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Schlagzeilenseite Hans-Georg Maaßen: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News




Youtube-Videos zum Thema Hans-Georg Maaßen:


Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Ausgang der Landtagswahlen am 01.09.19

Beschreibung: Zitat: "Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 01.09.19"

Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-09-02 11:54:53 Code: v8pvPy2bn9g Aufrufe: 232

Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Ausgang der Landtagswahlen am 01.09.19

CDU: Maaßen-Debatte beschert Werteunion Mitgliederzulauf

Beschreibung: Zitat: "Die Werteunion steht in erster Linie für eine restriktive Flüchtlings- und Asylpolitik.

Die Diskussion über das prominente Mitglied Hans-Georg Maaßen hat der konservativen Gruppe in den letzten Wochen einen regen Mitgliederzulauf beschert."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-29 07:59:08 Code: xQP5zkErEKA Aufrufe: 288

CDU: Maaßen-Debatte beschert Werteunion Mitgliederzulauf

Maaßen: Kritik an Bundes-CDU - CDU-Führung geht in Deckung

Beschreibung: Zitat: "Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die sächsische CDU und Ministerpräsident Michael Kretschmer kurz vor der Landtagswahl dazu aufgerufen, sich inhaltlich von der Bundespartei abzugrenzen. «Ich wünsche mir, dass sich der sächsische Ministerpräsident von bestimmten politischen Positionen, die von der CDU auf Bundesebene propagiert werden, emanzipiert», sagte Maaßen der «Welt am Sonntag». Das Interview wurde nach Angaben der Zeitung bereits vor dem Bekanntwerden von Äußerungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen geführt.

Maaßen gehört der konservativen CDU/CSU-Splittergruppe Werte-Union an. In dem Interview betonte er, er wünsche sich von seiner Partei «in Teilen eine Neupositionierung der CDU, eine Politikwende». Er ergänzte: «Damit stehe ich nicht alleine. Es sind viele, die das fordern. Viel mehr als die 2500 Mitglieder der Werteunion.»

Maaßen ist ein großer Kritiker der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Er ging zudem die Grünen scharf an: «Die Grünen insgesamt betreiben in Teilen eine weltfremde bis esoterische Politik, die wenig mit den tatsächlichen Problemen der allermeisten Menschen in diesem Land zu tun hat», sagte er und betonte: «Ich halte die Politik der Grünen in Teilen für realitätsfremd und gefährlich. In der Migrationspolitik würde sie dazu führen, dass die Türen noch weiter geöffnet werden und gar keine Abschiebungen mehr stattfinden.»

Er denke nicht, «dass das Thema Klima die Menschen derart besorgt», wie «gerade überall erklärt» werde. «Wir sollten unseren Kindern nicht mit der Klima-Hölle drohen, wenn sie den Müll nicht trennen, sondern vernünftige Lösungen suchen. Gleichzeitig halte ich den Umweltschutz für sehr wichtig: Konservativ heißt auch, die Umwelt zu schützen und Vorsorge für nachfolgende Generationen zu treffen.»

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte mit Äußerungen in einem Interview der Funke-Mediengruppe zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen zuletzt massiven Ärger in den eigenen Reihen ausgelöst. Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen machten am Samstag vor allem ostdeutsche CDU-Spitzenpolitiker ihrem Unmut Luft. Sie verlangten mit Blick auf die erste Sitzung des schwarz-roten Koalitionsausschusses nach der Sommerpause am Sonntag Problemlösungen statt Personaldebatten.

Kramp-Karrenbauer hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die Frage, ob sie über ein Ausschlussverfahren gegen das CDU-Mitglied Maaßen nachdenke, gesagt: «Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.» Kramp-Karrenbauer stellte am Samstag in Berlin selbst klar, sie habe kein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen gefordert.

In der Debatte brachte der Bundesvize des Arbeitnehmerflügels CDA, Christian Bäumler, einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Werte-Union ins Spiel. «Wenn die sogenannte Werte-Union Maaßen weiter unterstützt, sollte der CDU-Bundesvorstand einen Unvereinbarkeitsbeschluss ins Auge fassen», sagte Bäumler dem «Handelsblatt». Gerade vor den Ost-Landtagswahlen sei eine «Abgrenzung von Maaßen und der Werte-Union unumgänglich», sonst werde die CDU zwischen AfD und Grünen zerrieben.

CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagte der «Welt am Sonntag»: «Wir sollten Maaßens selbstgewählte Märtyrerrolle nicht durch solche Diskussionen aufwerten und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt. Maaßen nervt mit seiner eigensüchtigen Heldeninszenierung selbst Konservative in der Union, und von denen haben ihm einige in schweren Zeiten lange zur Seite gestanden.»

Die brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Jana Schimke rügte Kramp-Karrenbauer hingegen. Die Parteichefin habe «uns Wahlkämpfern im Osten heute einen Bärendienst erwiesen», schrieb sie bei Twitter. Nicht Maaßen schade der CDU, sondern eine «fehlende Debatte und mangelndes politisches Gespür»."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-18 13:51:04 Code: VZcWrJfpbYc Aufrufe: 402

Maaßen: Kritik an Bundes-CDU - CDU-Führung geht in Deckung

Kramp-Karrenbauer: Die Causa Maaßen feiert überraschendes Comeback

Beschreibung: Zitat: "Hans-Georg Maaßen muss sich Sorgen um seinen Kopf in der CDU machen.

