Eine-Welt-Partei für globalen Finanzausgleich!

Als Ausweg aus der Schuldenkrise schlägt die Eine-Welt-Partei einen EU-weiten und globalen Finanzausgleich vor. „Im Zeitalter der Globalisierung genügt es nicht, Unterschiede zwischen Arm und Reich fast nur innerhalb einzelner Staaten abzubauen“, betont der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Der Ausgleich müsse jedoch so gestaltet werden, dass Fleiß sowie sparsames und effizientes Wirtschaften belohnt werden.

Im Hinblick auf die Euro-Länder hält die Eine-Welt-Partei eine stärkere Angleichung der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik für sinnvoll. Diese Politik solle aber nicht durch einzelne Staats- und Regierungschefs dominiert, sondern auf eine breitere demokratische Basis gestellt werden, etwa im Zusammenhang mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments.

Die deutsche und europäische Bevölkerung sei nach Einschätzung von Matthias durchaus bereit, die Steuereinnahmen stärker als bisher mit anderen zu teilen, um wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand zu gewährleisten. Die gegenwärtige Europapolitik sei hingegen widersprüchlich: Die ursprünglich mit dem Vertrag von Maastricht eingeführte Nichtbeistandsklausel wurde zwar in den Vertrag von Lissabon übernommen, sie ist jedoch zunehmend ausgehöhlt worden, etwa durch den Aufkauf von Anleihen kriselnder EU-Staaten durch die EZB, sowie zuletzt durch den griechischen Schuldenschnitt. Wichtig sei es, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass populistische Forderungen wie „keinen Cent für die Griechen“ letztlich allen Menschen schaden.

Wettbewerbsvorteile einzelner Länder rechtfertigen durchaus einen Finanztransfer, der über die bisherigen Ausgleich durch den EU-Sozialfonds oder EU-Regionalfonds hinausgeht. Dies müsste auch akzeptabel sein, zumal gerade Länder mit Überschüssen in der Leistungsbilanz letztlich im Fall einer Insolvenz anderer Staaten ohnehin einen großen Teil der Kosten übernehmen müssen. Der deutsche Staat profitiere dank der Schuldenkrise von der hohen Nachfrage nach niedrig verzinsten Bundesanleihen und solle diesen Vorteil nicht in Form von Steuersenkungen, die die Wettbewerbsvorteile weiter erhöhen, sondern eher in Form von Transferleistungen und erhöhten Aufwendungen für Entwicklungszusammenarbeit weitergeben.

Neben dem aktuellen Problem der Schuldenkrise im Euro-Raum dürfe man auch die Not vieler Menschen in den ärmsten Ländern der Erde nie aus den Augen verlieren. Die Eine-Welt-Partei unterstützt insbesondere die Forderung der Global Marshall Plan-Bewegung nach einem globalen Finanzausgleich, für dessen Finanzierung sich neben einer Finanztransaktionssteuer auch ein Handel mit CO2-Emissionsrechten sowie eine stärkere Besteuerung des internationalen Luftverkehrs anbietet. Mit einem Finanzausgleich, der sich an dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe orientiert, lasse sich verhindern, dass arme Länder immer ärmer werden, wie es gegenwärtig aufgrund von Zinslasten und Kapitalflucht geschieht.

Analog dem Recht im Fall einer Firmeninsolvenz müsse auch für den Fall der Insolvenz von Staaten – egal ob es sich dabei um Industrienationen oder aber Entwicklungsländer handelt – ein faires und transparentes Schiedsverfahren geschaffen werden. Wichtig sei zudem, dass komplizierte Finanzinstrumente abgeschafft werden, die der Menschheit mehr Risiken und Schaden als Nutzen bringen, wie etwa Wetten auf den Bankrott einzelner Staaten. Eingenommenes Geld müsse stärker als bisher direkt in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden und der Erzeugung nützlicher Waren und Dienstleistungen dienen. Die Eine-Welt-Partei hat daher selbst ihr Girokonto bei einer Bank eröffnet, die ihre Kredite transparent an ökologische und soziale Projekte vergibt.

