Torgau-Ausstellung-Spuren-des ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 DMEA 2024 - Fraunhofer IGD zeigt Lösungen zur medizinischen Entscheidungsunterstützung (PR-Gateway, 21.03.2024)


Bessere datenbasierte Entscheidungen treffen



Vitaldaten, Ergebnisse bildgebender Untersuchungen und Informationen zum Lebensstil: Umfassende Daten zu Patientinnen und Patienten sind für Beschäftigte im Gesundheitswesen bereits verfügbar, aber nicht unbedingt gut nutzbar. Diese bestmöglich zur medizinischen Entscheidungsunterstützung zu verwenden und auch die Patientinnen und Patienten einzubinden, hat sich das Fraunhofer IGD auf die Fahnen geschrieben. Auf der DMEA ...

 Wachsende Unsicherheit durch Lieferengpässe (PR-Gateway, 14.03.2024)
Was die Kontrastmittelversorgung gefährdet

Konstanz, März 2024. Seit einigen Jahren kommt es vermehrt zu Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Ob Antibiotika, Schmerzmittel, Fiebersäfte oder Krebsmedikamente - vieles war und ist auch derzeit nicht lieferbar, was die Patientenversorgung erschwert oder sogar gefährden kann. "Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, kurz BfArM, verzeichnete 2023 1.426 Meldungen von Lieferengpässen, was einen Anstieg von 50 Prozent im Verglei ...

 Traumhafte Verbrauchertipps (PR-Gateway, 14.03.2024)
ARAG Experten mit kuriosen Urteilen und Fun-Facts zum Weltschlaftag

Im Doppelbett besser zu zweit

Nach knapp zwei Jahren bildete sich in der Mitte des teuren Boxspring-Doppelbettes bereits eine Kuhle. Daraufhin verlangte der Käufer sein Geld zurück. Doch das Möbelhaus weigerte sich. Zu Recht, wie die ARAG Experten betonen. Denn ein Doppelbett ist auf zwei Schläfer ausgelegt und daher durch nur eine Person fehlbelastet. Einen Mangel wollten auch die Richter nicht erkennen und ...

 Ostern steht vor der Tür (Kummer, 13.03.2024)
Sind Sie auf der Suche nach einem schönen Ostergeschenk? Falls ja, sind die folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag genau richtig. Sie bieten Lesespaß. Bestimmt werden auch Ihre Kinder Freude daran haben.

Patty die Fledermaus / Patty the Bat
Die Steppen-Bartfledermaus ist nach Österreich eingewandert. Das nur wenige Zentimeter große Tier fühlt sich sichtlich wohl im Naturschutzgebiet in Kärnten.
Dieses Buch erzählt die Erlebnisse der kleinen Fledermaus Patty und i ...

 Waschanlage: Schaumparty fürs Auto (PR-Gateway, 08.03.2024)
ARAG Experten über Tricks und Tücken beim Besuch von Waschanlagen und Waschstraßen

Der eine bevorzugt das bequeme Förderband durch die Waschstraße, der andere legt lieber selbst Hand an und greift in bester Cowboy-Manier zum Hochdruckreiniger. Auf welche Weise auch immer, fest steht: Auch das Fahrzeug hat einen Frühjahrsputz verdient. Denn Lack und Unterboden leiden in den Wintermonaten durch Matsch, Dreck und Streumittel besonders. Doch der Weg zur sauberen Karosse gestaltet sich oft ...

 Möchten Sie zu Ostern ein Kinderbuch verschenken? (Kummer, 14.02.2024)
Möchten Sie zu Ostern ein Kinderbuch verschenken? Falls ja, sind Sie im Karina-Verlag genau richtig! Hier einige Buchtipps aus dem Verlag.

Am Tag als die Tiere verschwanden
Die Tiere im Wald und Feld führen ein sorgenfreies, glückliches Leben. Doch die Schönheit der Natur und die Idylle des Waldes sind trügerisch:
An einem sonnigen Frühlingsmorgen stößt der Eichelhäher plötzlich einen Warnschrei aus. Die Waldbewohner ahnen, dass ihnen große Gefahr droht.
Drohe ...

 Verschenken Sie mal wieder ein Buch (Kummer, 05.02.2024)

Verschenken Sie mal wieder ein Buch. Es gibt kein besseres Präsent. Und wenn Sie nicht wissen, welches Buch es sein soll, hier einige Tipps aus dem Karina-Verlag.

Patty die Fledermaus / Patty the Bat
Die Steppen-Bartfledermaus ist nach Österreich eingewandert. Das nur wenige Zentimeter große Tier fühlt sich sichtlich wohl im Naturschutzgebiet in Kärnten.
Dieses Buch erzählt die Erlebnisse der kleinen Fledermaus Patty und ihrer Fledermausherde auf ihrer Reise ...

 Katina Schubert, stellvertretende Linke-Vorsitzende, weist Kritik des scheidenden Wahlkampfchefs Bank zurück: Seine Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage! (Deutsche-Politik-News, 27.01.2024)
Die stellvertretende Linke-Vorsitzende Katina Schubert hat die Kritik des scheidenden Bundesgeschäftsführers Tobias Bank zurückgewiesen.

Banks Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, sagte Schubert gegenüber der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe).

Bank, der zugleich Wahlkampfchef der Linken war, hatte seinen Rücktritt eingereicht, weil die Partei sich "fast alles auf Bewegungen außerhalb von Parlamenten sowie auf städtische Milieus" konzentriere und Wahlergebnis ...

 Patty die Fledermaus / Patty the Bat (Kummer, 18.01.2024)
Die Steppen-Bartfledermaus ist nach Österreich eingewandert. Das nur wenige Zentimeter große Tier fühlt sich sichtlich wohl im Naturschutzgebiet in Kärnten.
Dieses Buch erzählt die Erlebnisse der kleinen Fledermaus Patty und ihrer Fledermausherde auf ihrer Reise nach Klagenfurt. In die Geschichte integriert sind Informationen über Arten- und Naturschutz, sowie über das Verhalten dieser putzigen Tiere.
Für junge Baumeister haben wir eine Bauanleitung für Fledermausquartiere dem Buch ...

 Tipps für Weihnachtsgeschenke (Kummer, 04.12.2023)
Leuchtende und strahlende Kinderaugen, wenn sie ihre Geschenke zu Weihnachten auspacken. Das mit anzusehen ist unbeschreiblich. Auch Bücher können Kinderaugen zum Leuchten bringen. Man braucht dazu „NUR“ das passende Buch.
In dem Sinne schon einmal besinnliche Weihnachtsfeiertage und gute Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2024.

Buchtipps aus dem Karina-Verlag:
Nepomucks Abenteuer
Nepomuck ist ein lustiger kleiner Kobold, der mit seiner Familie in ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Klage der niedersächsischen CDU-Fraktion vor dem Staatsgerichtshof wegen schleppender Informationspolitik: Das höchste Gericht Niedersachsens soll auch Grenzen eines möglichen Missbrauchs ziehen!