News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

Veröffentlicht am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 13:03:26 auf Deutsche-Politik-News.de

(1.105 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.

Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.

In Thüringen wird oft durch die Staatsanwaltschaften gegen Abgeordnete ermittelt. Dann muss die Aufhebung der Immunität des Betroffenen beantragt werden.

Das wird offenbar zunehmend als lästig empfunden und es gibt erste Wortmeldungen, man möge doch reformerisch tätig werden und die Sache mit der Immunität abschaffen.

Dann kann die Staatsanwaltschaft gleich loslegen und ermitteln gegen die Volksvertreter.

Das könnte den Pöblern im Parlament des Freistaats so passen.

Nicht die Immunität, der Schutz vor übereifrigen Ermittlungen, ist das Problem im Erfurter Landtag, sondern die Unart, politische Debatten zunehmend durch juristische Showeinlagen zu ersetzen.

Ein weiteres Problem der Volksvertretung in Thüringen: Es wird, insbesondere von Linken und derAfDgepöbelt, was das Zeug hält.

Die Schärfe des Tons und die Lautstärke des Vortrags ersetzen aber keine Argumente. Wenn das in der Legislaturperiode so weiter geht, wird das kleine Bundesland Rekordhalter bei den Ordnungsrufen.

Die Immunität dient übrigens, wie durch das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren bereits festgestellt, primär dazu, die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu erhalten und damit das Ansehen zu bewahren.

Dafür muss Zeit bleiben.

Wichtiger wäre hingegen, eine politische Debattenkultur zu etablieren, die die Menschen von den Sitzen reißt, weil brillante und intelligente Ideen ausgetauscht werden.

Das beste, nicht das unverschämte Argument gewinnt.

Für den Anfang dazu folgende Empfehlung: Jeder pöbelnde Abgeordnete, der mit einem Ordnungsruf im Thüringer Landtag geahndet werden muss, zahlt aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land.

Das tut weh und wird deshalb wirken.

Jörg Riebartsch

Pressekontakt:

Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/74527/3074511, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!



Gera (ots) - In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen den Thüringer Landtag bemüht.

Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht - wegen Geheimnisverrats.

In Thüringen wird oft durch die Staatsanwaltschaften gegen Abgeordnete ermittelt. Dann muss die Aufhebung der Immunität des Betroffenen beantragt werden.

Das wird offenbar zunehmend als lästig empfunden und es gibt erste Wortmeldungen, man möge doch reformerisch tätig werden und die Sache mit der Immunität abschaffen.

Dann kann die Staatsanwaltschaft gleich loslegen und ermitteln gegen die Volksvertreter.

Das könnte den Pöblern im Parlament des Freistaats so passen.

Nicht die Immunität, der Schutz vor übereifrigen Ermittlungen, ist das Problem im Erfurter Landtag, sondern die Unart, politische Debatten zunehmend durch juristische Showeinlagen zu ersetzen.

Ein weiteres Problem der Volksvertretung in Thüringen: Es wird, insbesondere von Linken und derAfDgepöbelt, was das Zeug hält.

Die Schärfe des Tons und die Lautstärke des Vortrags ersetzen aber keine Argumente. Wenn das in der Legislaturperiode so weiter geht, wird das kleine Bundesland Rekordhalter bei den Ordnungsrufen.

Die Immunität dient übrigens, wie durch das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren bereits festgestellt, primär dazu, die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu erhalten und damit das Ansehen zu bewahren.

Dafür muss Zeit bleiben.

Wichtiger wäre hingegen, eine politische Debattenkultur zu etablieren, die die Menschen von den Sitzen reißt, weil brillante und intelligente Ideen ausgetauscht werden.

Das beste, nicht das unverschämte Argument gewinnt.

Für den Anfang dazu folgende Empfehlung: Jeder pöbelnde Abgeordnete, der mit einem Ordnungsruf im Thüringer Landtag geahndet werden muss, zahlt aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land.

Das tut weh und wird deshalb wirken.