Um Risiken durch Steueroasen und intransparente Finanzgeschäfte zu minimieren, setzt sich die Eine-Welt-Partei dafür ein, demokratische Institutionen auf globaler Ebene zu stärken oder neu einzuführen, z.B. durch ein Parlament bei den Vereinten Nationen. Hierdurch könnten die Staaten zudem nach und nach auch ihre Ausgaben für Rüstung reduzieren, denn in einer föderal organisierten Welt würde man statt Armeen und Soldaten nur noch Polizisten benötigen.

Die Eine-Welt-Partei setzt sich zugleich dafür ein, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen über Grenzen hinweg zu stärken. Die Parteigründung wurde von Mitgliedern der Esperanto-Bewegung initiiert, die sich seit fast 125 Jahren für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen dieser Erde engagiert. „Wenn wir uns als Weltbürger fühlen, fällt es uns auch leichter, einem globalen Finanzausgleich zuzustimmen“, betont Matthias. „Das wäre dann etwa so wie mit dem deutschen Länderfinanzausgleich, der trotz eines Transfervolumens von 7 Mrd. € jährlich zwar öfter in Details, aber nur sehr selten grundsätzlich in Frage gestellt wird.“

Eine-Welt-Partei e.V.
Dr. Ulrich Matthias
Rückertstr. 6
65187 Wiesbaden
Tel. 0611-46 67 12
www.eineweltpartei.de

Die Eine-Welt-Partei e.V. (EINE WELT), gegründet am 5. September 2010 in Wiesbaden, setzt sich für eine gerechte Globalisierung ein. Sie hat bereits Landesvertreter in 16 Ländern. In Deutschland ist die Teilnahme an der Landtagswahl 2013 in Hessen und der Europawahl 2014 geplant. Ihr Motto lautet: „Globale Politik – ethisch, fair und nachhaltig.“

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/586689/Eine-Welt-Partei-fuer-globalen-Finanzausgleich.html

Als Ausweg aus der Schuldenkrise schlägt die Eine-Welt-Partei einen EU-weiten und globalen Finanzausgleich vor. „Im Zeitalter der Globalisierung genügt es nicht, Unterschiede zwischen Arm und Reich fast nur innerhalb einzelner Staaten abzubauen“, betont der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Der Ausgleich müsse jedoch so gestaltet werden, dass Fleiß sowie sparsames und effizientes Wirtschaften belohnt werden.

Im Hinblick auf die Euro-Länder hält die Eine-Welt-Partei eine stärkere Angleichung der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik für sinnvoll. Diese Politik solle aber nicht durch einzelne Staats- und Regierungschefs dominiert, sondern auf eine breitere demokratische Basis gestellt werden, etwa im Zusammenhang mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments.

Die deutsche und europäische Bevölkerung sei nach Einschätzung von Matthias durchaus bereit, die Steuereinnahmen stärker als bisher mit anderen zu teilen, um wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand zu gewährleisten. Die gegenwärtige Europapolitik sei hingegen widersprüchlich: Die ursprünglich mit dem Vertrag von Maastricht eingeführte Nichtbeistandsklausel wurde zwar in den Vertrag von Lissabon übernommen, sie ist jedoch zunehmend ausgehöhlt worden, etwa durch den Aufkauf von Anleihen kriselnder EU-Staaten durch die EZB, sowie zuletzt durch den griechischen Schuldenschnitt. Wichtig sei es, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass populistische Forderungen wie „keinen Cent für die Griechen“ letztlich allen Menschen schaden.

