|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank dafür!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 30. Juni 2015 @ 09:33:36 auf Deutsche-Politik-News.de
(545 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Bielefeld (ots) - Aus Sicht der etablierten Fraktionen scheint es sich nur noch um das "Wie" zu drehen, längst nicht mehr um das "Ob".
Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank für die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Wo genau die Marke am Ende stehen soll, ist dabei zunächst zweitrangig. Angesichts radikaler Gruppen in den Räten handelt es sich um einen redlichen Vorstoß.
Wer auf kommunaler Ebene für Wählerinteressen eintritt, bindet sein Amt meistens nach einem langen Arbeitstag in den Feierabend ein.
Da sollte man sich nicht mit allzu zeitaufwendigen Sitzungen herumquälen müssen, weil ein, zwei extreme Irrläufer auf Blockade schalten.
Es ist jedoch ebenso falsch, wie die SPD grundsätzlich vor "Kleinstgruppierungen" zu warnen. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut, der Gesetzgeber sollte nicht darüber entscheiden, welche Partei da am besten in den Kram passt.
Statt auf die Tube zu drücken, um womöglich kurz vor dem Sommerurlaub noch ein parteiinternes Versprechen einzulösen, sollten die Befürworter im Landtag lieber über einen vertretbaren, rechtssicheren Lösungsweg nachdenken.
Bisher steht der Nachweis für die drohende Gefahr einer flächendeckenden Funktionsunfähigkeit in den Räten nämlich aus.
FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65487/3059271, Autor siehe obiger Artikel.
Bielefeld (ots) - Aus Sicht der etablierten Fraktionen scheint es sich nur noch um das "Wie" zu drehen, längst nicht mehr um das "Ob".
Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank für die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Wo genau die Marke am Ende stehen soll, ist dabei zunächst zweitrangig. Angesichts radikaler Gruppen in den Räten handelt es sich um einen redlichen Vorstoß.
Wer auf kommunaler Ebene für Wählerinteressen eintritt, bindet sein Amt meistens nach einem langen Arbeitstag in den Feierabend ein.
Da sollte man sich nicht mit allzu zeitaufwendigen Sitzungen herumquälen müssen, weil ein, zwei extreme Irrläufer auf Blockade schalten.
Es ist jedoch ebenso falsch, wie die SPD grundsätzlich vor "Kleinstgruppierungen" zu warnen. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut, der Gesetzgeber sollte nicht darüber entscheiden, welche Partei da am besten in den Kram passt.
Statt auf die Tube zu drücken, um womöglich kurz vor dem Sommerurlaub noch ein parteiinternes Versprechen einzulösen, sollten die Befürworter im Landtag lieber über einen vertretbaren, rechtssicheren Lösungsweg nachdenken.
Bisher steht der Nachweis für die drohende Gefahr einer flächendeckenden Funktionsunfähigkeit in den Räten nämlich aus.
FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65487/3059271, Autor siehe obiger Artikel.
|
|
Artikel-Titel: Top News: Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank dafür! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank dafür!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Syrienkrise und Irandeal: Pompeo reist in den Nahen ...
 | Armenien: Regierungspartei verzichtet auf Amt des M ...
 | Trump bereitet sich auf Gespräch mit Kim Jong Un vo ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...
 | Humboldtforum-Berlin-150621-DSC_0164.JPG
 | Deutschland-Brandenburger-Tor-Berlin-2013 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Handwaschpaste von DM
So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber?
Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ und von S ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)
Mascarpone e Gorgonzola von Italiamo
Diese Woche sind wieder italienische Lebensmittel im Angebot.
Unter anderem auch wieder mal Mascarpone e Gorgonzola ein wohlschmeckende Sünde in Sachen Kalorien. Es ist genau die richti ... (Lucas Casamonica, 20.4.2021)
Bio-Rumpsteak von GutBio
Ich mitten im Samstageinkauf bei Feinkost-Albrecht und da sehe ich im Kühlregal richtig schöne, gut durchwachsene Rumpsteaks.
An der Kasse lese ich, eh man, das sind ja Bio-Stea ... (Zlatan Behringer, 15.4.2021)
Tabla de tapas von Sol&Mar
Bei Lidl waren wieder mal spanische Wochen und so gab neben anderen Leckereien Tabla de tapas.
