|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Weitere News: FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen
Veröffentlicht am Freitag, dem 23. Mai 2014 @ 17:24:56 auf Freie-PresseMitteilungen.de
(358 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
FREIE WÄHLER zu: "Professoren: Volksbefragung verfassungswidrig - Lieblingsprojekt von Ministerpräsident Seehofer würde 'Verantwortungsordnung' stören"
Aiwanger: Volksabstimmungen überfällig - über TTIP abstimmen!
Die unverzügliche Einführung von Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene
fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger: "Seit Jahrzehnten
versprechen die Parteien den Bürgern, sich für direkte Demokratie bei wichtigen
Fragen einzusetzen. Das war bisher aber immer nur Wahlkampfgerede. Wenn die
Wahlen rum sind, ist alles vergessen."
Die FREIEN WÄHLER wollen erreichen, dass über das Freihandelsabkommen mit den
USA eine Volksabstimmung in Deutschland durchgeführt wird. "Es erinnert an die
Zustände in Ländern mit autoritären Regimen, dass die Bürger aus dem Internet
erfahren, worüber ihre Regenten verhandeln und beschließen - oftmals gegen den
Willen der Bevölkerung", sagt Aiwanger. Hart ins Gericht geht Aiwanger dabei
auch mit der CSU, welche - im Wahlkampf - Volksabstimmungen zu wichtigen
europapolitischen Fragen ins Gespräch brachte, über das Freihandelsabkommen
aber nicht abstimmen lassen will.
Ebenso sei es eine "Beleidigung des Volkes durch die Politik", betont Aiwanger,
dass die CSU für Bayern Volksbefragungen ohne Rechtskraft einführen will, die
allerdings nur von der Staatsregierung und der (CSU-)Landtagsmehrheit eingeleitet
werden können - nicht aber von der Opposition oder der Bevölkerung. Dieses
Vorhaben der CSU wird jedoch mittlerweile selbst von Rechtsexperten für
verfassungswidrig gehalten.
FREIE WÄHLER
FREIE WÄHLER
Steffen Große
Erich-Ponto-Str. 19
01097 Dresden
steffen.grosse@freiewaehler.eu
015233710103
http://www.freiewaehler.eu
FREIE WÄHLER zu: "Professoren: Volksbefragung verfassungswidrig - Lieblingsprojekt von Ministerpräsident Seehofer würde 'Verantwortungsordnung' stören"
Aiwanger: Volksabstimmungen überfällig - über TTIP abstimmen!
Die unverzügliche Einführung von Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene
fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger: "Seit Jahrzehnten
versprechen die Parteien den Bürgern, sich für direkte Demokratie bei wichtigen
Fragen einzusetzen. Das war bisher aber immer nur Wahlkampfgerede. Wenn die
Wahlen rum sind, ist alles vergessen."
Die FREIEN WÄHLER wollen erreichen, dass über das Freihandelsabkommen mit den
USA eine Volksabstimmung in Deutschland durchgeführt wird. "Es erinnert an die
Zustände in Ländern mit autoritären Regimen, dass die Bürger aus dem Internet
erfahren, worüber ihre Regenten verhandeln und beschließen - oftmals gegen den
Willen der Bevölkerung", sagt Aiwanger. Hart ins Gericht geht Aiwanger dabei
auch mit der CSU, welche - im Wahlkampf - Volksabstimmungen zu wichtigen
europapolitischen Fragen ins Gespräch brachte, über das Freihandelsabkommen
aber nicht abstimmen lassen will.
Ebenso sei es eine "Beleidigung des Volkes durch die Politik", betont Aiwanger,
dass die CSU für Bayern Volksbefragungen ohne Rechtskraft einführen will, die
allerdings nur von der Staatsregierung und der (CSU-)Landtagsmehrheit eingeleitet
werden können - nicht aber von der Opposition oder der Bevölkerung. Dieses
Vorhaben der CSU wird jedoch mittlerweile selbst von Rechtsexperten für
verfassungswidrig gehalten.
FREIE WÄHLER
FREIE WÄHLER
Steffen Große
Erich-Ponto-Str. 19
01097 Dresden
steffen.grosse@freiewaehler.eu
015233710103
http://www.freiewaehler.eu
|
Artikel-Titel: Weitere News: FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen |
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Weitere News: FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Nürnberg: Sonderkommission fahndet nach dem Messers ...
| Aziza Jalal: Ghazaylan Falla (aufgenommen 1976)
| Frankreich: Terrorverdächtiger Chérif Chekatt in St ...
|
|
|
Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...
| Deutschland-Konzentrationslager-Bergen-Be ...
| Internationale-Tourismus-Boerse-Berlin-IT ...
| | |
|
Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Gunpowder Grüner Tee
Der Hausarzt sagte ich sollte mal eine Weile auf Schwarztee verzichte und dafür mal Grünen Tee trinken. Aber allein die Zubereitung ist ja eine Wissenschaft für sich. Ich vermute mal, da ... (Ulf Harris, 17.4.2021)
Knusper Müesli von Farmer Croc
Ich hatte zwar eher etwas anderes als Mitbringsel aus der Schweiz erwartet, aber naja so ist es eben: Knusper Müesli von Farmer Croc.
