|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Schiewerling/Mayer: Schlussanträge des Generalanwaltes beim EuGH weisen beim Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger in die richtige Richtung!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:59:44 auf Parteien-News.de
(459 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Berlin (ots) - Übermäßige Belastung der Sozialsysteme verhindern
Der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Dienstag seine Schlussanträge im Vorlageverfahren Rs. Dano gestellt und festgestellt, dass Deutschland EU-Ausländer von Sozialleistungen unter bestimmten Umständen ausschließen kann.
Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling (CDU):
"Der Generalanwalt beim EuGH erkennt zu Recht, dass die Freizügigkeit in Europa nicht zu einer übermäßigen Belastung der Sozialsysteme führen darf.
Wer ausschließlich nach Deutschland kommt, um hier Sozialleistungen zu beziehen, muss von solchen Leistungen ausgeschlossen bleiben, denn dann fehlt es an einer tatsächlichen Verbindung mit dem Aufnahmemitgliedstaat und einer Integration in diesen.
Nach dem Vorliegen der Urteils des EuGH wird zügig zu prüfen sein, ob die Ausschlusstatbestände im deutschen Sozialrecht anzupassen sind, um künftig einen wirksamen Ausschluss zu gewährleisten."
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,Stephan Mayer(CSU), erklärt dazu:
"Unmittelbar vor der anstehenden Europawahl setzt der Generalanwalt beim EuGH ein deutliches Zeichen gegen den Missbrauch der Freizügigkeit in der EU.
Seine Auffassung macht deutlich, dass es auch innerhalb der Institutionen der EU ein hohes Maß an Weitsicht und praktischem Problemverständnis gibt, wenn es darum geht, Sozialleistungsmigration innerhalb der EU zu verhindern.
Die Feststellung, dass Deutschland Personen von Leistungen ausschließen kann, die einzig und allein mit dem Ziel kommen, eine Beschäftigung zu suchen oder Sozialhilfe zu beziehen, weist in die richtige Richtung.
Es bleibt zu hoffen, dass der EuGH in seiner nun bevorstehenden Entscheidung ebenfalls Augenmaß und Problembewusstsein zeigt.
Der EuGH hat nun die Chance der Freizügigkeit in Europa einen wahren Dienst zu erweisen, indem er der Linie des Generalanwaltes folgt."
Hintergrund:
Der zuständige Generalanwalt bei EuGH hat heute seine Schlussanträge und die Stellungnahme in der Rechtssache Dano (C-333/13) eingereicht.
Die Kläger, eine rumänische Staatsbürgerin und ihr 2009 geborener Sohn Dano, die seit 2010 in Leipzig leben, begehren Leistungen der Grundsicherung nach SGBII (Regelleistung bzw. Sozialgeld sowie anteilige Kosten der Unterkunft und Heizung).
Die beklagte BA (Jobcenter Leipzig) hat dies abgelehnt. Auf ihre Klage hat das Sozialgericht Leipzig die Sache dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt.
Nach Angaben des vorlegenden Gerichts hat die Klägerin lediglich drei Jahre die Schule besucht, keinen Schulabschluss sowie keinen erlernten oder angelernten Beruf. Sie war bisher weder in Rumänien noch in Deutschland erwerbstätig.
Die deutsche Sprache versteht sie nur eingeschränkt.
Die beklagte BA hat darauf verwiesen, dass die Kläger nach deutscher Rechtslage von SGBII Leistungen ausgeschlossen seien und dass nach ihrer Auffassung aus europarechtlichen Erwägungen für eine Ungleichbehandlung gegenüber deutschen Staatsangehörigen mit der Vermeidung von "Sozialhilfetourismus" ein sachlicher Grund gegeben sei.
