|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Top News: Generalbundesanwalt Harald Ranges Attacke auf Justizminister Heiko Maas: Rücktrittsgrund - dass Range gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 00:05:00 auf Deutsche-Politik-News.de
(516 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Berlin (ots) - Wer noch ein Argument braucht, wieso Generalbundesanwalt Harald Range (FDP, Anm.)) weg muss, findet dies in dessen Attacke auf den Justizminister (Heiko Maas, SPD; Anm.).
Dass dieser Ranges ungeheuerliche Ermittlungen gegen Journalisten, die Grundrechte verteidigen, per Gutachten zu bremsen versuchte, ist nämlich kein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz.
Es ist das nach Lage der Dinge legitime Eingreifen gegenüber einem politischen Beamten.
Man kann den Spieß sogar umdrehen und dem Minister vorhalten, die Attacke auf die Pressefreiheit nicht konsequent gestoppt zu haben.
Deutsche Staatsanwälte sind laut Grundgesetz gerade nicht eindeutig der Jurisdiktion zugeordnet, sondern nehmen zwischen dieser und der Exekutive eine Zwitterposition ein.
Etliche Bundesländer haben zumal ihre Generalstaatsanwälte denn auch anders einzuordnen versucht - nicht so der Bund gerade Harald Ranges Posten.
Das lässt sich im Prinzip und aus guten Gründen kritisieren.
Dass Range aber gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf.
Etwa die, ob er auch ganz allein entschieden hat, im Gegensatz zu dieser Journalistenhatz in Sachen der sensiblen US-Spionage gegen Deutschland nicht zu ermitteln.
War es so, ist seine Amtsführung katastrophal. Sollte er aber darin politischen Direktiven gefolgt sein, die er nun skandalisiert, argumentiert er unendlich verlogen.
Wie man es dreht und wendet: Es kommt bei diesem so ernsthaften Sommertheater nichts anderes heraus als ein ultimativer Rücktrittsgrund.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
(Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3088791 von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)
Berlin (ots) - Wer noch ein Argument braucht, wieso Generalbundesanwalt Harald Range (FDP, Anm.)) weg muss, findet dies in dessen Attacke auf den Justizminister (Heiko Maas, SPD; Anm.).
Dass dieser Ranges ungeheuerliche Ermittlungen gegen Journalisten, die Grundrechte verteidigen, per Gutachten zu bremsen versuchte, ist nämlich kein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz.
Es ist das nach Lage der Dinge legitime Eingreifen gegenüber einem politischen Beamten.
Man kann den Spieß sogar umdrehen und dem Minister vorhalten, die Attacke auf die Pressefreiheit nicht konsequent gestoppt zu haben.
Deutsche Staatsanwälte sind laut Grundgesetz gerade nicht eindeutig der Jurisdiktion zugeordnet, sondern nehmen zwischen dieser und der Exekutive eine Zwitterposition ein.
Etliche Bundesländer haben zumal ihre Generalstaatsanwälte denn auch anders einzuordnen versucht - nicht so der Bund gerade Harald Ranges Posten.
Das lässt sich im Prinzip und aus guten Gründen kritisieren.
Dass Range aber gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf.
Etwa die, ob er auch ganz allein entschieden hat, im Gegensatz zu dieser Journalistenhatz in Sachen der sensiblen US-Spionage gegen Deutschland nicht zu ermitteln.
War es so, ist seine Amtsführung katastrophal. Sollte er aber darin politischen Direktiven gefolgt sein, die er nun skandalisiert, argumentiert er unendlich verlogen.
Wie man es dreht und wendet: Es kommt bei diesem so ernsthaften Sommertheater nichts anderes heraus als ein ultimativer Rücktrittsgrund.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
(Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3088791 von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)
|
Artikel-Titel: Top News: Generalbundesanwalt Harald Ranges Attacke auf Justizminister Heiko Maas: Rücktrittsgrund - dass Range gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf! |
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Top News: Generalbundesanwalt Harald Ranges Attacke auf Justizminister Heiko Maas: Rücktrittsgrund - dass Range gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
USA: Demokratische Senatorin Gillibrand will Präsid ...
| AfD-Prüffall: Übrige Parteien pflichten Verfasssung ...
| Deutschland: Laut Merkel auch auf ungeregelten Brex ...
|
|
|
Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Wernigerode-Sachsen-Anhalt-20 ...
| Buschwindroeschen-Thandorf-2016-160416-DS ...
| 57-Biennale-Venedig-2017-Giardini-Pavillo ...
| | |
|
Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Überseehopfen IPA India Pale Ale, Insel-Brauerei Insel-Brauerei GmbH Rambin auf Rügen
Farbe: Bernstein, Alkoholgehalt: 5,6 Vol.-%, japanischer Hopfen
Fruchtig und zugleich angenehm herb, sehr lecker
Passt ... (xyz_101, 13.4.2021)
Bordeaux Château Troupian
Ein guter Wein, also alles außer Tischwein, kostet schon ein wenig mehr als ein Flasche mit Kronkorken vom Discounter.