Jörg Riebartsch

Pressekontakt:

Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/74527/3074511, Autor siehe obiger Artikel.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!


Artikel-Titel: Top News: Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Frankreich: Ausschreitungen in Nanterre - 2.000 Pol ...

Frankreich: Ausschreitungen in Nanterre - 2.000 Pol ...
EU-Kommission: Pläne für einen digitalen Euro vorge ...

EU-Kommission: Pläne für einen digitalen Euro vorge ...
Russland: Präsident Putin dankt der Armee für »Been ...

Russland: Präsident Putin dankt der Armee für »Been ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Botanischer-Garten-Dresden-20 ...

Grossdemonstration-Grenzenlose-Solidarita ...

Deutschland-Konzentrationslager-Bergen-Be ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Daniel Pölkemann erweitert BITGRIP-Management (PR-Gateway, 01.04.2020)
Seit dem 1. April 2020 hat BITGRIP einen zusätzlichen Geschäftsführer. Daniel Pölkemann wird als Managing Director Sales die Bereiche Vertrieb und Business Development verantworten.

"Wir sind sehr glücklich, dass wir Daniel von uns begeistern konnten. Seine Erfahrung im Vermarkten digitaler Produkte und sein Netzwerk werden uns neue Wachstumsimpulse geben", freut sich Timmo Köhler, Managing Partner und einer der BITGRIP-Gründer.

Pölkemann war in den letzten vier Jahren bei Media Im ...

 Härte gegen Pöbler - egal welcher Herkunft - in allen öffentlichen Räumen: Dabei ist es völlig egal, welcher Herkunft der Störenfried ist! (PressePortal.de, 04.07.2019)
Manfred Lachniet zu Pöblern:

Essen (ots) Wer ins Freibad geht, will einen schönen Tag verbringen. Mit Kindern, Freunden oder allein.

Doch weil am Samstag im Rheinpark eine große Gruppe von jungen Männern pöbelte und eine Familie bedrohte, war der Badespaß für alle Freibadbesucher jäh vorbei. Per Polizeieinsatz wurde das komplette Gelände geräumt.

Das ist traurig, unfassbar und nicht hinzunehmen. Zugleich war zu erwarten, dass es schon nach wenigen Min ...

 Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, hat bei seiner Warnung vor dem Tragen der Kippa Empörung bewusst einkalkuliert! (PressePortal.de, 20.06.2019)
Felix Klein zum Tragen der Kippa in Deutschland:

Berlin (ots) - Knapp einen Monat nach seiner Warnung an Juden in Deutschland, die Kippa aufzusetzen, nimmt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein Bezug auf seine Äußerungen.

"Ich habe mit meinem Statement ja aufrütteln wollen. Ich will ein Bewusstsein schaffen, dass wir hier ein gesellschaftliches Problem haben und habe bewusst einkalkuliert, dass es Empörung gibt", sagte Klein am Mittwoch im AR ...

 Anstieg rechter Gewalt - mehr rassistische, homophobe und antisemitische Diskriminierungen und Angriffe: Empörung reicht nicht - alle sind gefragt, alle sind verantwortlich! (PressePortal.de, 03.04.2019)
Zum Anstieg rechter Gewalt:

Berlin (ots) - Das sieht nicht gut aus.

Wieder ein Anstieg rechter Gewalt, wieder hat es mehr rassistische, homophobe und antisemitische Diskriminierungen und Angriffe gegeben.

Wieder ist Empörung angesagt, Medien berichten, Leser*innen sind entrüstet ob dieser Gewalt in Deutschland - und in drei Tagen ist das Thema dann verschwunden. So wie auch in den letzten Jahren, wenn die Zahlen stiegen.

Dabei sollte ma ...

 Alexander Spörker wird Geschäftsführer von Hitachi Vantara Österreich (PR-Gateway, 18.02.2019)
Dreieich/ Wien, 18. Februar 2019 - Hitachi Vantara, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Hitachi, Ltd. (TSE: 6501), hat Alexander Spörker zum Geschäftsführer Österreich befördert. Herr Spörker ist bereits seit 2016 "an Bord" und war bisher für den Vertrieb in Österreich verantwortlich, den er auch weiterhin leiten wird. Als Geschäftsführer Österreich berichtet Alexander Spörker an Dr. Patric Märki, der seit Sept ...

