|
|
(ddp direct) Am Sonntag besuchte Nordhrein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) nrwision, den TV-Lernsender für Nordrhein-Westfalen, auf dem NRW-Tag in Bonn. Kraft betonte im Gespräch mit nrwision-Chefredakteur Stefan Malter, wie wichtig der in Deutschland ...
|
Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter sämtlicher Bevölkerungsgruppen und -schichten mit Reizgas, Schlagstöcken und Wasserwerfern vo ...
|
Erfreut zeigt sich der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger über die heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zahlen des Arbeitsmarktes. Sänger erklärt dazu: „Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich im September deutlich um 149.000 Menschen verringert. Damit sinkt die Arbeits ...
|
Bergisch Gladbach: Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB konkretisiert in einer detaillierten Stellungnahme zur Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung ihre Kritik gegen weitere Kürzungen im Sozialetat. In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss am Dienstag, den 4. Oktober 2011 will die Verwaltung ihren Antrag auf Aufhebung der „Richtlinien der Stadt Bergisch Gl ...
|
Begünstigt unser System nur noch Finanzspekulanten und Sozialschmarotzer?
+++ von Ansgar Lange +++ Trier/Sindelfingen - In Deutschland wird wieder die Systemfrage gestellt. Die Zweifel an Demokratie und Marktwirtschaft wachsen. Politikern und etablierten Parteien wird ...
|
Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek zieht trotz unbestreitbarer Startschwierigkeiten und großer globaler Herausforderungen eine überwiegend positive Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene.
Die Begegnung der Staatsschuldenkrise und die Beschleunigung der Energiewende nach der Reaktorkatastrophe im japani ...
|
Wie gefährlich ist Müllverbrennung und gibt es eine Alternative?
Referent: Professor Dr. med. Harry Rosin
Dienstag, 11. Oktober 2011, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei
In den Räumen des Hansa-Hauses, Brienner Str. 39, Rgb., (Rahnstüberl)
MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplat ...
|
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt den Vorstoß des CDU-Bundestagsabgeordneten Siegfried Kauder, in Deutschland ein so genanntes „Warnmodell gegen Urheberrechtsverletzungen“ einzuführen, entschieden ab. „Besonders die Tatsache, dass hoheitliche Aufgaben wie die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in die H ...
|
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes hat sich ein breites gesellschaftliches „Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden“ formiert. Das Bündnis ist ein Zusammenschluss diverser Organisationen, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und Einzelunterstützer.
Hierzu gehören ...
|
Die Themen-Umfrage, mit der die Bayernpartei die Besucher ihrer Homepage um die Auswahl besonders wichtiger Politikfelder gebeten hatte, endete letzte Woche erfolgreich. Zahlreiche Sympathisanten gaben ihre Stimmen ab und halfen damit bei der Festlegung der Schwerpunkte für die kommenden Wochen.
Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich der BP-Part ...
|
Bürgerinitiative Ludwigsstraße mahnt Transparenz beim Auswahlverfahren zum ECE-Zweitgutachten an!
Mainz, 27. September 2011 - Nach der Vorstellung des Gutachtens zur geplanten ECE-Shopping-Mall auf dem zweiten LuFo befürwortet die Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße ebenfalls die Erstellung eines weiteren, unabhängigen Gutachtens.
< ...
|
Mittelstands-Experten des BWIZ kritisieren SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer!
Unter dem Titel "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung" hat der Vorstand der SPD Anfang September 2011 in Berlin ein Papier beschlossen, dass die programmatische Linie der Partei im Steuer- und ...
|
DSO unterstützt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr!
Frankfurt, 27.09.2011. Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) begrüßt den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr, dass Krankenkassen ihre Mitglieder bei Ausgabe der neuen elektronischen Gesundheitskarte über Organspende informieren und zu einer Erkl ...
|
Die Jungen Liberalen Mönchengladbach halten den von FRANK SCHÄFFLER initiierten Mitgliederentscheid für das richtige Instrument der Entscheidungsfindung - unabhängig davon, wie man sich inhaltlich dazu positionieren möchte. Damit es zum Mitgliederentscheid kommt, müssen dem Antrag 5 % (3.232) der FDP-Mitglieder zustimmen. Im Rahmen des Mitgliederentscheids k ...
|
Die SPD in Bayern wittert die historische Chance, den Ministerpräsidenten zu stellen. Ausgerechnet Christian Ude soll es richten. Noch vor wenigen Jahren völlig undenkbar lassen die notorischen Wahlverlierer über ihren Spitzenkandidaten heute verlauten: „Wir haben keinen Besseren“.< ...
|
Anlässlich seines Besuchs auf der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt zeigt sich der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger zufrieden. Sänger, der auch stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist, erklärt dazu: „Ich konnte mir auf der IAA ein eindrucksvolles Bild davon machen, welches Potentia ...
|
Die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) bietet auf ihrer Internetseite einen neuen Service für interessierte Bürger an. Unter www.uwa-ammersbek.de/aktuelles.htm werden die anstehenden Sitzungstermine der Gemeinde in einer Kalender‐Datei (iCal) zum Download angeboten.