Bei einem Bordeaux kann man eigentlich kaum was falsch mac ... (Pierre Bruno, 03.4.2021)
All-in-one Balsam von Nivea Men Dreitagebart und Konturen und Hals rasieren, aber was nimmt man danach.
After Shave trocknet die Haut aus. Drei Tagebartpflege von L‘Oreal Men gibt’s nur noch bei Douglas. ... (Bruno de Vries, 02.1.2020)
Mittelscharfer Senf feinwürzig von Kühne Gekauft habe diese Flasche eigentlich weil sie mir in Auge stach, es war eine Spritzflache und trotzdem nur 250 ml Inhalt.
Ein Senf mit einer angenehmen Schärfe die geeignet ist f ... (Martina Aschenbacher, 11.11.2019)
Ruby Cabernet von Long Wood Ich habe eine preiswerten roten Tischwein gesucht und da stieß ich bei Albrecht auf Ruby Cabernet von Long Wood.
Im Glas richtig dunkel, viel dunkler als Cabernets aus Frankreich. ... (Vivien Cremer, 07.2.2019)
Straßenkicker Deospray von DM Im Zuge der FIFA-WM hat DM einen Deodorant mit Namen Straßenkicker herausgebracht.
Obwohl die WM Geschichte ist und der abgebildete Lukas Podolski irgendwo in den USA Fußball spie ... (Max de Vries, 23.9.2018)
Cremeseife mit Mandelöl von Biocura Eigentlich war zuerst nur ein Achtloskauf, Seife alle nimmst welche vom Discounter.
Beim Duschen stellte ich dann fest fest, dass diese Seife einen weichen und cremigen Schaum erz ... (Nele Butzke, 21.6.2018)
Zahnseide von Dentalux – Orange Wer kennt das nicht: Sie haben Geflügel gegessen und das Gefühl zwischen den Zähnen befindet sich noch ein großer Teil dieser Mahlzeit.
Also muss Zahnseide her. Im Laufe meines Le ... (Sally Graf, 27.2.2018)
Vita Cola Original von Aldi-Nord Man weiß nicht ob es nur ein Saisonartikel ist oder jetzt generell im Sortiment.
Jedenfalls steht im Kühlregal bei Aldi-Nord Vita Cola Original mit Citruskick und Vitamin C in ein ... (Katharina Schmack, 01.12.2017)
Kräuterlinge zum Streuen von Knorr Eigentlich sollte man sich zum Essen und deren Zubereitung Zeit nehmen.
Aber manchmal ist der Hunger so stark das es husch husch gehen muss und dafür sind Kräuterlinge zum Streuen das I ... (Bodo Schmacke, 25.3.2017)
Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
genuss7 präsentiert Bio-Weine aus dem Herzen Frankreichs (PR-Gateway, 24.04.2024) Entdecken Sie die Frühlings- und Sommerkollektion von Famille Gastou
Schönaich, Deutschland - genuss7, Ihr renommierter Online-Weinversand mit Sitz in Schönaich, freut sich, zwei außergewöhnliche Weine aus dem sonnigen Languedoc in Frankreich vorzustellen. In enger Zusammenarbeit mit der Famille Gastou, bekannt für ihre tiefe Leidenschaft und Hingabe zum Weinbau seit 2001, bieten wir Ihnen zwei herausragende Bio- und Vegan-zertifizierte Weine an, die besonders gut zu den warmen Frühli ...
Extreme Networks stellt Extreme Labs vor: Zentrum für Forschung, Entwicklung und Innovation im Networking (PR-Gateway, 24.04.2024) Ausblick auf Extreme AI Expert, eine zukunftsweisende Möglichkeit, Netzwerke zu konzipieren, zu optimieren und bereitzustellen
Extreme Connect, Fort Worth, TX, 24. April 2024 - Extreme Networks, Inc. (Nasdaq: EXTR), ein führender Anbieter cloudbasierter Netzwerklösungen, gibt heute den Launch von Kölner Eventagentur: Offizieller Partner der Wolkenburg (PR-Gateway, 24.04.2024) Eine Partnerschaft für unvergessliche Teambuilding-Events in Köln
Ellen Kamrad, Eventplanerin aus Köln und Inhaberin der renommierten Agentur Menschen - Emotionen - Erlebnisse (MEE), ist seit Mitte 2023 offizielle Partnerin der Eventlocation Wolkenburg Köln im Bereich Teambuilding-Events. Diese spannende Kooperation verspricht eine einzigartige Kombination aus professioneller Organisation und dem reizvollen Ambiente der historischen Wolkenburg.
Die Erfahrung und E ...