Denn Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer denkt darüber nach, ihn aus der Partei auszuschließen.

Sie sehe bei ihm keine Haltung, die ihn mit der CDU noch verbinde.

Das sehen andere ganz anders."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-18 13:46:11 Code: Brld__6KYoE Aufrufe: 387

Kramp-Karrenbauer: Die Causa Maaßen feiert überraschendes Comeback

Lagesituation: Maaßen erklärt in Sachsen »Die Lagesituation hat sich in den letzten Jahren verändert«

Beschreibung: Zitat: "Hans-Georg Maaßen sorgt sich um die Sicherheit in Deutschland.

Aber auch um den Zustand der CDU.

So sehr, dass der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz persönlich Wahlkampf für die CDU in Sachsen macht."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-08-02 11:06:56 Code: 9ANWZRmE9jw Aufrufe: 500

Lagesituation: Maaßen erklärt in Sachsen »Die Lagesituation hat sich in den letzten Jahren verändert«

Kramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus

Beschreibung: Zitat: "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD einen Riegel vorschieben. Sie wolle die Spitzengremien ihrer Partei bitten, ihr Prokura zu geben, um mit den Justiziaren der Bundespartei und der Landesverbände jedes Mittel zu prüfen, um eine Zusammenarbeit oder Annäherung an die AfD zu verhindern, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will». Die AfD sei «eine Partei, die zumindest in Teilen oder mit Repräsentanten keine klare Linie zu Rechtsextremismus und Rechtsradikalen zieht», sagte Kramp-Karrenbauer.

Die AfD schaffe zum Teil das geistige Klima, in dem der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet wurde, sagte die CDU-Chefin. Jedes CDU-Mitglied, das von einer Annäherung an die AfD träume, müsse sich fragen lassen, wie er die Ermordung eines CDU-Mitglieds durch Täter aus dem rechtsextremistischen Umfeld mit seinem Gewissen vereinbaren könne. «Jemand, der dann sagt, einer solchen Partei kann man sich annähern - egal ob das Hans-Georg Maaßen ist oder irgendein anderes Mitglied meiner Partei - muss ich sagen: Der soll nur mal kurz die Augen schließen, soll sich Walter Lübcke vorstellen. Der wird nie mehr auf die Idee kommen, dass man mit einer Partei wie der AfD als Christdemokrat zusammenarbeiten kann.»

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen hatte zuletzt eine Zusammenarbeit mit der AfD in den ostdeutschen Bundesländern nicht kategorisch ausgeschlossen. Lübcke wurde am 2. Juni erschossen. Der 45-jährige Stephan E. ist dringend tatverdächtig und sitzt in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft geht von einem rechtsextremen Hintergrund der Tat aus.

Kramp-Karrenbauer betonte, jede Partei der Mitte in Europa, die versucht habe, mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten, sei «grandios gescheitert». «Deswegen ist das kein Weg für die CDU». Sie stellte klar: «So wie ich die AfD im Moment betrachte, kann ich mir nicht vorstellen, dass es jemals eine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben kann. Und je eher wir das ganz deutlich machen, umso besser ist das auch für unsere eigene Partei.»

Auch der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat sich deutlich gegen eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD ausgesprochen. «Die CDU sollte sich klar abgrenzen - nach rechts und nach links», sagte Mohring dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). «Erfolgreich kann die CDU als bürgerliche Partei nur aus der Mitte heraus sein, und dort gehört der wohlverstandene Konservatismus auch hin. Am rechten Rand haben wir nichts verloren.» Zu der Forderung von CDU-Landespolitikern aus Sachsen-Anhalt, das Soziale und das Nationale wieder zu versöhnen, sagte Mohring: «Das klingt nicht nach unserer Welt.»"

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-25 08:03:51 Code: g9W7RAFDWoM Aufrufe: 743

Kramp-Karrenbauer schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus

CDU: Generalsekretär Ziemiak schließt Koalition mit der AfD aus

Beschreibung: Zitat: "CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat eine Kooperation der CDU mit der AfD ausgeschlossen.

Zuvor hatte sein Parteikollege, der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, eine Zusammenarbeit mit der AfD in der Zukunft für möglich erklärt." (Weitere Videos zum Thema "" gibt es hier.)

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT Nachrichtensender (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-06-17 20:29:12 Code: EC35wkr_ZiU Aufrufe: 712

CDU: Generalsekretär Ziemiak schließt Koalition mit der AfD aus

Hans-Georg Maaßen sieht sich als wahres Opfer der »Hetzjagd« in Chemnitz

Beschreibung: Zitat: "Nach Ansicht des ehemaligen Verfassungsschutzchefs, Hans-Georg Maaßen, hat es vor seinem Ausscheiden aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz eine «Hetzjagd» gegen ihn gegeben.

In einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Dienstag) sagte Maaßen: «Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine Hetzjagd stattgefunden hat».

Im September vergangenen Jahres war Maaßen in die Kritik geraten, nachdem er bezweifelt hatte, dass es während Protesten in der Chemnitzer Innenstadt zu Hetzjagden auf Ausländer gekommen war.

Die Äußerung sorgte für eine Koalitionskrise. Im November wurde Maaßen von Innenminister Horst Seehofer schließlich in den einstweiligen Ruhestand versetzt."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-03-12 08:07:07 Code: 8LrqDIRwCsI Aufrufe: 693

Hans-Georg Maaßen sieht sich als wahres Opfer der »Hetzjagd« in Chemnitz

Maaßen wirft CDU-Spitze Aufgabe politischer Überzeugungen vor: »CDU nicht Eigentum der Funktionäre«

Beschreibung: Zitat: "Mit deutlichen Worten kritisiert der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, die Politik der CDU scharf und wirft ihr die Aufgabe wichtiger Werte vor."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: Epoch Times Deutsch (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-03-03 11:53:44 Code: BjRohy3zM0o Aufrufe: 1233

Maaßen wirft CDU-Spitze Aufgabe politischer Überzeugungen vor: »CDU nicht Eigentum der Funktionäre«

Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutz soll massiv gegen Rechtsextreme vorgehen

Beschreibung: Zitat: "Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt.

Die Zahl der Agenten seiner Behörde, die sich der Gefahr von rechts widmen sollten, werde im kommenden Jahr um 50 Prozent aufgestockt, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Bisher seien für diesen Bereich 200 Agenten zuständig.

In den vergangenen Monaten war der Verfassungsschutz unter seinem inzwischen in den einstweiligen Ruhestand versetzten ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen vielfach dafür kritisiert worden, er nehme die Gefahr von rechts nicht ernst genug.

Haldenwang wies dies zurück und sagte: „Es gibt seit einiger Zeit eine neue Dynamik im Rechtsextremismus.“ Darauf müsse man reagieren.

Die Ereignisse in Chemnitz, wo sich Ende August und Anfang September „normale Demonstranten“ neben Rechtsextremisten eingereiht hätten, zeigten beispielhaft, wie anschlussfähig ausländerfeindliche Hetze inzwischen sei – „nicht nur im Osten“."

(Weitere Videos zu Deutschland gibt es hier.)

Youtube-Autor: WELT (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2018-12-21 23:35:12 Code: BV3ga5hFwio Aufrufe: 1072

Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutz soll massiv gegen Rechtsextreme vorgehen




PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Hans-Georg Maaßen bei D-P-N.de:


Keine Minderheitsregierung und keine Regierungsbeteiligung von AfD oder Linkspartei:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident: Ich mache keine Minderheitsregierung - das hieße, auf Zufälligkeiten zu setzen, die Dinge würden unkalkulierbar!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden Staatskanzlei - 2019

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Kretschmer zur Möglichkeit einer von ihm geführten Minderheitsregierung:

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat erstmals kategorisch ausgeschlossen, dass es nach der Landtagswahl zu einer Minderheitsregierung unter seiner Führung kommt.

"Ich mache keine Minderheitsregierung", sagte der CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. August 2019 @ 12:01:30
(alles lesen ... | 8.449 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Bei seinen Wahlkampfauftritten in Sachsen präsentiert sich Maaßen als strammer Rechtsausleger:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: »Wird hier nie Innenminister werden«!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Michael Kretschmer zu Hans-Georg Maaßen:

Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.

Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion ist, macht seit einiger Zeit Wahlkampf für konservative CDU-Landtagskandidaten, darunter beis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. August 2019 @ 12:01:06
(alles lesen ... | 13.001 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Maaßen erneuert seine Vorwürfe und garniert sie mit Verdächtigungen gegen die SPD:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßens unrühmliches Ende als Verfassungsschutz-Präsident: Seine Amtszeit wird auch nicht zu den Vorzeige-Kapiteln in der Geschichte des Verfassungsschutzes gehören!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:

Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. November 2018 @ 09:01:51
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Ist Nahles als Partei-Vorsitzende am Ende? Wer kann den großen Tanker SPD verlässlich steuern?
Deutsche Politik News! Top News: Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende und Bundestagsfraktionschefin, denkt über neue politische Weichenstellungen nach: Abkehr von der Agenda-2010-Politik und Drohung, die GroKo platzen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Abkehr von der Agenda 2010:

Regensburg (ots) - Während sich die Union auf dem Sonnendeck erhole, schufte die SPD im Maschinenraum, befand der einstige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bereits in der ersten Groß-Koalition unter Kanzlerin A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Oktober 2018 @ 10:01:28
(alles lesen ... | 6.456 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine Beförderung mit 30.000 Euro mehr im Jahr - auf Kosten der Steuerzahler:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, kritisiert die Lösung im Fall Maaßen als ''Schmierentheater'': Tagelang über Verfehlungen und Versagen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen ist eine Beförderung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:

Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespr ...