Ich bin zwar nicht so der Müslifan, von weg ... (Björn Bregie, 13.4.2021)
Knedliky - tschechisches Knödelmehl
Nichts gegen bayrische Semmelknödel aber die tschechische Variante ist ein Soßenvernichter erster Klasse.
Die Teller sehen hinterher aus wie abgeleckt. Die Knödel so locker und ... (Hans-Peter Stahl, 25.3.2021)
Pecorino von Freihofer Gourmet Das mit diesem Freihofer Gourmet ist leider immer nur an Ostern, Weihnachten und Pfingsten.
Da gibt es immer ein paar lecker Sachen, wo man sich fragt, warum gibt die eigentlich n ... (Kathrin Hansen, 04.6.2019)
Riniel Kräuterbonbons von amanie Seit ich im Alter anfällig für Reizhusten bin habe ich immer ein paar Hustenbonbon einstecken.
Eigentlich habe ich meine Stammmarke, aber irgendwie hatte ich es verpasst Nachschub zu be ... (Oscar Stommelen, 30.5.2017)
Erdnuss-Flips von Feurich An der Herstellung von Erdnussflips versuchen sich ja viele, doch nur einigen Wenigen gelingt es die Dinger in einer Qualität herzustellen die süchtig macht. Aber die Erdnussflips von Fe ... (Mareike Wartenberg, 16.4.2017)
Jägersoße von GEFRO Ich weiß nicht mehr wann, aber irgendwann bin mal auf GEFRO gestossen.
Zuerst war es nur die Brühe und daan habe ich so nach und nach mal alles so durchgetestet.
Und jetzt probiere ... (Ronald Kramm, 10.6.2016)
Prinzenrolle von DeBeukelaer Wissen sie was man in der Fachsprache Quengelware nennt?
Wenn im Kassenbereich noch irgendwelche Leckerli aufgebaut sind.
Und so war es bei meinem letzten Einkauf. Ich stehe schon ... (Bertram Wolter, 07.1.2016)
Nescafe Classic Ich habe ja nun schon einiges an löslichen Kaffee probiert, aber letztendlich lande ich immer wieder bei Nescafe Classic.
Ich weiß nicht ob es zur geschmacklichen Prägung im jungen Lebe ... (dietrich david, 07.10.2013)
Rehragout Rehragout mit frischer Sahne von Aldi.
Es gibt momentan bei Aldi eine Serie die nennt sich Freihofer Gourmet.
Ich bin eigentlich immer sehr skeptisch, was Konservenprodukte (außer Erbs ... (dietrich david, 10.11.2012)
Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Suyana : Erleben Sie die heilende Kraft von zeremoniellem Kakao und edlem Räucherwerk (schwertschmiedeviktor, 29.04.2024) Berlin, Deutschland – http://Suyana.shop , als führender Online-Marktplatz für spirituelle und rituelle Produkte bieten wir eine exklusive Auswahl an zeremoniellem Kakao, hochwertigem Räucherwerk und hochpotenten Superfoods. Jeder Artikel wird verantwortungsvoll, achtsam und mit Liebe ausgewählt, um sicherzustellen, dass Deiner tiefen spirituellen Erfahrung und Deinen täglichen Ritualen nichts im Weg steht.
Unserem Kakao kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Bayern modernisiert Plattform für EFRE-Förderungen (PR-Gateway, 29.04.2024) cit intelliForm erleichtert Kommunikation und Datenaustausch zwischen Fördermittelempfangenden und Bewilligender Stelle. Anbindung an Unternehmenskonto vereinfacht Authentifizierung und macht Unterschrift obsolet.
Dettingen/Teck, 29.04.2024 - Die cit GmbH, Spezialist für E-Government und formularbasierte Prozesse, hat für den Freistaat Bayern das Portal EFRE Bavaria umfassend überarbeitet und modernisiert.
Damit wird die Kommunikation zwischen EFRE-Fördermittelempf ...
Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft mit B-Corp Zertifizierung (PR-Gateway, 29.04.2024)
Nach einem intensiven Bewerbungsprozess hat Leadership Choices, ansässig in Wiesbaden, erfolgreich die Zertifizierung der B-Corp-Bewegung abgeschlossen. Mit 150 Coaches in 27 Ländern unterstützt das Unternehmen Organisationen weltweit dabei, resilientere Führungskräfte zu entwickeln und eine menschlichere Unternehmenskultur zu fördern. Leadership Choices ist Deutschlands 104. B-CorpZertifizierung und zudem die erste in Wi ...