Online Personal Branding Test für erfolgreiche Selbstvermarktung (PR-Gateway, 24.04.2024) Die Personal Branding Company bietet einen Online-Test für Selbstständige und UnternehmerInnen, um Markenidentitäten zu schärfen und zu positionieren.
Mit dem Ziel, Selbstständigen und UnternehmerInnen dabei zu helfen, ihre individuelle Marke zu stärken und erfolgreich zu positionieren, bietet die Personal Branding Company einen Online-Test auf ihrer Website an. Dieses innovative Online-Analyse-Tool ermöglicht es Inter ...
Von Umweltmanagement bis Nachhaltigkeitsstrategie: HDT gibt Impulse auf dem Weg zur Green Economy (Berlin-hdt, 24.04.2024) Das aktuelle Seminarprogramm von Deutschlands ältestem technischen Weiterbildungsinstitut vermittelt wertvolles Praxiswissen zu allen Fragen der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes
Von der Verschärfung gesetzlicher Vorgaben über sich wandelnde Verbrauchererwartungen bis hin zu Lieferantenerklärungen: Der Handlungsbedarf für
Unternehmen in Sachen Umweltschutz steigt für jeden spürbar. Produkte und Prozesse müssen umweltbewusster und nachhaltiger gestaltet werden, außerdem ...
Kreutzers sucht \'\'The Champions Burger\'\' (PR-Gateway, 24.04.2024) Das größte Foodtruck-Event Europas kommt nach Deutschland
(Regensburg, April 2024) "The Champions Burger" ist in Spanien bereits ein Riesenerfolg und hat sich in den vergangenen Jahren zum größten Foodtruck-Event Europas entwickelt. In diesem Jahr bringt Kreutzers, der Onlineshop für nachhaltige Lebensmittel, die Veranstaltung erstmals nach Deutschland. Von Mai bis September wird in 8 Städten (Berlin, Hamburg, Leipzig, Düsseldorf, Köln, Frankfurt, Saarbrücken und München) an insgesamt ...
Distributor Schukat feiert 60jähriges Jubliäum (PR-Gateway, 24.04.2024) Vom Ein-Mann-Betrieb zum unabhängigen Distributor mit strategischem Mehrwert
Monheim, April 2024 - Die Schukat electronic Vertriebs GmbH, Distributor für elektronische Bauteile und Komponenten, feiert in diesem Jahr ihr 60. Firmenjubiläum. Gegründet in 1964 von Hans-Georg Schukat als ein Ein-Mann-Betrieb in Monheim, leiten heute die Geschwister Bert, Georg und Edith Schukat das finanziell unabhängige Unternehmen in zweiter Generation. Mittlerweile beschäftigt Schukat 170 Mitarbeiter, ...
Habitat for Humanity Wohnungsvermittlung jetzt auch in Kürten aktiv! (PR-Gateway, 24.04.2024) Wohnraum für ukrainische Geflüchtete gesucht
Presseinformation
Köln, 23.04.2024
Habitat for Humanity Wohnungsvermittlung jetzt auch in Kürten aktiv!
Wohnraum für ukrainische Geflüchtete gesucht
Das Hilfsprojekt "Wohnungsvermittlung für Geflüchtete" von der Hilfsorganisation Habitat for Humanity Deutschland nimmt seine Aktivitäten in Kürten auf. Das lokale Hilfsprojekt, das im April 2022 nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine initiiert ...
Hyland gibt die Verfügbarkeit von Hyland Experience Automate bekannt (PR-Gateway, 24.04.2024) Der Service ist ein weiterer Schritt in Richtung intelligenter Content-Automatisierung und einer der ersten, der über die cloudbasierte Content-Plattform Hyland Experience verfügbar ist
BERLIN - April 23, 2024 - Hyland, ein weltweit führender Anbieter von intelligenten Content-Lösungen gibt die sofortige Verfügbarkeit von Hy ...
cit-Kunden führend im Bitkom Digitalranking der Bundesländer (PR-Gateway, 24.04.2024) Ranking des Digitalverbands zum Status Quo der Digitalisierung in Deutschland hebt die Stadtstaaten Hamburg und Berlin sowie Bayern auf das Podest. Sie alle nutzen cit intelliForm.
Dettingen/Teck, 24.04.2024 - Die cit GmbH, Spezialist für E-Government und formularbasierte Prozesse, gratuliert ihren Kunden Hamburg, Berlin und Bayern zu den drei Spitzenpositionen im Digitalisierungsindex des Branchenverbands Bitkom. Ihr hervorragendes Abschneiden zeigt, dass sich eine konsequente, einhe ...
Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
Generalbundesanwalt Harald Ranges Attacke auf Justizminister Heiko Maas: Rücktrittsgrund - dass Range gerade jetzt auf Unabhängigkeit pocht, wirft Fragen auf! |
|
Möglichkeiten
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
Online Werbung
|
|
Online Werbung
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
Online Werbung
|
|
|
|