In der Packung war feinster Serranoschinken in Scheiben und 3 Sorten Käse: Queso I ... (Ralf Brunner, 16.4.2021)
Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege
Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht.
Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron.
Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)
Blinis
Gut, man kann sie selber machen und manche schwören auch auf selbst gemachte.
Aber wenn man jemanden überraschen oder beeindrucken will braucht man sie sofort zur Hand.
... (Lara Antipova, 06.4.2021)
Affligem Cuvée Carmin - belgisches Kirschbier Affligem hatte ich ja schon mal getrunken, es ist eine Bier wo du die sofort fragst, wo ist das denn her? Eben aus Belgien.
Es stand wieder mal eine Fete an bei der auch zu gleich ... (Gernot Schaller, 23.3.2021)
Harry‘s Rasierer Und wieder eine nicht verlangte Werbung mit angeblich schon 20 Millionen Kunden.
Und wieder ein neuer Rasierer für die Nassrasur.
Zugegeben er sieht gut aus und er lieg ... (Dieter, 20.3.2021)
Thorium 90 von Sober Neuen Produkten bin immer sehr offen eingestellt, auch wenn es sich um Düfte für Herren handelt.
Sober hatte ich schon ein paar mal gelesen und dann war da noch diese Einladung au ... (Stefan Prinz, 15.2.2020)
Sailor Jerry Spiced Rum Die Welt ist voller Gin und die sogenannten Insider behaupten das Rum der neue Gin sei. Was ich persönlich stark bezweifle.
Und doch hat mir jemand eingeredet probier mal Sailor J ... (Conrad Winterfeld, 11.5.2019)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Sich in die Welt der Geschichten entführen lassen (Kummer, 04.05.2024)
Kinder lassen sich gerne in die Welt der Geschichten entführen. Da ist es auch völlig egal, ob der Hauptakteur ein Tier, ein magisches Wesen oder ein Mensch ist. Wichtig ist nur, dass die Geschichte begeistert.
Buchtipps:
Kleine Mutmachgeschichten
Für die Autorinnen Heidi Dahlsen, Christine Erdic, Britta Kummer und Karin Pfolz ist ein Kinderlachen das schönste Geschenk, aber sie wissen auch, dass dies schnell getrübt sein kann. In diesem Buch finden sich lieb ...
Der Chorzauber braucht helfende Hände (PR-Gateway, 03.05.2024)
Rund 70 freiwillig Helfende werden aktuell für das Chorzauber-Festival in Trier, am 15. Juni benötigt. Meldungen von Chorgruppen sind gerne gesehen.
Noch knapp sechs Wochen bis zum Start des landesweiten Chorzauber-Festivals 2024 in Trier am 15. Juni und die letzten Planungen laufen auf Hochtouren. In der neuesten Besprechung des Planungsteams wurden die Bühnen, Chöre und Standorte optimiert. Auch die "Chorspots", an denen innerhalb des Festivalgeländes frei gesungen werden kann, wurd ...
Starkregen: Erste Hilfe im Schadenfall (PR-Gateway, 03.05.2024)
ARAG Experten informieren, welche Schritte nun wichtig sind
Das Unwetter über Westdeutschland hat in der letzten Nacht mit Starkregen, Hagelschauern und Sturmböen in vielen Landesteilen für Chaos gesorgt. Die Unwetterwarnungen hat der Deutsche Wetterdienst zwar aufgehoben, dennoch kann es auch heute im Tagesverlauf zu straken Regenfällen und Gewittern im Nordosten Deutschlands kommen, denn das Tiefdruckgebiet zieht westwärts. Die ARAG Experten informieren, welche Versicherungen im Sch ...
Die 1 Methode, die alles verändern kann: WR-System-Arbeit (PR-Gateway, 03.05.2024)
Überwinde Deine Angst und lebe Deine Vision - Entdecke das WR-System im exklusiven Gratis-Seminar für Führungskräfte
Angst und Panik - zwei Worte, die in der heutigen schnelllebigen Arbeitswelt leider allzu vertraut klingen. Als Führungskraft kennst Du den Druck, ständig Höchstleistungen erbringen zu müssen. Doch was, wenn plötzlich eine Panikattacke die Kontrolle übernimmt? Die gute Nachricht: Du bist nicht allein, und es gibt eine Lösung.