In seinen heutigen Schlussanträgen ist Generalanwalt Melchior Wathelet der Auffassung, dass das Unionsrecht es nicht verwehrt, dass Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten auf der Grundlage eines allgemeinen Kriteriums "besondere beitragsunabhängige Geldleistungen", wie die Leistungen der deutschen Grundsicherung für hilfebedürftige Arbeitsuchende, verweigert werden, sofern mit dem herangezogenen Kriterium (wie z. B. dem Grund für die Einreise des Antragstellers in das Staatsgebiet des Mitgliedstaats) das Fehlen einer tatsächlichen Verbindung mit diesem Staat nachgewiesen werden kann und so eine übermäßige Belastung für das Sozialhilfesystem verhindert werden soll.
Die Schlussanträge des Generalanwaltes sind auch deshalb von hohem Interesse, weil ihnen der EuGH in der Vergangenheit in der Mehrzahl der Fälle gefolgt ist.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7846/2741833/schiewerling-mayer-schlussantraege-des-generalanwaltes-beim-eugh-weisen-beim-ausschluss-von von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Berlin (ots) - Übermäßige Belastung der Sozialsysteme verhindern
Der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Dienstag seine Schlussanträge im Vorlageverfahren Rs. Dano gestellt und festgestellt, dass Deutschland EU-Ausländer von Sozialleistungen unter bestimmten Umständen ausschließen kann.
Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling (CDU):
"Der Generalanwalt beim EuGH erkennt zu Recht, dass die Freizügigkeit in Europa nicht zu einer übermäßigen Belastung der Sozialsysteme führen darf.
Wer ausschließlich nach Deutschland kommt, um hier Sozialleistungen zu beziehen, muss von solchen Leistungen ausgeschlossen bleiben, denn dann fehlt es an einer tatsächlichen Verbindung mit dem Aufnahmemitgliedstaat und einer Integration in diesen.
Nach dem Vorliegen der Urteils des EuGH wird zügig zu prüfen sein, ob die Ausschlusstatbestände im deutschen Sozialrecht anzupassen sind, um künftig einen wirksamen Ausschluss zu gewährleisten."
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,Stephan Mayer(CSU), erklärt dazu:
"Unmittelbar vor der anstehenden Europawahl setzt der Generalanwalt beim EuGH ein deutliches Zeichen gegen den Missbrauch der Freizügigkeit in der EU.
Seine Auffassung macht deutlich, dass es auch innerhalb der Institutionen der EU ein hohes Maß an Weitsicht und praktischem Problemverständnis gibt, wenn es darum geht, Sozialleistungsmigration innerhalb der EU zu verhindern.
Die Feststellung, dass Deutschland Personen von Leistungen ausschließen kann, die einzig und allein mit dem Ziel kommen, eine Beschäftigung zu suchen oder Sozialhilfe zu beziehen, weist in die richtige Richtung.
Es bleibt zu hoffen, dass der EuGH in seiner nun bevorstehenden Entscheidung ebenfalls Augenmaß und Problembewusstsein zeigt.
Der EuGH hat nun die Chance der Freizügigkeit in Europa einen wahren Dienst zu erweisen, indem er der Linie des Generalanwaltes folgt."
Hintergrund:
Der zuständige Generalanwalt bei EuGH hat heute seine Schlussanträge und die Stellungnahme in der Rechtssache Dano (C-333/13) eingereicht.
Die Kläger, eine rumänische Staatsbürgerin und ihr 2009 geborener Sohn Dano, die seit 2010 in Leipzig leben, begehren Leistungen der Grundsicherung nach SGBII (Regelleistung bzw. Sozialgeld sowie anteilige Kosten der Unterkunft und Heizung).
Die beklagte BA (Jobcenter Leipzig) hat dies abgelehnt. Auf ihre Klage hat das Sozialgericht Leipzig die Sache dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt.
Nach Angaben des vorlegenden Gerichts hat die Klägerin lediglich drei Jahre die Schule besucht, keinen Schulabschluss sowie keinen erlernten oder angelernten Beruf. Sie war bisher weder in Rumänien noch in Deutschland erwerbstätig.