Wettbewerbsvorteile einzelner Länder rechtfertigen durchaus einen Finanztransfer, der über die bisherigen Ausgleich durch den EU-Sozialfonds oder EU-Regionalfonds hinausgeht. Dies müsste auch akzeptabel sein, zumal gerade Länder mit Überschüssen in der Leistungsbilanz letztlich im Fall einer Insolvenz anderer Staaten ohnehin einen großen Teil der Kosten übernehmen müssen. Der deutsche Staat profitiere dank der Schuldenkrise von der hohen Nachfrage nach niedrig verzinsten Bundesanleihen und solle diesen Vorteil nicht in Form von Steuersenkungen, die die Wettbewerbsvorteile weiter erhöhen, sondern eher in Form von Transferleistungen und erhöhten Aufwendungen für Entwicklungszusammenarbeit weitergeben.

Neben dem aktuellen Problem der Schuldenkrise im Euro-Raum dürfe man auch die Not vieler Menschen in den ärmsten Ländern der Erde nie aus den Augen verlieren. Die Eine-Welt-Partei unterstützt insbesondere die Forderung der Global Marshall Plan-Bewegung nach einem globalen Finanzausgleich, für dessen Finanzierung sich neben einer Finanztransaktionssteuer auch ein Handel mit CO2-Emissionsrechten sowie eine stärkere Besteuerung des internationalen Luftverkehrs anbietet. Mit einem Finanzausgleich, der sich an dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe orientiert, lasse sich verhindern, dass arme Länder immer ärmer werden, wie es gegenwärtig aufgrund von Zinslasten und Kapitalflucht geschieht.

Analog dem Recht im Fall einer Firmeninsolvenz müsse auch für den Fall der Insolvenz von Staaten – egal ob es sich dabei um Industrienationen oder aber Entwicklungsländer handelt – ein faires und transparentes Schiedsverfahren geschaffen werden. Wichtig sei zudem, dass komplizierte Finanzinstrumente abgeschafft werden, die der Menschheit mehr Risiken und Schaden als Nutzen bringen, wie etwa Wetten auf den Bankrott einzelner Staaten. Eingenommenes Geld müsse stärker als bisher direkt in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden und der Erzeugung nützlicher Waren und Dienstleistungen dienen. Die Eine-Welt-Partei hat daher selbst ihr Girokonto bei einer Bank eröffnet, die ihre Kredite transparent an ökologische und soziale Projekte vergibt.

Um Risiken durch Steueroasen und intransparente Finanzgeschäfte zu minimieren, setzt sich die Eine-Welt-Partei dafür ein, demokratische Institutionen auf globaler Ebene zu stärken oder neu einzuführen, z.B. durch ein Parlament bei den Vereinten Nationen. Hierdurch könnten die Staaten zudem nach und nach auch ihre Ausgaben für Rüstung reduzieren, denn in einer föderal organisierten Welt würde man statt Armeen und Soldaten nur noch Polizisten benötigen.

Die Eine-Welt-Partei setzt sich zugleich dafür ein, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen über Grenzen hinweg zu stärken. Die Parteigründung wurde von Mitgliedern der Esperanto-Bewegung initiiert, die sich seit fast 125 Jahren für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen dieser Erde engagiert. „Wenn wir uns als Weltbürger fühlen, fällt es uns auch leichter, einem globalen Finanzausgleich zuzustimmen“, betont Matthias. „Das wäre dann etwa so wie mit dem deutschen Länderfinanzausgleich, der trotz eines Transfervolumens von 7 Mrd. € jährlich zwar öfter in Details, aber nur sehr selten grundsätzlich in Frage gestellt wird.“

Eine-Welt-Partei e.V.
Dr. Ulrich Matthias
Rückertstr. 6
65187 Wiesbaden
Tel. 0611-46 67 12
www.eineweltpartei.de

Die Eine-Welt-Partei e.V. (EINE WELT), gegründet am 5. September 2010 in Wiesbaden, setzt sich für eine gerechte Globalisierung ein. Sie hat bereits Landesvertreter in 16 Ländern. In Deutschland ist die Teilnahme an der Landtagswahl 2013 in Hessen und der Europawahl 2014 geplant. Ihr Motto lautet: „Globale Politik – ethisch, fair und nachhaltig.“

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/586689/Eine-Welt-Partei-fuer-globalen-Finanzausgleich.html

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