Bergisch Gladbach - \"Grüne haben sich aus ihrer sozialen Verantwortung verabschiedet\"!

Am Dienstag, den 14.12.2010 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP, Bürgermeister Lutz Urbach und Teilen der Grünen der Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach für 2011 beschlossen. DIE LINKE. und die BfBB hatten im Vorfeld und noch am Abend der Abstimmungen mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt gemacht, um Kürzungen bei Kindern, Jugend, Kultur und Sport zu verhindern. Nach Ansicht von Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB ist dieser Haushalt nicht nur unausgewogen, sondern zerstört auch das soziale Zusammenleben in der Stadt.

Wenig verwundert zeigt sich Tomás M. Santillán über das Abstimmungsverhalten der Bündnis90/Die Grünen. „Wiedermal haben sich die Grünen von der CDU und der FDP kaufen lassen. Damit zeigen sie auch vor Ort, wo sie eigentlich politisch stehen. Schon bei der ersten Sitzung des Stadtrates 2009 hatten sich die Grünen auf Deals mit CDU und FDP eingelassen, um kleinere Parteien an den Rand zu drängen. Diesmal waren die Grünen gespalten. Die Fraktionsspitze stimmte für den unsozialen CDU/FDP Haushalt des Bürgermeisters, während sich ein anderer grüner Teil enthielt.

Aber auch diese Enthaltungen haben den Weg frei gemacht für massive Kürzungen bei Kindern und Jugend, Einschränkungen bei der Kultur und tiefe Einschnitte beim Sport. Damit haben sich die Grünen aus jeder sozialen Verantwortung für die Menschen weiter verabschiedet. Diese zeigt sich nicht nur mit der Einführung von HartzIV, welche die SPD-Grüne Bundesregierung eingeführt hatte, sondern nun auch vor Ort bei ungerechten und unausgewogenen Kürzungen beim sozialen Zusammenleben in unserer Stadt.“

DIE LINKE. Ortsverband Bergisch Gladbach
Oberheidkamper Str. 14
51469 Bergisch Gladbach
Tel.: 02204 22073
Fax: 02204 609313
www.die-linke-gl.de

Pressekontakt:
Tomás M. Santillán
Mozarstr. 12
51427 Bergisch Gladbach
Tel.: 02204 22073
Mobil: 0172 2410212
Fax: 02204 609313

DIE LINKE. Bergisch Gladbach ist Orstgliederung der Partei DIE LINKE. DIE LINKE. ist eine Partei in Deutschland, die sich zum Demokratischen Sozialismus bekennt. Ideologisch positioniert sie sich links von den anderen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien.

Die Partei entstand am 16. Juni 2007 durch Zusammenschluss der Linkspartei.PDS mit der WASG, einer Vereinigung aus einem abgespaltenen SPD-Flügel und SPD-kritischen linken Gewerkschaftern. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Klaus Ernst und Gesine Lötzsch.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/495250/Bergisch-Gladbach-Gruene-haben-sich-aus-ihrer-sozialen-Verantwortung-verabschiedet.html

Am Dienstag, den 14.12.2010 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP, Bürgermeister Lutz Urbach und Teilen der Grünen der Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach für 2011 beschlossen. DIE LINKE. und die BfBB hatten im Vorfeld und noch am Abend der Abstimmungen mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt gemacht, um Kürzungen bei Kindern, Jugend, Kultur und Sport zu verhindern. Nach Ansicht von Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB ist dieser Haushalt nicht nur unausgewogen, sondern zerstört auch das soziale Zusammenleben in der Stadt.

Wenig verwundert zeigt sich Tomás M. Santillán über das Abstimmungsverhalten der Bündnis90/Die Grünen. „Wiedermal haben sich die Grünen von der CDU und der FDP kaufen lassen. Damit zeigen sie auch vor Ort, wo sie eigentlich politisch stehen. Schon bei der ersten Sitzung des Stadtrates 2009 hatten sich die Grünen auf Deals mit CDU und FDP eingelassen, um kleinere Parteien an den Rand zu drängen. Diesmal waren die Grünen gespalten. Die Fraktionsspitze stimmte für den unsozialen CDU/FDP Haushalt des Bürgermeisters, während sich ein anderer grüner Teil enthielt.

Aber auch diese Enthaltungen haben den Weg frei gemacht für massive Kürzungen bei Kindern und Jugend, Einschränkungen bei der Kultur und tiefe Einschnitte beim Sport. Damit haben sich die Grünen aus jeder sozialen Verantwortung für die Menschen weiter verabschiedet. Diese zeigt sich nicht nur mit der Einführung von HartzIV, welche die SPD-Grüne Bundesregierung eingeführt hatte, sondern nun auch vor Ort bei ungerechten und unausgewogenen Kürzungen beim sozialen Zusammenleben in unserer Stadt.“

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Oberheidkamper Str. 14
51469 Bergisch Gladbach
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Fax: 02204 609313
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Die Partei entstand am 16. Juni 2007 durch Zusammenschluss der Linkspartei.PDS mit der WASG, einer Vereinigung aus einem abgespaltenen SPD-Flügel und SPD-kritischen linken Gewerkschaftern. Gleichberechtigte Vorsitzende sind Klaus Ernst und Gesine Lötzsch.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/495250/Bergisch-Gladbach-Gruene-haben-sich-aus-ihrer-sozialen-Verantwortung-verabschiedet.html

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