„Die bestehenden Lösungen auf den Webseiten von Verwaltung ...
|
Jutta Herzner-Tomei führt liberalen Mittelstand in Bayern!
INGOLSTADT/MÜNCHEN (24.09.11) - Der liberale Mittelstand in Bayern hat mit Jutta Herzner-Tomei aus Ingolstadt eine neue Landesvorsitzende. Die Delegierten wählten die 54-jährige Gastronomin mit 88 Prozent der Stimmen. "Wir wollen uns als liberale Stimme ...
|
"Was will denn die Bayernpartei hier? Wir sind doch in Franken, nicht in Bayern!" Manchmal hört man derartige Sprüche noch, aber mittlerweile viel weniger als noch vor zehn Jahren, meint Thomas Dotzler. Der 46-jährige Zugbegleiter aus Bamberg muss es wissen, denn er ist seit 2009 Bezirksvorsitzender der Bayernpartei Oberfranken. Insgesamt ist er schon mehr a ...
|
Zur Rede von Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag nimmt der Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, Dr. Thomas Goppel, MdL wie folgt Stellung:
„Die Kritiker des Papstes im Vorfeld, deren Befürchtungen, er werde polarisieren, politisieren, missionieren, sich in die Tagespolitik ...
|
An diesem Wochenende präsentierte der SWR gemeinsam mit der Stadt Heidenheim das "SWR4-Fest" im Brenzpark in Heidenheim. Schlager wechselten sich mit volkstümlicher Musik ab. Rund 20.000 Besucher strömten bei durchwachsenem Wetter in die Stadt auf der Ostalb.
Im Rahmenprogramm gab sich der "Markt der Region" ein Stelldichein und präsentierte ...
|
Wie aus Reihen des Verwaltungsvorstands kürzlich bekannt wurde, hat Osnabrück die erste Hürde für das Förderprogramm 100 %-Klimaschutz des Bundes geschafft. Es geht um je 760.000 Euro Fördergeld, die nun von den rund zwanzig Kommunen in der Endrunde beantragt werden können. "Die Initiative zur Bewerbung ging im März von Handwerkskammer und Klima-Allianz aus. ...
|
„Befremden und große Besorgnis“ äußert der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) – Regionalverband Südhessen – über Bestrebungen, hessischen Kommunen stärker als bisher zu erlauben, sich als Unternehmer zu betätigen. Diese Überlegungen kursierten in mehreren Landtagsfraktionen im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), ...
|
Die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) führt seit Anfang September eine Bürgerbefragung zur Ammersbeker Gemeindepolitik durch.
„Wir möchten ein Stimmungsbild der Ammersbeker Bürgerinnen und Bürger erhalten“, erläutert Dieter Cordes, Gründer und erster Vorsitzender der Wählergemeinschaft.
Die Umfrage kann im Interne ...
|
Der Schleswiger Bürgermeister Thorsten Dahl hat im Internet kritisiert, dass der FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel zu den Beschlüssen des Kreises Schleswig-Flensburg im Büchereiwesen steht. "In vielen Bereichen ist eine notwendige Entflechtung der Aufgaben zwischen Stadt und Kreis im Gange. So geschieht es beim öffentlichen Personennahverkehr, bei den Schulen und e ...
|
Den Auftakt der insgesamt sechs CDU Regionalkonferenzen machten am gestrigen Montagabend die CDU-Landesverbände Hessen und Thüringen. Zur Veranstaltung in die Hessenhalle nach Alsfeld kamen 1.300 CDU Mitglieder, um mit der Bundeskanzlerin Dr.
|
Am Donnerstag beriet der Umweltausschuss des Hessischen Landtags über den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte ist dies ein herausragendes Ereignis.
„Wir freuen uns gleich doppelt. Denn Hessen berät heute zum ersten Mal über die Einführung der Tierschutz-Verban ...
|
Zahlreiche Bürger diskutierten mit der Bayernpartei Teugn über die geplante Erweiterung eines Biogas-Anlage am Ort. Der Gasthof Dantscher war mit 150 Gästen brechend voll, kein einziger zusätzlicher Stuhl hätte in in die beiden Gasträume gepaßt.
Fritz Zirngibl, der Kreisvorsitzende der BAYERNPARTEI, betonte zuerst, dass nicht generell die Biogasverwer ...
|
Partei sieht rechtsstaatliches Prinzip der Gleichbehandlung verletzt!
Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT protestiert gegen die Entscheidung des Bezirksamtes Hamburg-Nord, der Partei die Anmietung von Räumen des bezirkseigenen Stavenhagenhauses in Groß-Borstel grundsätzlich nicht mehr zu ermöglichen.
Seit März 2 ...
|
Keine Kommune kann es bestreiten: Das Kulturangebot der Städte und Landkreise ist defizitär und wird, bis auf wenige Ausnahmen vielleicht, immer abhängig von Zuschüssen der öffentlichen Kassen sowie privater Spender sein. Das wird sich auch niemals ändern. Kunst und Kultur darf niemals nur unter der Prämisse des wirtschaftlichen Erfolgs stehen, da dies zum E ...
|
|  |
|
Bundestag
Weitere News: 