 Bayernwerk und Markt Pöttmes verlängern Partnerschaft bei der Stromversorgung (PR-Gateway, 14.11.2018)
(Mynewsdesk) Konzessionsvertrag bis 2040 unterzeichnetPöttmes. Die sichere Stromversorgung des Marktes Pöttmes im schwäbischen Landkreis Aichach-Friedberg ist auch in Zukunft Aufgabe des Bayernwerks. Bürgermeister Franz Schindele und Ursula Jekelius, Regionalleiterin Kommunalmanagement Bayernwerk, haben am 6. November, im Rathaus gemeinsam mit Peter Fesenmeir vom Bauamt der Gemeinde und Kommunalbetreuerin Carolin Kaiser von der Bayernwerk Netz GmbH den neuen Konzessionsvertrag unterzeichnet. Die ...

 5 Schwimmstege aus Schwimmkörpern an der Talsperre Pöhl (PR-Gateway, 17.07.2018)
Ponton Schwimmstege aus JETfloat Ponton Schwimmkörpern eignen sich hervorragend für verschiedene Gewässer. Wer beispielsweise ein Boot besitzt, kann diesen als Bootssteg nutzen. Die Pontonsystem Elemente aus hochwertigem Kunststoff können aber auch als Zulaufsteg genutzt werden, wenn der Einstieg ins Wasser am Uferrand schlammig oder steinig ist.

Vor kurzem baute das Team von Duwe & Partner fünf Kunststoff Schwimmstege bzw. Bootsstege aus Po ...

 Lymphödeme, Lipödeme: Kompressionsstrümpfe - neue Farben und Funktionen (PR-Gateway, 14.06.2018)
Ödemerkrankungen sind nicht heilbar, aber sehr gut therapierbar. Ein Baustein: Kompression. Der Hersteller medi bestärkt Patientinnen, selbstbewusst für mehr Lebensqualität die Kompressionsstrümpfe zu tragen. Die Neuheiten sind Inspiration für viele Styles und Outfits und bieten noch mehr Tragekomfort.

Die neuen Pastellfarben Lila und Rosa setzen verspielte Akzente und sind mit vielen Farben kombinierbar. Das neue mediven Fashion-Element "Flower" ist Sieger des medi Kreativ-Wettbewerbs a ...

 Bernhard Pörksen, Tübinger Medienwissenschaftler, kritisiert die \'\'Doppelmoral\'\' von Talkshowmachern im Umgang mit der AfD! (PressePortal.de, 22.09.2017)
Bernhard Pörksen zum Umgang von Talkshowmachern mit der AfD:

Stuttgart (ots) - Der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hat den Wahlkampf der großen Parteien als "politisch entleert" kritisiert. "Diesem Wahlkampf fehlt die programmatische Polarisierung", sagte Pörksen im Interview der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag).

"Die Parteien der Mitte ha ...

 Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, ließ sich seine Landtagsrede von Volkswagen redigieren: Die Empörung ist berechtigt, zeigt aber auch eine große Portion Scheinheiligkeit sowie W (PressePortal.de, 07.08.2017)
Zur Rolle Stephan Weils in der VW-Affäre:

Regensburg (ots) - In Niedersachsen gibt es ein Sprichwort: Wenn Volkswagen einen Schnupfen hat, dann hat das Land eine Lungenentzündung.

Die Verflechtungen zwischen Europas größtem Autobauer und der Landespolitik gehen Jahrzehnte, im Grunde in die Gründungszeit des Unternehmens durch die Nationalsozialisten zurück.

Hitler wollte mit einem Volkswagen für 1000 Reic ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Pöbeleien im Thüringer Landtag: Jeder pöbelnde Abgeordnete sollte aus seiner privaten Schatulle 1.000 Euro an eine soziale Einrichtung im Land zahlen!