ACHEMA 2024 wird internationaler denn je (PR-Gateway, 29.04.2024)
Gut einen Monat bevor die ACHEMA 2024 am 10. Juni eröffnet wird, ist eines schon jetzt klar: Mit einem Anteil von mehr als 60 Prozent internationaler Aussteller wird die diesjährige Leitmesse der globalen Prozessindustrie die internationalste ACHEMA aller Zeiten werden. Ein vielfältiges Begleitprogramm namhafter Partner wartet auf Teilnehmer aus 130 Ländern.
Vom 10. bis zum 14. Juni 2024 werden 2.800 Aussteller aus mehr als 50 Nationen auf dem Frankfurter Messegelä ...
enviaM begeistert erneut mit herausragender Servicequalität (PR-Gateway, 29.04.2024)
Wer einen Energieversorger mit exzellentem Service und hervorragender Kundenbetreuung sucht, ist bei enviaM sehr gut aufgehoben. Bei der Studie "Bester Service 2024" gehört der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland zu den Siegern in der Kategorie "Energieversorger (regional)" und glänzt mit erstklassiger Beratung. In Kooperation mit der Kölner Ratingagentur ServiceValue und dem IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung kürte das F.A.Z.-Institut enviaM ...
TENA Silhouette: Sicherer Schutz mit echtem Unterwäsche-Gefühl (PR-Gateway, 29.04.2024)
Die richtige Unterwäsche stärkt nicht nur augenblicklich das Selbstbewusstsein, sondern kann auch ein absoluter Mood-Booster sein. Frauen mit Blasenschwäche benötigen darüber hinaus einen sicheren Schutz, um einen aktiven Alltag leben zu können und für alle Eventualitäten gewappnet zu sein. Die neue Kollektion von TENA Silhouette bringt beide Welten zusammen: Die diskrete Unterwäsche sitzt perfekt, passt zum jeweiligen Outfit und bietet einen verlässlichen Schutz bei mittlerer bis st ...
Tanz in den Mai: \'\'Match me if you can\'\' Singleparty - Offline trifft Online per Partyapp (PR-Gateway, 29.04.2024)
Datum: 30. April 2024
Zeit: 19:30 Uhr bis 04:00 Uhr
Veranstaltungsorte: Berlin, Hannover, Braunschweig, Nürnberg, Münster
Bei der Tanz in den Mai Single-Party "Match me if you can" verschmelzen Online- und Offline Dating.In einer App kann man über alle Teilnehmer der Party schon vorab mehr erfahren. Drückt man den "Match me if you can" Button, kann man sich auf der Party finden lassen.Auch nach der Party kann man noch das Votin ...
CAMPING-CAR PARK setzt Maßstäbe für Qualität und Nachhaltigkeit (PR-Gateway, 29.04.2024) - Premium und Premium Green Label zeichnen besonders hochwertige Wohnmobilstellplätze aus
- über 100 Stellplätze von CAMPING-CAR PARK prämiert
- jährliche Qualitätsprüfung
Wer Wert auf die Qualität eines Wohnmobilstellplatzes legt, ist bei CAMPING-CAR PARK in jedem Fall gut aufgehoben. Jetzt haben die Betreiber des großen europäischen Stellplatz-Netwerks eine Initiative gestartet, die für noch mehr Qu ...
Präventivmediziner erfolgreich beim 17. int. Speakerslam (PR-Gateway, 29.04.2024) Kölner setzte sich durch in der Kategorie Gesundheit.
Mastershausen, 25. April 2024 - In einer inspirierenden Darbietung beim 17. Internationalen Speakerslam in Mastershausen hat der Kölner Präventivmediziner Dr. med. Klaus Mühlhausen M.Sc. das Publikum begeistert und den Excellence Award in der Kategorie Gesundheit gewonnen. Mit seinem charmanten Vortrag über gesunde Langlebigkeit (Longevity) punktete Dr. Mühlhausen als einer von 140 Finalisten aus 18 Ländern.
Sein ...
\'\'Auszeit - wichtigste Zeit des Tages\'\' hat Jury überzeugt! (PR-Gateway, 29.04.2024) Ralf Barsch gewinnt den Excellent Award beim 17. Internationalen Speaker Slam!
"Auszeit ist die wichtigste Zeit des Tages" - Mit dieser Botschaft erhält Ralf Barsch den Excellent-Award beim 17. Internationalen Speaker Slam
Am 24. April 2024 fand in Mastershausen in Rheinland-Pfalz in den Scherer-Studios der 17. Internationale Speaker Slam statt, an dem mehr als 140 Redner aus über 18 Ländern teilgenommen haben. Die hochdotierten Redebeiträge der Finalisten wurden in ...
Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen |
|
Möglichkeiten
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
Online Werbung
|
|
Online Werbung
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
Online Werbung
|
|
|
|