D-P-N: Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. September 2018 @ 10:01:38
(alles lesen ... | 5.973 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Beim Inlands-Geheimdienst wird offenbar mit anderem Maß gemessen als beim BAMF:
Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, gibt Maaßen nach wie vor Rückendeckung - Grüne und FDP fordern Koalition im Fall Maaßen zum Handeln auf!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:

Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Han ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. September 2018 @ 10:01:31
(alles lesen ... | 8.055 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Der Nachrichtendienst hatte trotz Dementi operative Maßnahmen veranlasst:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, sprach von von einem reinen Polizeifall - der Verfassungsschutz war aber stärker mit dem Breitscheidplatz-Attentäter befasst!

Deutsche-Politik-News.de | Weihnachtsmarkt Breitscheidplatz Berlin 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen:

sschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet.

Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin Kontraste, der rbb und die Berliner Morgenpost einsehen konnten, zeigen, dass der Nachrichtendienst operative Maß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. September 2018 @ 15:01:18
(alles lesen ... | 4.837 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

So gerät die Debatte über Chemnitz auf einen Nebenkriegsschauplatz:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, zweifelt den juristisch undefinierten Begriff ''Hetzjagd'' an und relativiert so die dokumentierten Angriffe!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:

Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. September 2018 @ 10:01:05
(alles lesen ... | 5.611 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Maaßen wird auch vorgeworfen, den V-Mann-Einsatz im Fall Amri falsch dargestellt zu haben:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, ließ Medienberichte zu Amri-Spitzel unterdrücken / Der Bundestags-Innenausschuss will am 26. September befragen - auch zu seinen AfD-Kontakten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:

Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.

Wie das BfV d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. September 2018 @ 09:01:24
(alles lesen ... | 3.059 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Hat der Verfassungsschutzpräsident den Deutschen Bundestag belogen?
Deutsche Politik News! Top News: Benjamin Strasser, FDP-Bundestagsabgeordneter, erhebt schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Benjamin Strasser zu Hans-Georg Maaßen:

Berlin (ots) - Angesichts von Berichten über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri erhebt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.

Maaßen habe den Fall Amri anderthalb Jahre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. August 2018 @ 11:01:51
(alles lesen ... | 4.529 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Herr Maaßen gehört abgelöst und auch de Maizière sollte Konsequenzen ziehen:
Deutsche Politik News! Top News: Totalversagen des Verfassungsschutzes im Falle Anis Amri: Der Verfassungsschutz ist überfordert, falsch aufgestellt und das System bedarf dringend einer radikalen Erneuerung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zum Verfassungsschutz im Falle Anis Amri:

Bielefeld (ots) - Wenn das kein Zufall ist: Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärt in einem Interview stolz, dass die deutschen Sicherheitsbehörden in diesem Jahr drei Terroranschläge verhindert haben.

Das ist gut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Dezember 2017 @ 08:01:14
(alles lesen ... | 4.362 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 3,22 | PressePortal.de)

Grenzen der Aufklärung in der Welt der Nachrichtendienste:
Deutsche Politik News! Top News: Grenzen der Aufklärung: Keine Ermittlungen im NSA-Skandal - vieles von dem, was den Lauschern vorgeworfen wurde, ist durch das BND-Gesetz mittlerweile legalisiert!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zur Ablehnung von Ermittlungen gegen den US-Geheimdienst NSA durch die Bundesanwaltschaft:

Straubing (ots) - Bedenkt man, an welche Grenzen die Aufklärung in der Welt der Nachrichtendienste zwangsläufig stößt, haben der Ausschuss und die Bundesanwaltschaft doch einiges über die Arbeit der Schlapphüte zutage gefördert.

Auch und g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Oktober 2017 @ 09:01:16
(alles lesen ... | 3.311 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Wird da der Bock zum Gärtner gemacht?
Deutsche Politik News! Top News: Fall Corelli: Das Bundesinnenministerium sieht Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes - BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen soll die Mängel beheben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Fall Corelli:

Berlin (ots) - In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias "Corelli" sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Das gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Rei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juli 2016 @ 08:31:48
(alles lesen ... | 2.447 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 4 | PressePortal.de)

Aus zahlreichen Pannen sollten Konsequenzen gezogen werden :
Deutsche Politik News! Top News: Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, fordert die Ablösung des Verfassungsschutz-Präsidenten: 'Die Post-NSU-Reform steht immer noch aus'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Irene Mihalic zu Hans-Georg Maaßen:

Halle (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat den am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2015 kritisiert und erneut die Ablösung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen gefordert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Juni 2016 @ 10:01:55
(alles lesen ... | 1.960 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Nicht nur peinlich, sondern auch unglaubliche Schlamperei:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize, fordert die Entlassung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen: 'Seine mangelnde Professionalität wird zur Belastung des Amtes'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Kubicki zu Hans-Georg Maaßen:

Berlin (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu entlassen.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juni 2016 @ 00:01:12
(alles lesen ... | 2.048 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 5 | PressePortal.de)

Der Verfassungsschutz möchte immer eher mehr als weniger erfassen:
Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz speichert bereits die Daten von 39 Minderjährigen - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will aber Daten Minderjähriger noch leichter erfassen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Speicherung von Daten von Minderjährigen durch den Verfassungsschutz:

Berlin (ots) - Unabhängig von den Forderungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Daten Minderjähriger leichter erfassen zu dürfen, speichert die Behörde bereits jetzt Angaben zu 39 Jugendlichen im Alter von 14 bis 15 Jahren.

