|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Gerichtlich festgestellte Neutralitätspflicht von Bürgermeistern: Verordnetes Stillhalten - irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil von Wirken zum Wohle seiner Kommune sein!
Veröffentlicht am Samstag, dem 29. August 2015 @ 09:01:54 auf Deutsche-Politik-News.de
(657 Leser, 0 Kommentare, 1 Bewertung, Durchschnittsbewertung: 5,00)
|
|
Axel Zacharias zur Neutralitätspflicht von Bürgermeistern:
Weimar (ots) - Vorab sei festgestellt, dass ich kein Jurist bin. Insofern dürfte diese Meinungsäußerung auch nicht an der Gesetzeslage orientiert sein.
Trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb mutet das Gerichtsurteil für mich so seltsam an: Es passt so gar nicht in die politische Wirklichkeit dieses Landes.
Wenn die Zivilgesellschaft aufgefordert ist, sich gegen Extremisten jedweder Couleur zu positionieren, so sollten gerade die ersten Bürger einer Stadt, nämlich die Bürgermeister, davon nicht ausgenommen sein.
Es scheint mir eine typisch juristische Betrachtungsweise zu sein, dass jene Amtspersonen kein Recht auf freie Meinungsäußerung haben.
Auch ein Bürgermeister hat einen Amtseid geschworen, zum Wohle seiner Kommune zu wirken.
Irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil davon sein.
Gerade als erster Bürger seiner Stadt muss sich ein Bürgermeister positionieren, Unheil als solches benennen und vor Fehlentwicklungen warnen.
Hier scheint mir das Gesetz auf ganz grundlegende Weise wirklichkeitsfremd zu sein.
Politik zu machen, heißt Stellung zu beziehen. Es wird jetzt spannend sein zu beobachten, wo die Grenze gezogen wird. Wo Politik aufhört und Gesetzesbruch beginnt.
Kommentar von Axel Zacharias
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3108757, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Axel Zacharias zur Neutralitätspflicht von Bürgermeistern:
Weimar (ots) - Vorab sei festgestellt, dass ich kein Jurist bin. Insofern dürfte diese Meinungsäußerung auch nicht an der Gesetzeslage orientiert sein.
Trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb mutet das Gerichtsurteil für mich so seltsam an: Es passt so gar nicht in die politische Wirklichkeit dieses Landes.
Wenn die Zivilgesellschaft aufgefordert ist, sich gegen Extremisten jedweder Couleur zu positionieren, so sollten gerade die ersten Bürger einer Stadt, nämlich die Bürgermeister, davon nicht ausgenommen sein.
Es scheint mir eine typisch juristische Betrachtungsweise zu sein, dass jene Amtspersonen kein Recht auf freie Meinungsäußerung haben.
Auch ein Bürgermeister hat einen Amtseid geschworen, zum Wohle seiner Kommune zu wirken.
Irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil davon sein.
Gerade als erster Bürger seiner Stadt muss sich ein Bürgermeister positionieren, Unheil als solches benennen und vor Fehlentwicklungen warnen.
Hier scheint mir das Gesetz auf ganz grundlegende Weise wirklichkeitsfremd zu sein.
Politik zu machen, heißt Stellung zu beziehen. Es wird jetzt spannend sein zu beobachten, wo die Grenze gezogen wird. Wo Politik aufhört und Gesetzesbruch beginnt.
Kommentar von Axel Zacharias
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3108757, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Gerichtlich festgestellte Neutralitätspflicht von Bürgermeistern: Verordnetes Stillhalten - irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil von Wirken zum Wohle seiner Kommune sein! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Gerichtlich festgestellte Neutralitätspflicht von Bürgermeistern: Verordnetes Stillhalten - irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil von Wirken zum Wohle seiner Kommune sein!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Kanada: Toronto - Vancouver, einfache Fahrt bitte! ...
 | Faith Hill: \"Breathe\" (Country-Song von 1999, Off ...
 | Namie Amuro: Only You (From the 10th studio album U ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Historischer-Kleingartenverei ...
 | Deutschland-Wernigerode-Sachsen-Anhalt-20 ...
 | Museum-fuer-Naturkunde-Berlin-Rundgang-20 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Leipziger Allerlei
Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)
Knedliky - tschechisches Knödelmehl
Nichts gegen bayrische Semmelknödel aber die tschechische Variante ist ein Soßenvernichter erster Klasse.
