DIE LINKE im Kreis Birkenfeld: Info für Hartz-IV-Eltern!

Die aus Sicht der LINKEN unsoziale Streichung des Elterngeldes bei ALG-II-Beziehern durch die jetzige CDU-FDP-Koalition führt dazu, dass auch im Kreis Birkenfeld viele Hartz-IV-Familien nicht mehr ein noch aus wissen und noch weiter ins Elend gestürzt werden.

Lothar Klein, Mitglied im Sprecherrat des Ortsvorstandes DIE LINKE Idar-Oberstein und einer der Hartz-IV-Experten der LINKEN im Kreis Birkenfeld macht auf einen Paragrafen im ALG-II-Gesetz aufmerksam, der allen Hartz-Opfern mit Kindern eine kleine Entlastung bringen könne - zu verschenken hätten sie schließlich nichts!

Die Versicherungspauschale (30,00 € monatlich) nach § 6 Abs. 1 Nr 2 Alg II-VO kann seit dem 01.07. 2009 auch bei den Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft abgesetzt werden.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Kinder tatsächlich Versicherungsnehmer sind und nicht nur Begünstigter oder Anlass der Versicherung sind. Die Versicherungspauschale kann unabhängig von der Höhe der tatsächlich gezahlten Versicherungsbeiträge vom Kindereinkommen, z. B. Kindergeld, abgesetzt werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO; BA 11.70a).

Lothar Kleins Tip: Eine Unfallversicherung fürs Kind (als Versicherungsnehmer), die monatlich knapp 2 € kostet, führt dazu, dass die gesamte 30 €-Pauschale vom Kindergeld Minderjähriger abgesetzt werden kann.

DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld,
Postfach 1228
55760 Birkenfeld,

Pressekontakt:
Rainer Böß,
stellv. Vorsitzender DIE LINKE. KV Birkenfeld
(Presse-und Öffentlichkeitsarbeit)
Hauptstraße 13,
55767 Schwollen

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Birkenfeld , der aus den Verbandsgemeinden Birkenfeld , Baumholder, Rhaunen und Herrstein sowie der Stadt Idar-Oberstein besteht setzt sich für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Er fordert u.a. die Abschaffung von Hartz IV, die Rücknahme der Rente mit 67, den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Einführung von Mindestlöhnen. Auf kommunaler Ebene wird mehr direkte Bürgerbeteiligung in den Kommunalparlamenten, eine unabhängige Beratungsstelle für ALG-II-Bezieher im Kreis Birkefeld, die Sanierung eines bei der Bevölkerung beliebten Schwimmbades (Kammerwoog) anstatt des Neubaues eines Luxus- und Wellness-Bades in einem Gewerbegebiet in Idar-Oberstein gefordert. Ebenfalls setzt sich der Kreisverband für den Bestand einer Lindenallee in der Kreisstadt Birkenfeld ein, die nach dem Willen der Stadtratmehrheit einem Verkehrskreisel weichen soll. Auch wird die Forderung der Linksjugend im Kreis Birkenfeld nach eigenen Räumen und einer optimierten Jugendarbeit unter Einbeziehung der Jugendlichen in Idar-Oberstein unterstützt.

www.linke-kv-birkenfeld.de

www.tanja-krauth.de.vu

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/486908/DIE-LINKE-im-Kreis-Birkenfeld-Info-fuer-Hartz-IV-Eltern.html

Die aus Sicht der LINKEN unsoziale Streichung des Elterngeldes bei ALG-II-Beziehern durch die jetzige CDU-FDP-Koalition führt dazu, dass auch im Kreis Birkenfeld viele Hartz-IV-Familien nicht mehr ein noch aus wissen und noch weiter ins Elend gestürzt werden.

Lothar Klein, Mitglied im Sprecherrat des Ortsvorstandes DIE LINKE Idar-Oberstein und einer der Hartz-IV-Experten der LINKEN im Kreis Birkenfeld macht auf einen Paragrafen im ALG-II-Gesetz aufmerksam, der allen Hartz-Opfern mit Kindern eine kleine Entlastung bringen könne - zu verschenken hätten sie schließlich nichts!

Die Versicherungspauschale (30,00 € monatlich) nach § 6 Abs. 1 Nr 2 Alg II-VO kann seit dem 01.07. 2009 auch bei den Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft abgesetzt werden.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Kinder tatsächlich Versicherungsnehmer sind und nicht nur Begünstigter oder Anlass der Versicherung sind. Die Versicherungspauschale kann unabhängig von der Höhe der tatsächlich gezahlten Versicherungsbeiträge vom Kindereinkommen, z. B. Kindergeld, abgesetzt werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO; BA 11.70a).

Lothar Kleins Tip: Eine Unfallversicherung fürs Kind (als Versicherungsnehmer), die monatlich knapp 2 € kostet, führt dazu, dass die gesamte 30 €-Pauschale vom Kindergeld Minderjähriger abgesetzt werden kann.

DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld,
Postfach 1228
55760 Birkenfeld,

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stellv. Vorsitzender DIE LINKE. KV Birkenfeld
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Hauptstraße 13,
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Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Birkenfeld , der aus den Verbandsgemeinden Birkenfeld , Baumholder, Rhaunen und Herrstein sowie der Stadt Idar-Oberstein besteht setzt sich für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Er fordert u.a. die Abschaffung von Hartz IV, die Rücknahme der Rente mit 67, den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Einführung von Mindestlöhnen. Auf kommunaler Ebene wird mehr direkte Bürgerbeteiligung in den Kommunalparlamenten, eine unabhängige Beratungsstelle für ALG-II-Bezieher im Kreis Birkefeld, die Sanierung eines bei der Bevölkerung beliebten Schwimmbades (Kammerwoog) anstatt des Neubaues eines Luxus- und Wellness-Bades in einem Gewerbegebiet in Idar-Oberstein gefordert. Ebenfalls setzt sich der Kreisverband für den Bestand einer Lindenallee in der Kreisstadt Birkenfeld ein, die nach dem Willen der Stadtratmehrheit einem Verkehrskreisel weichen soll. Auch wird die Forderung der Linksjugend im Kreis Birkenfeld nach eigenen Räumen und einer optimierten Jugendarbeit unter Einbeziehung der Jugendlichen in Idar-Oberstein unterstützt.

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Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/486908/DIE-LINKE-im-Kreis-Birkenfeld-Info-fuer-Hartz-IV-Eltern.html

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