Die deutsche Sprache versteht sie nur eingeschränkt.
Die beklagte BA hat darauf verwiesen, dass die Kläger nach deutscher Rechtslage von SGBII Leistungen ausgeschlossen seien und dass nach ihrer Auffassung aus europarechtlichen Erwägungen für eine Ungleichbehandlung gegenüber deutschen Staatsangehörigen mit der Vermeidung von "Sozialhilfetourismus" ein sachlicher Grund gegeben sei.
In seinen heutigen Schlussanträgen ist Generalanwalt Melchior Wathelet der Auffassung, dass das Unionsrecht es nicht verwehrt, dass Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten auf der Grundlage eines allgemeinen Kriteriums "besondere beitragsunabhängige Geldleistungen", wie die Leistungen der deutschen Grundsicherung für hilfebedürftige Arbeitsuchende, verweigert werden, sofern mit dem herangezogenen Kriterium (wie z. B. dem Grund für die Einreise des Antragstellers in das Staatsgebiet des Mitgliedstaats) das Fehlen einer tatsächlichen Verbindung mit diesem Staat nachgewiesen werden kann und so eine übermäßige Belastung für das Sozialhilfesystem verhindert werden soll.
Die Schlussanträge des Generalanwaltes sind auch deshalb von hohem Interesse, weil ihnen der EuGH in der Vergangenheit in der Mehrzahl der Fälle gefolgt ist.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7846/2741833/schiewerling-mayer-schlussantraege-des-generalanwaltes-beim-eugh-weisen-beim-ausschluss-von von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
|
|
Artikel-Titel: Top News: Schiewerling/Mayer: Schlussanträge des Generalanwaltes beim EuGH weisen beim Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger in die richtige Richtung! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Schiewerling/Mayer: Schlussanträge des Generalanwaltes beim EuGH weisen beim Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger in die richtige Richtung!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Vor New Yorks Skyline: Picasso mäht Rasen
 | Mexiko: Schüsse im Urlaubsparadies | Weltspiegel
 | Usbekistan: Der Kampf ums Wasser | Weltspiegel
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Berliner-Zoo-2013-130506-DSC_ ...
 | Berlin-Currywurst-Museum-2017-170120-DSC_ ...
 | Museum-fuer-Naturkunde-Berlin-Rundgang-20 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Leipziger Allerlei
Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)
Original Sachertorte
Oma hat auch manchmal eine gebacken, die war gut. Aber wer mal in Wien war und dort eine Original Sachertorte gegessen hat weiß, das alles Andere nur Nachbauten sind. Egal ob es der Scho ... (Anatol Fuhrmann, 18.4.2021)
Gunpowder Grüner Tee
Der Hausarzt sagte ich sollte mal eine Weile auf Schwarztee verzichte und dafür mal Grünen Tee trinken. Aber allein die Zubereitung ist ja eine Wissenschaft für sich. Ich vermute mal, da ... (Ulf Harris, 17.4.2021)
Tabla de tapas von Sol&Mar
Bei Lidl waren wieder mal spanische Wochen und so gab neben anderen Leckereien Tabla de tapas.
In der Packung war feinster Serranoschinken in Scheiben und 3 Sorten Käse: Queso I ... (Ralf Brunner, 16.4.2021)
FFP2 Maske AUPROTEC
Leider ist ja nun so, dass wir auch dieses Jahr mit Masken herumlaufen müssen.
2020 konnte jeder noch mit einer stylischen Mund-und Nasenbedeckung auf die Straße gehen, inzwisch ... (Igor Jeftic, 11.4.2021)
Kimchi der Wunderkohl aus Korea
Gelesen und gehört hatte ich ja schon viel von ihm, diesen Wunderkohl aus Korea.
Und dann wurde ich mal eingeladen und durfte eine Variante vom selbst gemachten Kimchi probieren ... (Esther Gupta, 25.3.2021)
Autopflege von Meguiar’s Man hat es oft im Fernsehen gesehen und geschmunzelt, denn was dort gezeigt wurde schien eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit.