Die Teller sehen hinterher aus wie abgeleckt. Die Knödel so locker und ... (Hans-Peter Stahl, 25.3.2021)
Falafel-Pfanne mit Granatapfel von bofrost Vegetarisches Pfannengericht mit Perlnudeln, Kichererbsen, Paprikastreifen, Sojabohnen, Falafel und Granatapfelkernen, verfeinert mit einer außergewöhnlichen Soße mit Dattelsaft, Olivenöl, K ... (Heinz-integerBLN, 24.3.2021)
Sülzkotelett von Redlefsen Im Angebotsfach in der Kühlung sehe ich Sülzkotelett, ich wusste gar nicht das es so etwas noch gibt.
Eigentlich das ideale Gericht zur Sommerzeit.
Erstens Fleisch, z ... (Luis-23, 20.3.2021)
Rollmops von Ocean Trader
Ab und an gehe ich auch mal bei Lidl einkaufen. Aber jetzt auf die Schnelle, was isst man da.
Und da sehe ich im Kühlregal Rollmops im Glas. Also richtig Glas, nicht im Gläschen ... (Jürgen Ebmeyer, 23.2.2021)
Thorium 90 von Sober Neuen Produkten bin immer sehr offen eingestellt, auch wenn es sich um Düfte für Herren handelt.
Sober hatte ich schon ein paar mal gelesen und dann war da noch diese Einladung au ... (Stefan Prinz, 15.2.2020)
Paprika geröstet von King‘s Crown Leider nicht ständig im Angebot, deshalb immer bevorraten mit diesem Paprika geröstet und mild Süß-sauer eingelegt.
Man kann ich einfach so essen oder als Vorspeise. Da empfehle i ... (Carola Fiedler, 19.10.2019)
Meerrettich mit Alpenmilch von Schamel Die Zeiten wo man Meerrettich selber reiben musste sind ja vorbei, aber beim Kauf von fertig geriebenen Meerrettich die richtige Entscheidung zu treffen ist auch nicht so leicht.
... (Pieter de Vries, 07.11.2018)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Btplustel GmbH - Ihr Partner für effiziente Marktintegration und Verkaufserfolge in den Metropolregionen Deutschlands (PR-Gateway, 23.04.2024)
Berlin, 23. April 2024 - Als Schnittstelle zwischen Industrie und Handel unterstützt die Btplustel GmbH Unternehmen bei der effizienten und schnellen Markeneinführung in den Metropolregionen Deutschlands. Mit bewährten Vertriebsstrukturen erreicht Btplustel deutschlandweit bis zu 5.000 Verkaufsstellen vor allem in diesen dynamischen Regionen und garantiert so eine beeindruckende Reichweite und Präsenz für die Partnermarken.
Unsere tiefe Verwurzelung in der Distribu ...
Afrikas Glanz auf der Fruit Logistica 2024: Ein Blick aus Nigeria (PR-Gateway, 23.04.2024)
Ein Schritt vorwärts in der globalen Agrarwelt
Die Fruit Logistica 2024, die von der Messe Berlin zwischen dem 7. und 9. Februar in Deutschland organisiert wurde, erwies sich als pulsierendes Zentrum des globalen Fruchthandels. Unter den Besuchern war auch Kingsley K. Ekwueme aus Nigeria, der Betriebsleiter der GrowExpress Ltd., dessen Anwesenheit die wachsende Bedeutung Afrikas in der globalen Agrarindustrie unterstrich. Mit mehr als 2.770 Ausstellern aus 94 Lände ...
Starre Unternehmensstrukturen hemmen Innovationskraft (PR-Gateway, 23.04.2024)
Studie zur Arbeitszufriedenheit 2024
Die Menschen in Deutschland beklagen sich nicht - jedenfalls nicht mit Blick auf ihren Job. Die repräsentativen Ergebnisse der Arbeitszufriedenheitsstudie von AVANTGARDE Experts, die in Zusammenarbeit mit YouGov unter 1.050 Arbeitnehmer:innen in Deutschland durchgeführt wurde, zeigen: 2024 befindet sich die Arbeitszufriedenheit deutscher Mitarbeitender auf höchstem Niveau. Insbesondere der IT-Sektor verzeichnet im Branchenvergleich Rekordergebnisse ...