Dies geht aus e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juni 2016 @ 12:41:53
(alles lesen ... | 1.416 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Diese Pannen nützen eigenartigerweise immer nur dem Rechtsextremismus:
Deutsche Politik News! Top News: Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, will den Verfassungsschutz-Präsident Maaßen im NSU-Ausschuss sehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Irene Mihalic zum Verfassungsschutz:

Halle (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat gefordert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, noch am Donnerstag in den NSU-Untersuchungsausschuss kommt, um Auskunft zu geben zu den neuesten Ungereimtheiten im Fall des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 09:01:46
(alles lesen ... | 2.250 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Verfassungsschutz beobachtet schon immer lieber Linke als Rechte:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident, lehnt eine AfD-Beobachtung ab und will in Sachen AfD nicht 'Konkurrenzschutz' etablierter Parteien sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Georg Maaßen zur Beobachtung der AfD:

Düsseldorf (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will die AfD weiterhin nicht beobachten und lehnt es ab, seine Behörde als "Hilfstruppe der etablierten Parteien" zur Verfügung zu stellen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. Mai 2016 @ 12:01:52
(alles lesen ... | 1.563 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ein relativ großes "Grundrauschen":
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident, sieht die Fußball-EM im Visier der Terrororganisation Islamischer Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Fussball 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Georg Maaßen zur Fußball-EM:

Düsseldorf (ots) - Vor der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich nehmen die Hinweise auf Anschlagspläne der Terrororganisation Islamischer Staat zu.

"Wir wissen, dass der IS die EM ins Visier genommen hat", sagte Verfassungsschutz-Präsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Mai 2016 @ 18:01:49
(alles lesen ... | 1.972 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Den "Kampf der Kulturen" darf es nicht geben:
Deutsche Politik News! Top News: Islam und Terror: Ein differenzierter Umgang mit dem Islam einerseits, mit Islamisten und Tendenzen zu Parallelgesellschaften andererseits ist notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gregor Mayntz zu Islam und Terror:

Düsseldorf (ots) - Das Klima in Deutschland sei "rauer" geworden, stellt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die von Pegida,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Mai 2016 @ 10:01:39
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Wenn der Verfassungsschutzpräsident selektiv informiert, wäre das eine Amtspflicht-Verletzung:
Deutsche Politik News! Top News: André Hahn (Die Linke), Terrorabwehr PKGr-Vizechef, kritisiert die Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
André zur Informationspolitik des Verfassungsschutzes im Fall des Paris-Attentäters Salah Abdeslam:

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), André Hahn (Linke), hat kritisiert, dass der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, laut einem Medienbericht nur einzelne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 16:15:50
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Da warnt er zu recht - nun müsste er Rechtsextremisten nur noch effektiv beobachten lassen:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident, warnt vor 'rechtsextremistischem Gedankengut' in 'bürgerlichen Kreisen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Georg Maaßen zu "rechtsextremistischem Gedankengut" in "bürgerlichen Kreisen":

Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sieht zunehmend rechtsextremistische Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft.

"Wir beobachten im Zusammenha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 15:31:32
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Ein unaufgeregtes Agieren ist angebracht:
Deutsche Politik News! Top News: Innere Sicherheit: Innenpolitiker und Sicherheitsexperten wollen eine neue Struktur der Terrorwarnungen!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Innenpolitiker und Sicherheitsexperten zu Terrorwarnungen:

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, findet die Forderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen berechtigt, bei Terrorwarnungen und der Absage von Veranstaltungen künfti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Januar 2016 @ 14:01:48
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Mit Datenbanken terroristische Gefährder erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Georg Maaßen zum Terror der heutigen Zeit:

Bonn (ots) - Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet von der Politik für das kommende Jahr eine bessere Organisation des Flüchtlingszustroms.

"Es ist wichtig, dass unsere Datenbanken abgefragt werden können. Das ist ganz entscheidend", sagte Ma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Dezember 2015 @ 16:18:31
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Salafisten versuchen, unter Flüchtlingen in Deutschland ''neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren''!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Regensburg (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor den Versuchen von Salafisten gewarnt, unter Flüchtlingen in Deutschland "neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren".

Dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:52:30
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat ''mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Berlin (ots) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000. Die Szene habe "mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:46:25
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Deutsche Politik News! Weitere News: ARNDT gewinnt den Outstanding Security Performance Award OSPA 2015

ARNDT Sicherheit ist Deutschlands bester Werk- und Objektschutz Dienstleister.