Und dann war diese Werbekarte für ein kostenloses Pflegesem ... (Siegfrid Männig, 18.5.2020)
Thorium 90 von Sober Neuen Produkten bin immer sehr offen eingestellt, auch wenn es sich um Düfte für Herren handelt.
Sober hatte ich schon ein paar mal gelesen und dann war da noch diese Einladung au ... (Stefan Prinz, 15.2.2020)
Périgord gekauft bei Feinkost-Albrecht Ich glaube die werden immer vornehmer. Französischen Käse wie ganz früher in der Spanschachtel.
Périgord, ein Rotschimmmelkäse aus dem Périgord. 150 g Käse vom Feinsten.
... (Steffen Köberlin, 14.1.2019)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Sich in die Welt der Geschichten entführen lassen (Kummer, 04.05.2024)
Kinder lassen sich gerne in die Welt der Geschichten entführen. Da ist es auch völlig egal, ob der Hauptakteur ein Tier, ein magisches Wesen oder ein Mensch ist. Wichtig ist nur, dass die Geschichte begeistert.
Buchtipps:
Kleine Mutmachgeschichten
Für die Autorinnen Heidi Dahlsen, Christine Erdic, Britta Kummer und Karin Pfolz ist ein Kinderlachen das schönste Geschenk, aber sie wissen auch, dass dies schnell getrübt sein kann. In diesem Buch finden sich lieb ...
Mit einer guten Blutzuckereinstellung Begleit- und Folgeerkrankungen bei Diabetes vorbeugen (PR-Gateway, 03.05.2024)
Frankfurt, 26.04.2024. Ein unzureichend eingestellter Diabetes und Blutzuckerwerte, die sich außerhalb des individuellen Zielkorridors bewegen, können langfristig zu verschiedenen Folge- und Begleiterkrankungen führen. Leider erreichen fast ein Drittel der Betroffenen ihre Zielwerte nicht. Besonders können zum Beispiel die Füße in Folge einer Neuropathie oder die Augen in Folge einer Retinopathie betroffen sein. Häufig kommt es zu leichten Nervenschäden, die zu eher leichten Symptome ...
DryBun, die Weltneuheit für gesundes Haar und Haarpflege (PR-Gateway, 03.05.2024)
DryBun revolutioniert die Haarwasch-Routine, spart Lebenszeit, verringert Spliss und Haarbruch und hilft gegen sprödes Haar. Schont die Umwelt.
DryBun ist eine Weltneuheit bei der Haarpflege und beim Haarewaschen - für gesundes Haar und eine bessere Umwelt. Wer liebt es nicht - das Gefühl von frisch gewaschenen Haaren. Ob zum Start in den Tag, nach einer intensiven Sporteinheit oder vor einer Party: Ein frisches Haargefühl ist unbezahlbar.
Allerdings ist das Trocknen und Styl ...
Warum Geben den Unterschied macht (PR-Gateway, 03.05.2024)
Systemische Wechselwirkungen von Geben und Nehmen
Autor: Reinhard F. Leiter, Executive Coach München
Stellen wir uns vor, jeder Mitarbeiter ist ein Instrument in einem Orchester. Dirigent ist die Führungskraft. Klingt einfach? Weit gefehlt! Denn in der Realität der Unternehmenswelt gleicht das Zusammenspiel oft einem wilden Durcheinander. Erfolgreiche Führungspersönlichkeiten wissen: Um Harmonie zu schaffen, braucht es mehr als Taktgefühl. Es braucht ein tiefes Vers ...
