PIRATEN wehren sich gegen Populismus!

OpenPr.de: (Darmstadt/Darmstadt-Dieburg) Auf dem Kreisparteitag der PIRATEN Darmstadt / Darmstadt-Dieburg verabschieden die PIRATEN neue Programmpunkte.

Es geht unter anderem um einen offenen Haushalt, bei dem alle Daten der Verwaltung in weiterververwendbarer Form zugänglich gemacht werden sollen, um die Weiterführung der städtischen Bibliotheken und um die Finanzen auf kommunaler Ebene.

Klar Stellung bezogen wird gegen das Vorhaben die Mathildenhöhe zum UNESCO Weltkulturerbe erklären zu lassen. Allein die Kosten der Antragsstellung in Höhe von mindestens 300.000 Euro sind angesichts der Kassenlage und der Unsicherheit der Erfolgsaussichten abzulehnen – zumal die Folgekosten sicher weit über diesem Betrag liegen werden.

Dr. Bernhard Schubach, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Darmstadt dazu: «Als ein dem dauerhaften Wandel unterliegendes Herz von Darmstadt ist die Mathildenhöhe kein Kandidat für das UNESCO Weltkulturerbe, ihr fehlt der konservierende Charakter eines Erbes. Das Geld sollte stattdessen sinnvoller verwendet werden, indem z.B. die Bibliotheken weitergeführt werden.»

Ein weiterer wichtiger Programmpunkt betrifft den kommunalen Rettungsschirm, der nur Symptome behandelt anstatt die Ursachen zu bekämpfen. «Die finanzielle Schieflage vieler Kommunen ist vor allem durch eine ungerechte und unausgegorene Systematik der Verteilung der Finanzmittel begründet. Den Kommunen werden von Land und Bund viele Aufgaben aufgebürdet ohne das hierfür erforderlichen Gelder zur Verfügung gestellt werden.», so Norbert Rücker, Kreistagsabgeordneter der Fraktion Freie Wähler – Piraten im Landkreis.

Kreispressestelle:

Pressesprecher:
Ruben Bridgewater
Mobil: 0162 / 971 98 96

Allgemeine Informationen zur Piratenpartei:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen.

Die Piratenpartei hat mittlerweile über 33.000 Mitglieder. Die PIRATEN haben Sitze in den Kommunalparlamenten von elf Bundesländern. Sie sind seit 2011 im Landesparlament in Berlin vertreten, in das sie erstmalig mit 8,9 Prozent und 15 Abgeordneten eingezogen sind, und seit 2012 mit vier Abgeordneten im Landtag des Saarlandes, nachdem sie 7,4 Prozent der Stimmen erhielten.

Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen.

Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/645202/PIRATEN-wehren-sich-gegen-Populismus.html

OpenPr.de: (Darmstadt/Darmstadt-Dieburg) Auf dem Kreisparteitag der PIRATEN Darmstadt / Darmstadt-Dieburg verabschieden die PIRATEN neue Programmpunkte.

Es geht unter anderem um einen offenen Haushalt, bei dem alle Daten der Verwaltung in weiterververwendbarer Form zugänglich gemacht werden sollen, um die Weiterführung der städtischen Bibliotheken und um die Finanzen auf kommunaler Ebene.

Klar Stellung bezogen wird gegen das Vorhaben die Mathildenhöhe zum UNESCO Weltkulturerbe erklären zu lassen. Allein die Kosten der Antragsstellung in Höhe von mindestens 300.000 Euro sind angesichts der Kassenlage und der Unsicherheit der Erfolgsaussichten abzulehnen – zumal die Folgekosten sicher weit über diesem Betrag liegen werden.

Dr. Bernhard Schubach, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN in Darmstadt dazu: «Als ein dem dauerhaften Wandel unterliegendes Herz von Darmstadt ist die Mathildenhöhe kein Kandidat für das UNESCO Weltkulturerbe, ihr fehlt der konservierende Charakter eines Erbes. Das Geld sollte stattdessen sinnvoller verwendet werden, indem z.B. die Bibliotheken weitergeführt werden.»

Ein weiterer wichtiger Programmpunkt betrifft den kommunalen Rettungsschirm, der nur Symptome behandelt anstatt die Ursachen zu bekämpfen. «Die finanzielle Schieflage vieler Kommunen ist vor allem durch eine ungerechte und unausgegorene Systematik der Verteilung der Finanzmittel begründet. Den Kommunen werden von Land und Bund viele Aufgaben aufgebürdet ohne das hierfür erforderlichen Gelder zur Verfügung gestellt werden.», so Norbert Rücker, Kreistagsabgeordneter der Fraktion Freie Wähler – Piraten im Landkreis.

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Mobil: 0162 / 971 98 96

Allgemeine Informationen zur Piratenpartei:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen.

Die Piratenpartei hat mittlerweile über 33.000 Mitglieder. Die PIRATEN haben Sitze in den Kommunalparlamenten von elf Bundesländern. Sie sind seit 2011 im Landesparlament in Berlin vertreten, in das sie erstmalig mit 8,9 Prozent und 15 Abgeordneten eingezogen sind, und seit 2012 mit vier Abgeordneten im Landtag des Saarlandes, nachdem sie 7,4 Prozent der Stimmen erhielten.

Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen.

Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/645202/PIRATEN-wehren-sich-gegen-Populismus.html

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