|
|
Cottbus (ots) - Noch findet der Wahlkampf vorwiegend in den Medien statt.
Wenn die SPD mit einem Fest der Massen nun in die "heiße Phase" des Wahlkampfs gestartet ist, dann handelt es sich also eher um ein schiefes Bild.
Und trotzdem macht die Sache Sinn: Die unendlich vielen Fettnäpfe ihres Ka ...
|
Düsseldorf (ots) - Noch findet der Wahlkampf vorwiegend in den Medien statt.
Viele Bundesbürger sind weiter im Urlaubsmodus. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg fängt die Schule erst Anfang September wieder an, in Bayern noch ein paar Tage später.
In a ...
|
Frankfurt/Oder (ots) - Der Schock sitzt immer noch tief.
Bei der Wahl 2009, die das Ende der großen Koalition brachte, stürzte die SPD auf 23 Prozent ab.
Die Genossen haben das nicht verwunden, und es übermannt sie seither offensichtlich jedes Mal das große Grausen, wenn es um eine mögliche Koa ...
|
Düsseldorf (ots) - Mit diesem Wochenende und ihrer Geburtstagsparty im Herzen von Berlin, die selbstverständlich zur großen Wahlkampf-Sause wurde, setzen die Sozialdemokraten zum großen Endspurt in diesem Wahlkampf an.
Es hätten sich wohl kaum Zehntausende zu einer Steinbrück-Rede versammelt, wenn vorher nicht die "Prinzen" für lau gespielt hätt ...
|
Halle (ots) - Es ist vernünftig, wenn Politiker vor der Wahl zugeben, dass ihre Koalitionsabsicht auch bei gutem Abschneiden der eigenen Partei nicht alternativlos ist.
Auch wer seine beiden Stimmen zwischen der großen und der kleinen Partei seines Vertrauens splittet, weiß nicht, ob diese Wunschkoalition nach Auszählung aller Stimmen möglich se ...
|
Stuttgart (ots) - "Aufgekratzt und ausgelassen hat die SPD in Berlin mit 300 000 Genossen und Gratis-Konzert-Besuchern ihren 150. Geburtstag gefeiert.
Hat Harmonie demonstriert, zwei Millionen Euro ausgegeben, neuen Mut gefasst, 22 Kilometer Stromkabel verlegt, ih ...
|
Essen (ots) - Die Grünen gehen in der Steuerdebatte auf Konfrontationskurs zu SPD-Chef Sigmar Gabriel.
"Fünf Wochen vor der Wahl schaltetSigmar Gabrielauf die Garfield-Strategie um und stiftet Verwirrung. Ich bezweifle, dass ein Zickzackkurs in der Steuerpolitik Wähler überzeugt", sagte der Vorsi ...
|
München (ots) - Nachfolgend ein Statement von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zur Meldung "Seehofer besteht auf Neuordnung des Länderfinanzausgleichs":
Aiwanger: "Seehofer will für den Länderfinanzausgleich, für den er 2001 selbst gestimmt hat, nicht mehr verantwortlich sein und verweigert dafür die Unterschrif ...
|
Köln (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat am Sonntag den Spekulationen über einen Kurswechsel der SPD in der Steuerpolitik eine Absage erteilt.
"Man muss uns manchmal auch beim Wort nehmen", stellte Steinbrück in der RTL-Sendung "Am Tisch mit Peer Steinbrück" klar und nahm damit Bezug auf die akt ...
|
Berlin (ots) - In Ägypten ist es in den vergangenen Tagen zu massiven Übergriffen fanatischer Islamisten auf koptische Christen gekommen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU):
"Die Situation der Christen in Ägypten bereitet uns große Sorge ...
|
Berlin/Dresden (ots) - FREIE WÄHLER stehen für mehr Bürgerbeteiligung, sind gegen Konzernspenden an Parteien und gegen die Euro-Rettungsschirmpolitik.
Der BundesvorsitzendeHubert Aiwangerkommentiert das jüngste ZDF-Politbarometer: "Wir haben die richtige ...
|
Leipzig (ots) - Mit einem vielfältigen Katalog an Vorbedingungen hat LinksparteichefBernd RiexingerSpekulationen über offene oder inoffizielle rot-rot-grüne Verabredungen für die Zeit nach der Bundestagswahl abgewürgt.
Gegenüber der "Leipziger V ...
|
Bremen (ots) - Bremen/Munster.Auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Munster bildet die Bundeswehr Streitkräfte des südostasiatischen Stadtstaats Singapur auf Kampfpanzern des Typs Leopard 2 aus; das berichtet der in Bremen erscheinende Kurier am Sonntag.
Die Bundeswehr hatte im Zuge der drastischen ...
|
Hamburg (ots) - Insgesamt 1.000 Menschen kamen auf den Hamburger Gänsemarkt, um an der Abschlusskundgebung des Wahlkampfauftakts der Alternative für Deutschland teilzunehmen.
Den beiden Kundgebungsrednern Prof. Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, und Prof. Jörn Kruse, Vorsitzender des ...
|
Hamburg (ots) - Vor inzwischen rund 1.000 begeisterten Teilnehmern erlebte der Wahlkampfauftakt der Alternative für Deutschland einen ersten Höhepunkt.
Auf der Hamburger Reesendammbrücke fand die Zwischenkundgebung der AfD-Großveranstaltung statt.
