Ziel bleibt verträgliche Planung!

Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen nicht sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische Sprecher; Volker Bajus.

Verwundert zeigen sich die Grünen über die Haltung des Landkreises. Dieser hatte, als für Bissendorf zuständige Planungsbehörde, die Stadt um Stellungnahme gebeten. Nachdem diese abschlägig ausgefallen sei, bestreitet der Landkreis nun die Betroffenheit der Stadt. "Bei den Zuständigen herrscht offenbar ein merkwürdiges Rechtsverständnis von Planungsprozessen. Erst wird ordnungsgemäß angefragt und wenn die Antwort nicht passt, dann wird die Zuständigkeit bestritten. So kann man nicht miteinander umgehen", erklärt Bajus.

Für die Grünen ist es Zeit, dass die Nachbargemeinden und die Stadt endlich eine gemeinsame Planungsperspektive entwickeln. "Das Konkurrenzdenken um Gewerbestandorte und Wohngebiete schadet der Region. Wenn dann auch noch Ignoranz dazu kommt, muss man sich nicht wundern, wenn man sich vor Gericht wieder findet. Das darf nicht sein," so Hagedorn.

Politik und Verwaltung seien nun gefordert, dem Landkreis gegenüber ein klare Haltung einzunehmen. Man dürfe sich den Schneid nicht abkaufen lassen. Die in Bissendorf auf den Tisch gelegten neuen Vorschläge müssten im Detail geprüft werden. Die Suche nach einer Kompromisslösung ist auch für die Grünen sinnvoll. "Wir fragen uns nur, warum der Landkreis die Stadt nicht von Anfang miteinbezogen hat. Und, ob es zielführend ist, wenn der Streit nun womöglich eskaliert", so die beiden Grünen.

Pressedienst Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion Osnabrück
Klaus Thiem, Fraktionsgeschäftsführer
Rathaus/Bierstr. 28, 49074 Osnabrück
Tel.: 0541/323-3130, Fax: 0541/323-4336

www.fraktion-gruene-os.de

Seit 1981 sind die Osnabrücker GRÜNEN im Rat der Stadt vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl am 10. September 2006 konnte ein Wahlergebnis von 12,1 Prozent erzielt und damit 6 Sitze im 51köpfigen Rat der Stadt Osnabrück erzielt werden. Bündnis 90/Die Grünen sind die drittstärkste politische Kraft im Osnabrücker Kommunalparlament.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/524148/Ziel-bleibt-vertraegliche-Planung.html

Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen nicht sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische Sprecher; Volker Bajus.

Verwundert zeigen sich die Grünen über die Haltung des Landkreises. Dieser hatte, als für Bissendorf zuständige Planungsbehörde, die Stadt um Stellungnahme gebeten. Nachdem diese abschlägig ausgefallen sei, bestreitet der Landkreis nun die Betroffenheit der Stadt. "Bei den Zuständigen herrscht offenbar ein merkwürdiges Rechtsverständnis von Planungsprozessen. Erst wird ordnungsgemäß angefragt und wenn die Antwort nicht passt, dann wird die Zuständigkeit bestritten. So kann man nicht miteinander umgehen", erklärt Bajus.

Für die Grünen ist es Zeit, dass die Nachbargemeinden und die Stadt endlich eine gemeinsame Planungsperspektive entwickeln. "Das Konkurrenzdenken um Gewerbestandorte und Wohngebiete schadet der Region. Wenn dann auch noch Ignoranz dazu kommt, muss man sich nicht wundern, wenn man sich vor Gericht wieder findet. Das darf nicht sein," so Hagedorn.

Politik und Verwaltung seien nun gefordert, dem Landkreis gegenüber ein klare Haltung einzunehmen. Man dürfe sich den Schneid nicht abkaufen lassen. Die in Bissendorf auf den Tisch gelegten neuen Vorschläge müssten im Detail geprüft werden. Die Suche nach einer Kompromisslösung ist auch für die Grünen sinnvoll. "Wir fragen uns nur, warum der Landkreis die Stadt nicht von Anfang miteinbezogen hat. Und, ob es zielführend ist, wenn der Streit nun womöglich eskaliert", so die beiden Grünen.

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Seit 1981 sind die Osnabrücker GRÜNEN im Rat der Stadt vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl am 10. September 2006 konnte ein Wahlergebnis von 12,1 Prozent erzielt und damit 6 Sitze im 51köpfigen Rat der Stadt Osnabrück erzielt werden. Bündnis 90/Die Grünen sind die drittstärkste politische Kraft im Osnabrücker Kommunalparlament.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/524148/Ziel-bleibt-vertraegliche-Planung.html

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