Genetec eröffnet in Wien neuen Standort sowie Zentrum für Forschung und Entwicklung (PR-Gateway, 23.04.2024)
Österreichische Niederlassung stärkt die schnell wachsenden Teams für Forschung und Entwicklung sowie für den regionalen Vertrieb und Support.
Frankfurt, 23.04.2024 - Genetec Inc.("Genetec"), führender Technologie-Anbieter für vereinheitlichtes Sicherheitsmanagement, öffentliche Sicherheit, Betrieb und Business Intelligence, eröffnet eine neue Niederlassung sowie ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in Wien.
...
Cannabis Hot Stock vor Riesendeals - Testsystem für Autofahrer. Massives Kaufsignal. Neuer 357% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Cano (PR-Gateway, 23.04.2024)
Cannabis Hot Stock vor Riesendeals - Testsystem für Autofahrer. 392% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
23.04.24
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74329/aktiencheck022304.001.png
...
FICO hebt Potenzial von Enterprise Collaboration und Echtzeit-Insights zur Beschleunigung von Innovationen und für ausgezeichnete Kundenerfahrungen (PR-Gateway, 23.04.2024)
Aktualisierungen der FICO Plattform verbessern Hyper-Personalisierung und erhöhen den Wert von Unternehmensdaten, Advanced Analytics und künstlicher Intelligenz (KI)
- Neue Funktionen der FICO Plattform verbessern die unternehmensweite Zusammenarbeit. KI-Innovationen bauen Silos ab und erleichtern die operative Umsetzung von Echtzeit-Erkenntnissen.
- Entscheidungsgrundlagen und intelligente Ressourcen sind innerhalb der Plattform wiederverwendbar. Das, erweitert die Möglichke ...
Ohne Prüfungsstress zum zertifizierten Scrum Master (PR-Gateway, 23.04.2024)
Erfolgsgarantie im agilen Projektmanagement: SuccessMedia OÜ revolutioniert die Weiterbildung mit Zertifizierungskursen
SuccessMedia OÜ, ein spezialisierter Anbieter von Selbstlernkursen im Bereich agiles Projektmanagement, kündigt eine bahnbrechende Neuerung in seinem Bildungsangebot an. Die Firma bietet ab sofort für alle Vorbereitungskurse zur CertiProf® Zertifizierung nicht nur die Prüfungsgebühr im Kurspreis an, sondern garantiert auch unbegrenzte Prüfungsversuche ohne zusätzlich ...
Geschmackvoll (Kummer, 23.04.2024)
Bei den folgenden Buchtipps geht es geschmackvoll zu. Bestimmt finden auch Sie hier Rezepte, die Sie unbedingt ausprobieren möchten.
Zauberhafte Gerichte aus der Koboldküche
Was steht wohl bei einem Kobold alles auf dem Speiseplan?
Nepomuck gewährt Einblick in seine Küche und verrät so manches bisher geheim gehaltene Rezept.
Die Gerichte sind ein wahrer Gaumenschmaus.
Darüber hinaus hält das Büchlein noch ein paar Überraschungen parat.
Nepomuck w ...
C4I-Systeme im Verteidigungsbereich: Führen durch Informationsvorsprung (PR-Gateway, 22.04.2024)
Moderne C4I-Systeme im Verteidigungsbereich stellen sicher, dass benötigte Informationen der richtigen Einheit zur richtigen Zeit und am richtigen Ort zur Verfügung stehen. Ihre einzigartigen Eigenschaften und Funktionen machen robuste, mobile TOUGHBOOK Geräte zu idealen IT-Plattformen für C4I-Systeme.
Gegnerische Stellungsdaten in Echtzeit verfügbar haben, wichtige Entscheidungen treffen oder schnell auf dynamische und kritische Kampfsituationen reagiere ...
Cannabis Hot Stock entwickelt Testsystem für Autofahrer. Neuer 357% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Canopy Growth ($CGC) (PR-Gateway, 22.04.2024)
Cannabis Hot Stock entwickelt Testsystem für Autofahrer. Neuer 357% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
22.04.24 10:34
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de , Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74312/AC-220424-3.001.png
< ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Gerichtlich festgestellte Neutralitätspflicht von Bürgermeistern: Verordnetes Stillhalten - irgendwann aber kann Neutralität genau das Gegenteil von Wirken zum Wohle seiner Kommune sein! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 5
Stimmen: 1
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