Hier sprachen Beatrix von Storch, Direktkan ...
|
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der FDP, Rainer Brüderle, will mindestens noch einmal vier Jahre im Bundestag bleiben. Er habe sich das gut überlegt, sagte Brüderle dem "Tagesspiegel am Sonntag" (Sonntagausgabe).
"So lange mich die Leute noch haben wollen", sagte Brüderle, werde er in der Politik bl ...
|
Saarbrücken (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, kann sich ein Ministeramt in einer künftigen Bundesregierung vorstellen.
"Ich möchte, dass Rot-Grün das Land regiert und natürlich kann ich mir vorstellen, Ministerin einer gemeinsamen Regierung zu sein", sagte Göring-Eckardt der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe). ...
|
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, will bei einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition die Angleichung der Renten in Ost und West voranbringen.
"Über diesen schwierigen Themenkomplex werden wir in der nächsten Legislaturperiode noch einmal reden", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...
|
Düsseldorf (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder fordert im Falle eines Wahlsiegs von Schwarz-Gelb ein 100-Tage-Sofortprogramm, in dem eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die Umsetzung der Mütterrente und die Abmilderung der kalten Progression im Steuerrecht enthalten sein sollen.
...
|
Essen (ots) - Es gehört zu den Wahlkampf-Symptomen, wenn ein besonnener Jurist wie NRW-Justizminister Kutschaty (SPD) plötzlich über "Managergier" und "Selbstbedienungsmentalität" poltert.
Das diskreditiert jedoch keineswegs sein Anliegen: Es ist ja nicht zu leugnen, dass Vergütung und Haftung oder Aufsicht und Transparenz im Millionen-Irrsinn v ...
|
Cottbus (ots) - Was den Opfern von sexuellem Missbrauch zugemutet wird, ist zynisch. Auf ihrem Rücken wird schon seit Monaten der Streit um den ergänzenden Hilfsfonds für Missbrauchsopfer im familiären Umfeld ausgetragen.
Bund und Länder schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu, wobei die zuständige Ministerin Kristina Schröder (CDU) im ...
|
Stuttgart (ots) - Unter sportlichen Gesichtspunkten dürfte Peer Steinbrück mittlerweile selbst jenen Respekt abnötigen, die ihn nicht wählen wollen.
Um ihn herum spielen die Genossen verrückt, aber der Kanzlerkandidat zieht sein Ding durch, energisch, trotzig.
Steinbrück stolperte ohne Vorbereitung und ohne Team im vergangenen Her ...
|
Düsseldorf (ots) - Nur noch eine kurze Weile, dann wird gewählt.
Deshalb ist mehr denn je zu bedenken, was der alte Bismarck von sich gab: Nirgends werde mehr gelogen als während des Krieges, nach der Jagd und - vor der Wahl.
Manchmal kommen die Wahlkämpfer der Wahrheit auch nah, etwa wenn die Kanzlerin und CDU-Chefin
|
Bielefeld (ots) - Die halbe Republik ist noch in den Sommerferien, der Bundeswahlkampf kommt nur langsam in Gang, und was macht die SPD?
Sie gibt das Rennen ums Kanzleramt schon auf, noch bevor die ersten Kreuzchen gemacht sind.
Es ist ein Jammer, welches Bild diese einst so stolze Volkspartei abgibt und das ausgerechnet zu ihrem ...
|
Regensburg (ots) - Im Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung spricht die Justizministerin und bayerische FDP-Vorsitzende über die Pkw-Maut für Ausländer, den Fall Mollath und die NSA-Affäre.
CSU-Chef Seehofer hat angekündigt, keinen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, in dem eine Pkw-Maut für Ausländer nicht enthalten ist. Würden Sie im ...
|
Heidelberg (ots) - Derzeit schrumpft die SPD einfach nur langsamer als die CDU.
Der allmähliche Niedergang der Volksparteien geht weiter. Das liegt nicht nur an den Parteien und ihren sich angleichenden Profilen. Oder an Politikern, die sich in ihrer eigenen, oft unve ...
|
Karlsruhe (ots) - Der Verdruss über die Parteien in Deutschland ist groß - und die Bereitschaft, sich in der Politik zu engagieren, schwindet rasant.
Seit 1995 hat alleine die SPD fast 360 000 Genossen verloren. Dass sie die ...
|
Stuttgart (ots) - Die Sozialdemokraten verlieren gerade etwas weniger Mitglieder als die CDU.
An die geht die eigentliche Botschaft: Sie verliert zum dritten Mal in Folge mehr als die SPD.
Das ist auch Konsequenz einer Führung durch Angela Merkel, die an Diskussion, Mitarbeit und Initiative aus der Partei heraus kein Interesse hat.< ...
|
Frankfurt (ots) - "Die Piraten legten seit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus eine steile Entwicklung hin.
Damals glänzten sie durch Nichtwissen und Überforderung.
Zwei Jahre später warten sie mit einem Wahl- und Grundsatzprogramm auf, das mehr behandelt als nur Netzpolitik.
Trotzdem: Der Hype ist vorbei. Seit 200 ...
|
Saarbrücken (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Probleme der Bürger zu ignorieren.
"Merkel sagt, alles prima, aber sie vergisst, dass der Alltag der Leute ganz anders aussieht", kritisierte Göring-Eckardt im Gesp ...
|
|  |
|
Bundestag
