FREIE WÄHLER Hamburg: Unterstützung für Volksbegehren pro Rückkauf von Energienetz

Hamburg (23. Juni 2011): Zum Zustandekommen des Volksbegehrens "Unser Hamburg - unser Netz" erklärt der Landesvorsitzende von FREIE WÄHLER Hamburg (www.FreieWaehler-HH.de), Wolf Achim Wiegand:

FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen das Zustandekommen des Volksbegehrens "Unser Hamburg - unser Netz". Als Bürgerpartei mit kommunalen Wurzeln wissen wir FREIE WÄHLER aus Erfahrung, dass die Konzentration der Energieversorgung in den Händen weniger Monopole ein Nachteil für die Verbraucher ist.

Der geforderte Rückkauf der Netze entspricht dem, was unsere Basis in hunderten Gemeinden, Städten und Kreisen seit Jahren praktiziert und fordert: Dezentralisierung der Energieversorgung, stärkere Rolle für Kommunen/Stadtwerke, Bürgerkraftwerke etc., sowie Rückbau der Monopole. In Bayern, wo FREIE WÄHLER im Landtag die drittstärkste Fraktion stellen, hat sich bereits ein Viertel der Landkreise entschieden, energieautark zu werden.

Da sich FREIE WÄHLER Hamburg für einen soliden Staatshaushalt einsetzen, erwarten wir allerdings von den Initiatoren des Volksbegehrens gangbare Vorschläge zur Finanzierung des Vorhabens. Die Hamburger müssen vor der Abstimmung glasklar darüber informiert werden, welche Belastungen auf die Steuerzahler zukommen. Angesichts der klammen Stadtkasse sind die Finanzierungsbedenken von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nicht einfach von der Hand zu weisen.

Nur mit einem überzeugenden Finanzierungskonzept kann das grundsätzlich richtige Ziel, die volle Kontrolle Hamburgs über die Energieversorgungsnetze zu bekommen, zum Wohle der Bürger erreicht werden. Als Prestigeprojekt oder ideologisch motiviertes Kampffeld eignet sich dieses Thema nicht. Wir FREIE WÄHLER jedenfalls gehen sachbezogen an das Thema heran.

- Originalmeldung: www.freie-waehler-hamburg.de/news/energienetz-in-kommunal... -

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/548682/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Unterstuetzung-fuer-Volksbegehren-pro-Rueckkauf-von-Energienetz-Aber-Finanzierung-klaeren.html

Hamburg (23. Juni 2011): Zum Zustandekommen des Volksbegehrens "Unser Hamburg - unser Netz" erklärt der Landesvorsitzende von FREIE WÄHLER Hamburg (www.FreieWaehler-HH.de), Wolf Achim Wiegand:

FREIE WÄHLER Hamburg begrüßen das Zustandekommen des Volksbegehrens "Unser Hamburg - unser Netz". Als Bürgerpartei mit kommunalen Wurzeln wissen wir FREIE WÄHLER aus Erfahrung, dass die Konzentration der Energieversorgung in den Händen weniger Monopole ein Nachteil für die Verbraucher ist.

Der geforderte Rückkauf der Netze entspricht dem, was unsere Basis in hunderten Gemeinden, Städten und Kreisen seit Jahren praktiziert und fordert: Dezentralisierung der Energieversorgung, stärkere Rolle für Kommunen/Stadtwerke, Bürgerkraftwerke etc., sowie Rückbau der Monopole. In Bayern, wo FREIE WÄHLER im Landtag die drittstärkste Fraktion stellen, hat sich bereits ein Viertel der Landkreise entschieden, energieautark zu werden.

Da sich FREIE WÄHLER Hamburg für einen soliden Staatshaushalt einsetzen, erwarten wir allerdings von den Initiatoren des Volksbegehrens gangbare Vorschläge zur Finanzierung des Vorhabens. Die Hamburger müssen vor der Abstimmung glasklar darüber informiert werden, welche Belastungen auf die Steuerzahler zukommen. Angesichts der klammen Stadtkasse sind die Finanzierungsbedenken von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nicht einfach von der Hand zu weisen.

Nur mit einem überzeugenden Finanzierungskonzept kann das grundsätzlich richtige Ziel, die volle Kontrolle Hamburgs über die Energieversorgungsnetze zu bekommen, zum Wohle der Bürger erreicht werden. Als Prestigeprojekt oder ideologisch motiviertes Kampffeld eignet sich dieses Thema nicht. Wir FREIE WÄHLER jedenfalls gehen sachbezogen an das Thema heran.

- Originalmeldung: www.freie-waehler-hamburg.de/news/energienetz-in-kommunal... -

Kontakt:

FREIE WÄHLER - Hamburgs neue Bürgerkraft der Freiheit

Landesvorstand:
Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Fon: 040/81.96.03 - 00 / Fax: - 10
Website: www.FreieWaehler-HH.de

Hintergrund:

FREIE WÄHLER haben deutschlandweit eine jahrzehntelang verwurzelte Tradition. Sie fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten.

Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auch auf Bundeslandebene antreten. Erster Erfolg: 10,2 % für die bayrischen FREIEN WÄHLER. Sie sind damit im Münchner Landtag hinter CSU und SPD die drittstärkste Kraft. Bei Kommunalwahlen in Flächenländern - zuletzt im März 2011 in Hessen - sind FREIE WÄHLER oft das Zünglein an der Waage für lokale Koalitionen.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Damit unterscheidet sich die gemässigte Bürgerbewegung fundamental von den Altparteien, die in politischen Gefechtsschablonen verharren.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert und haben an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Febuar 2011 teilgenommen, die nur vier Wochen nach der Gründung ausgerufen wurde.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/548682/FREIE-WAeHLER-Hamburg-Unterstuetzung-fuer-Volksbegehren-pro-Rueckkauf-von-Energienetz-Aber-Finanzierung-klaeren.html

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