Am Donnertstag, den 11.11 fand in Berlin die erste OSPA Preisverleihung statt. Mit den Outstanding Security Performance Awards (OSPAs) werden herausragende Leistungen von Unternehmen und Personen aus der Sicherheitsbranche ausgezeichnet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. November 2015 @ 09:49:56
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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz weist auf Aktivitäten von Salafisten hin: Salafisten warben in Düsseldorfer Flüchtlings-Unterkünften!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu Salafisten:

Düsseldorf (ots) - Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes haben Salafisten damit begonnen, die Vielzahl von Sunniten unter den Flüchtlingen zu umwerben, weil sie diese als "Nährboden" für islamistisches Gedankengut ansehen.

"Wir beobachten, dass Salafisten als Wohltäter und Helfer auftre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Der Verfassungsschutz warnt vor neuem Rechtsterrorismus: Die Hetze gegen Flüchtlinge kann zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Der Verfassungsschutz zu rechtsterroristischen Bedrohungen:

Düsseldorf (ots) - Die Hetze gegen Flüchtlinge kann nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zu neuen rechtsterroristischen Bedrohungen führen.

"Wenn die Emotionalisierung der Rechtsextremisten gegen Flüchtlinge so weiter geht, könnten sich durchaus einzelne Anhänger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. September 2015 @ 08:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) wussten in der Netzpolitik.org-Affäre frühzeitig Bescheid!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Der "Tagesspiegel" zu Strafanzeigen zu Veröffentlichungen im Blog "Netpolitik.org":

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) war auch persönlich offenbar frühzeitig bekannt, dass e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. August 2015 @ 10:01:27
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Deutsche Politik News! Top News: Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ''abwegig'' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Angriffen auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen:

Osnabrück (ots) - Grindel: Er musste handeln, um undichte Stelle zu ermitteln / Hinweis auf Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero

Der CDU-Rechtsexperte Reinhard Grindel hat die Angriffe gegen den Präsidenten des Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:03:08
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas de Maizière (CDU) galt lange als Kronprinz der Union - bis er sich selbst aus dem Spiel nahm: Der Fall des Prinzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Die "Mittelbayerische Zeitung" zu Thomas de Maizière:

Regensburg (ots) - Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.

Nun sind hohe Ziele und wohlfeile Parolen das eine, die Entscheidungen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. August 2015 @ 14:03:24
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger, Parteichef der Linken: Eine neue Rechtsgrundlage für Landesverrat ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, spricht sich angesichts der Netzpolitik-Affäre dafür aus, die Gesetze zum Landesverrat in Deutschland zu ändern.

"Wir brauchen eine neue Rechtsgrundlage. Ich bin der Meinung, dass die Landesverrats-Keule nicht gegen Journalisten geschwungen w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 16:03:15
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Deutsche Politik News! Top News: Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org sind ''handfester Koalitionsskandal''!

Deutsche-Politik-News.de | netzpolitik.org screenshoot

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Rolle der Bundesregierung bei den Landesverrats-Ermittlungen gegen die Journalisten von Netzpolitik.org massiv kritisiert.

"Derzeit erleben wir einen vom Verfassungsschutz forcierten, offensichtlichen Angriff auf die Pressefreiheit", sagte Göring-E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 16:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Günter Krings (CDU), Staatssekretär, stellt sich vor Geheimdienstchef Maaßen: ''Neue Dimension des Durchstechens von Geheimnissen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Netzpolitik-Affäre hat der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings (CDU), Verständnis für das Vorgehen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geäußert.

"Die Weitergabe des Wirtschaftsplans des Verfassungsschutzes, aus dem alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 15:05:07
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Deutsche Politik News! Top News: Lars Klingbeil, SPD-Netzpolitiker, wirft Bundesinnenminister de Maizière ''Wegducken'' in der Blog-Affäre vor!

Deutsche-Politik-News.de |
Osnabrück (ots) - Klingbeil fordert auch Aufklärung des Verhaltens von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen / "Strafrechtliche Vorschriften zum Landesverrat prüfen"!

Der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil hat das Verhalten von Bundesi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 15:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, greift wegen der ''Netzpolitik''-Affäre den Verfassungsschutz an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - In der Affäre um die Ermittlungen gegen die Betreiber des Internetportals "netzpolitik.org" hat der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, das Bundesamt für Verfassungsschutz scharf angegriffen.

Flisek sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, Verfassungsschutz-Präsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:05:38
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Deutsche Politik News! Top News: Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Vorsitzender, fordert die Einstellung des Verfahrens gegen Netzpolitik.org!

Deutsche-Politik-News.de | netzpolitik.org screenshoot

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Nach dem Rauswurf von Generalbundesanwalt Harald Range hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ein Ende des Strafverfahrens gegen Netzpolitik.org gefordert.

"Jetzt sollte der neue Generalbundesanwalt auch schnellstmöglich die Ermittlungen ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. August 2015 @ 13:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt nach Brandanschlägen auf geplante Asylbewerberunterkünfte vor Neonazi-Partei ''Der III. Weg''!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze.

Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle.