Die 1 Methode, die alles ...
Warum Geben den Unterschied macht (PR-Gateway, 03.05.2024)
Systemische Wechselwirkungen von Geben und Nehmen
Autor: Reinhard F. Leiter, Executive Coach München
Stellen wir uns vor, jeder Mitarbeiter ist ein Instrument in einem Orchester. Dirigent ist die Führungskraft. Klingt einfach? Weit gefehlt! Denn in der Realität der Unternehmenswelt gleicht das Zusammenspiel oft einem wilden Durcheinander. Erfolgreiche Führungspersönlichkeiten wissen: Um Harmonie zu schaffen, braucht es mehr als Taktgefühl. Es braucht ein tiefes Vers ...
Durchatmen - Asthma-Patienten brauchen Beratung (PR-Gateway, 03.05.2024)
Pharmazeutische Dienstleistung: Inhalationssprays richtig anwenden
Stuttgart - Menschen mit Asthma können mit ihrer Erkrankung besser leben, wenn sie ihre Medikamente wie Inhalationssprays regelmäßig und korrekt anwenden. Bereits seit anderthalb Jahren (Juni 2022) gibt es für Patient:innen die Möglichkeit, sich in einer Apotheke individuell und ausführlich an ihrem Asthmaspray schulen zu lassen. Viele Apotheken bieten Betroffenen diese pharmazeutische Dienstleistung an - die Kosten we ...
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft (PR-Gateway, 02.05.2024)
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft
Fürth - Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, einschließlich der Transformation von einem Verkäufer- zu einem Käufermarkt und stark schwankender Zinssätze, hat Hegerich Immobilien in Fürth einen entscheidenden Schritt unternommen. Das Unternehmen mit 15-jähriger Expertise hat im April 2023 den ersten eigenen, umfassenden Marktbericht für die Region Fürth präsentiert. Di ...
Gesundheitsparcours und Praeventionstag im Gesundheitszentrum Eningen 8. Juni 2024 (PR-Gateway, 02.05.2024)
Informationsveranstaltung zu gesundheitlichen Themen von Diabetes, Fettleber, Arthrose bis hin zu Reha-Sport
Die Betreiber des Gesundheitszentrum Eningen laden - in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsforum Eningen e.V. - zu einer Informationsveranstaltung ins Gesundheitszentrum Eningen (GZE), In der Raite 4, in Eningen ein. Bei der Veranstaltung am Samstag, den 08. Juni 2024 von 11.00 bis 15.00 Uhr, soll es, neben der Vorstellung von Gesundheitsangeboten, auch verschiedene Tests, Mitma ...
Firmengruppe von Sebastian Pobot übernimmt WinterZeit AUDIOBOOKS (PR-Gateway, 02.05.2024)
Die Silberscore Beteiligungsgesellschaft sichert sich die Verwertung eines großen Pakets an Audioproduktionen und weitet das Geschäft auf Bücher und E-Books aus.
Insgesamt sind es weit über 1.000 Hörspiele, Bücher und Hörbücher, die ins Portfolio des Münchner Unternehmers Sebastian Pobot wechseln, der unter anderem das Verlagsgeschäft der Traditionsmarke Maritim betreibt und damit den größten unabhängigen Hörspielkatalog deutlich ausbaut. Die Audioproduktionen stammen von WinterZeit A ...
Bielefelder Schmuckauktion mit Raritäten. (PR-Gateway, 02.05.2024)
Am Samstag, dem 11. Mai werden hochwertige Schmuckstücke & Sammleruhren in Bielefeld versteigert.
Die Bielefelder Schmuckauktion des Auktionshaus OWL wartet wieder mit einer hochwertigen Auswahl an Schmuckpreziosen auf. Dabei sind Schmuckstücke aus der Zeit von 1800 bis zur Neuzeit.
Angefangen vom Goldschmuck & Silberschmuck des Biedermeier bis hin zu modernen Arbeiten aus der Zeit um 2000 kommen Schmuckobjekte aus privaten Sammlungen & Nachlässen zum Aufruf gegen i ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Rot und Grün, Schwarz und Gelb sind im Grunde durch die Bank dafür! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