Modernisierung der Heizungsanlage: Wasserführende Pelletöfen werden vom Staat gefördert (PR-Gateway, 03.05.2024)
Stufe für Stufe: So hoch ist die finanzielle Förderung
Früher oder später steht sie an: Die Sanierung der Heizungsanlage im Bestandsgebäude. Wärmepumpe und Solaranlage sind hier die gängigen Schlagworte. Wer einen Schritt weitergeht, kombiniert diese Systeme mit einem wasserführenden Pelletofen und setzt so komplett auf regenerative Energien. Denn Sonne scheint das ganze Jahr, warme Außenluft für die Wärmepumpe steht für rund neun Monate zur Verfügung und Pellets aus heimischer Produk ...
Durchatmen - Asthma-Patienten brauchen Beratung (PR-Gateway, 03.05.2024)
Pharmazeutische Dienstleistung: Inhalationssprays richtig anwenden
Stuttgart - Menschen mit Asthma können mit ihrer Erkrankung besser leben, wenn sie ihre Medikamente wie Inhalationssprays regelmäßig und korrekt anwenden. Bereits seit anderthalb Jahren (Juni 2022) gibt es für Patient:innen die Möglichkeit, sich in einer Apotheke individuell und ausführlich an ihrem Asthmaspray schulen zu lassen. Viele Apotheken bieten Betroffenen diese pharmazeutische Dienstleistung an - die Kosten we ...
Der Paulownia-Baum: Ein grüner Gigant im Kampf gegen den Klimawandel (PR-Gateway, 03.05.2024)
CO Speicher und rasant wachsend, der Paulownia Baum. Mit Ursprung in Asien zeichnet sich dieser Baum durch seine außerordentliche Wachstumsrate und seine bemerkenswerte Fähigkeit zur Absorption von Kohlendioxid aus, was ihn zu einem gefragten Akteur in der Milderung des Klimawandels macht. In der aktuellen Ära, die durch Bestrebungen nach Nachhaltigkeit und Klimaschutz geprägt ist, rückt der Paulownia-Baum, bekannt auch als Kaiserbaum oder Blauglockenbaum, deshalb in den Fokus agrarö ...
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft (PR-Gateway, 02.05.2024)
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft
Fürth - Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, einschließlich der Transformation von einem Verkäufer- zu einem Käufermarkt und stark schwankender Zinssätze, hat Hegerich Immobilien in Fürth einen entscheidenden Schritt unternommen. Das Unternehmen mit 15-jähriger Expertise hat im April 2023 den ersten eigenen, umfassenden Marktbericht für die Region Fürth präsentiert. Di ...
Caseking bei der Nordic Motor Show 2024 (PR-Gateway, 02.05.2024)
Beste Unterhaltung für alle mit Benzin im Blut!
Dieses Wochenende vom 03. - 05. Mai dreht sich in den Holstenhallen Neumünster alles um Motorsport und Tuning: beste Unterhaltung für alle mit Benzin im Blut! Als dein Händler für Simracing Hardware hat Caseking es sich nicht nehmen lassen, als Hauptsponsor dabei zu sein und eine große Simracing Area einzurichten. Entdecke auf 14 High End Simracing Rigs, was in Sachen digitaler Motorsport mittlerweile möglich ist. Besonderes Highlight da ...
Gesundheitsparcours und Praeventionstag im Gesundheitszentrum Eningen 8. Juni 2024 (PR-Gateway, 02.05.2024)
Informationsveranstaltung zu gesundheitlichen Themen von Diabetes, Fettleber, Arthrose bis hin zu Reha-Sport
Die Betreiber des Gesundheitszentrum Eningen laden - in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsforum Eningen e.V. - zu einer Informationsveranstaltung ins Gesundheitszentrum Eningen (GZE), In der Raite 4, in Eningen ein. Bei der Veranstaltung am Samstag, den 08. Juni 2024 von 11.00 bis 15.00 Uhr, soll es, neben der Vorstellung von Gesundheitsangeboten, auch verschiedene Tests, Mitma ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Schiewerling/Mayer: Schlussanträge des Generalanwaltes beim EuGH weisen beim Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger in die richtige Richtung! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