Gegenüber dem Politikmagazin "Report Mainz" sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen: "Wir sehen schon, dass diese Agitation, dieses ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. August 2015 @ 12:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Islamismus: Anteil junger Frauen an deutschen Ausreisern gestiegen / Terrorismus-Experte Steinberg rechnet mit weiterem Zulauf junger Frauen zum IS!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, rechnet mit einem weiteren Anstieg der Zahl junger Frauen, die mit islamistischen Motiven nach Syrien und in den Irak ausreisen, und hat eine Vernachlässigung dieser Entwicklung beklagt.

"Ich würde davon ausgehen, dass der Frauenanteil unter denen, di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. Juni 2015 @ 11:05:44
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verfassungsschutz-Präsident mahnt Bürger zur Wachsamkeit gegenüber Islamisten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, mahnt die Bevölkerung zu mehr Aufmerksamkeit, nachdem bekanntgeworden ist, dass Islamisten in Mönchengladbach eine öffentliche Kampfsportschule betrieben haben.

"Es handelt sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem", sagte Maaßen der in Düsseldorf er ...

D-P-N: Aber Achtung: Zwischen Aufmerksamkeit und Wachsamkeit und Hinterherspitzeln ist manchmal nur ein schmaler Grat!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. April 2015 @ 08:09:57
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Verfassungsschutz ist unverzichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, haben heute in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2013 vorgestellt.

Dazu erklärt der innen- und rechtspolitis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. Juni 2014 @ 13:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF: Ehemaliges US-Regierungsmitglied bestätigt NSA-Überwachung / Kein No-Spy-Abkommen!

Mainz (ots) - Die NSA greift gezielt die Datenleitungen zwischen Serverzentren im Ausland an. Das bestätigt nun erstmals ein Mitglied der US-Regierung unter Präsident Bush.

Im ZDF sagt der ehemalige Staatssekretär im Heimatschutzministerium, Stewart Baker: "In den USA klinken wir uns nicht einfach ein und sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Mai 2014 @ 21:51:45
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Parlamentarisches Kontrollgremium befasst sich mit Unterwanderung von Politik und Wirtschaft durch russische Agenten!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages hat sich am Mittwoch in einer Sondersitzung mit der Unterwanderung von Politik und Wirtschaft durch russische Agenten beschäftigt.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf mehrere Teilnehmer und das Bundeskanzleramt.

Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Mai 2014 @ 00:17:18
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz-Chef Maaßen: 'Snowden ist auch Täter'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (Dienstherr: Bundesinnenminister Thomas de Maizière, CDU) hat den NSA-Enthüller Edward Snwoden als "Täter" bezeichnet. "Snowden ist auch Täter und hat der NSA großen Schaden zugefügt", sagte Maaßen im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:51:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verfassungsschutz bekräftigt Warnung vor Tätigkeit radikaler Islamisten in Deutschland / NSA - Maaßen: 'In Sachen Aufklärung sind die Amerikaner einfach die Besten'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Verfassungsschutz bekräftigt seine Warnung vor der Tätigkeit radikaler Islamisten in Deutschland.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe): "Die Bedrohung durch Salafisten in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 23:28:35
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Hans-Georg Wieck, ehemaliger Chef des Bundesnachrichtendienstes: 'Wenn die Bundesregierung Edward Snowden schützen will, wäre dies durch das Aufenthaltsgesetz möglich'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ex-BND-Chef: USA zahlen hohen Preis für Spionage unter Bündnispartnern / Hans-Georg Wieck plädiert für gegenseitige Verpflichtung gegen Spionage - und also auch für Deutschland!

Mit Blick auf die Reise von BND-Chef Gerhard Schindler und Verfassungsschutzpräsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. November 2013 @ 23:23:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verfassungsschutz baut Spionageabwehr aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz will die Spionageabwehr verstärken.

"Im Rahmen der Neuausrichtung werden auch die Fähigkeiten des Verfassungsschutzes im Bereich der Spionageabwehr, insbesondere zur Abwehr von Cyber-Angriffen, ausgebaut", sagte Verfassungsschutz-Präsident Ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Oktober 2013 @ 15:32:16
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Deutsche Politik News! Weitere News: neues deutschland: Pofalla hat versagt!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Verfassungsschutz sieht die Vorwürfe gegen deutsche Geheimdienste in der Affäre PRISM als erledigt an.

Der Grund: Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, »dass die Amerikaner Daten in Deutschland abgreifen«, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Schließlich stünden die meiste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juli 2013 @ 00:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau: Punktum oder so!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat befunden, die Spähvorwürfe gegen deutsche Geheimdienste seien "erledigt".

Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

Ein Mann, ein Wort, Punktum oder so. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juli 2013 @ 22:36:53
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Forscherteam belegt mit neuer Studie die tödliche Wirkung von Glyphosat und Paraquat - INKOTA fordert ein Vermarktungsverbot für diese Ackergifte in Ländern des globalen Südens!
Forscherteam belegt mit neuer Studie die tödliche Wirkung von Glyphosat und Paraquat - INKOTA fordert ein Vermarktungsverbot für diese Ackergifte in Ländern des globalen Südens!
Das Verwaltungsgericht Cottbus stoppt den Tagebau Jänschwalde aufgrund schwerer Versäumnisse der Betreiberin LEAG!
Das Verwaltungsgericht Cottbus stoppt den Tagebau Jänschwalde aufgrund schwerer Versäumnisse der Betreiberin LEAG!
Breitscheidplatz-Anschlag in Berlin: Ein bislang unbekanntes Tatort-Video wirft Fragen auf - die kriminaltechnische Aufarbeitung der vorliegenden Aufnahmen wird gefordert!
Breitscheidplatz-Anschlag in Berlin: Ein bislang unbekanntes Tatort-Video wirft Fragen auf - die kriminaltechnische Aufarbeitung der vorliegenden Aufnahmen wird gefordert!
Kölner Polizeibeamter soll wegen antisemitischer Handybotschaft suspendiert werden: Über Whatsapp wurde ein Bild von Adolf Hitler sowie ein judenfeindlicher Spruch verbreitet!
Kölner Polizeibeamter soll wegen antisemitischer Handybotschaft suspendiert werden: Über Whatsapp wurde ein Bild von Adolf Hitler sowie ein judenfeindlicher Spruch verbreitet!
Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr, am Pranger: Anwälte klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz aus Staatshaftung und kündigen massenhaft Klagen an!
Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr, am Pranger: Anwälte klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz aus Staatshaftung und kündigen massenhaft Klagen an!
Die Deutsche Umwelthilfe stellt beim Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart einen Antrag auf Beugehaft gegen Mitglieder der Landesregierung Baden-Württemberg für die Saubere Luft in Stuttgart!
Die Deutsche Umwelthilfe stellt beim Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart einen Antrag auf Beugehaft gegen Mitglieder der Landesregierung Baden-Württemberg für die Saubere Luft in Stuttgart!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Immer mehr Gewalttaten gegen Politiker und Parteivertreter: Die Hälfte der Angriffe galt AfD-Politikern, 100 Straftaten wurden im Zusammenhang mit Angriffen auf Parteieinrichtungen registriert!
Immer mehr Gewalttaten gegen Politiker und Parteivertreter: Die Hälfte der Angriffe galt AfD-Politikern, 100 Straftaten wurden im Zusammenhang mit Angriffen auf Parteieinrichtungen registriert!
Umfrage unter Ostdeutschen: 69 Prozent der ehemaligen DDR-Bürger sagen, es gehe ihnen heute besser als vor dem Mauerfall - 9 Prozent meinen früher war war es besser!
Umfrage unter Ostdeutschen: 69 Prozent der ehemaligen DDR-Bürger sagen, es gehe ihnen heute besser als vor dem Mauerfall - 9 Prozent meinen früher war war es besser!
Polizisten erschossen 2018 weniger Menschen: Es gab 11 Tote und 35 Verletzte bei Einsätzen - nach 14 Toten und 39 Verletzten im Jahr 2017!
Polizisten erschossen 2018 weniger Menschen: Es gab 11 Tote und 35 Verletzte bei Einsätzen - nach 14 Toten und 39 Verletzten im Jahr 2017!
Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!
Klimakrise: Neun der 15 größten Flüsse in Deutschland führen über hundert Tage extremes Niedrigwasser - das hat »fatale Auswirkungen auf Umwelt und die Artenvielfalt« und auch die Wirtschaft!
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Den Milliarden-Ausfall durch die Dürre 2018 können die Bauern nicht wegstecken!
Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!
Dietmar Nietan, SPD-Schatzmeister: Die Europawahl hat die Finanznot der SPD verschärft - für alle Ausgaben wird das Budget runtergefahren, die Urwahl der neuen SPD-Spitze soll aber dennoch ermöglicht werden!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN - Anmerkungen
Freitag, 06. September 2019:
· Der Widerstand gegen Monsanto und Bayer, Glyphosat sowie Gifte in Lebensmitteln zeigt Wirkung!
Freitag, 30. August 2019:
· Das Video wirft viele Fragen auf und weckt Zweifel an der Arbeit der Sicherheitsbehörden!
Freitag, 09. August 2019:
· Wird es nun doch noch etwas mit dem Berliner Großflughafen?
Mittwoch, 07. August 2019:
· Ein Skandal - Vorratsdatenspeicherung ohne gesetzliche Grundlage!
Samstag, 03. August 2019:
· Es läuft etwas schief - die Unzufriedenheit in Ostdeutschland nimmt zu!
Freitag, 02. August 2019:
· Der Bestand wird immer größer - dies verärgert die Bauern und erfreut die Touristen!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Steffi Lemke, naturschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, wirft der Bundesregierung vor, nicht gegen den Gülle-Eintrag in Gewässer vorzugehen und so Badeverbote zu begünstigen!
Steffi Lemke, naturschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, wirft der Bundesregierung vor, nicht gegen den Gülle-Eintrag in Gewässer vorzugehen und so Badeverbote zu begünstigen!
Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg: Die Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde wegen ständigem Beobachtungsdruck!
Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg: Die Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde wegen ständigem Beobachtungsdruck!
Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, fordert die Jagd auf Nandus in Mecklenburg-Vorpommern und warnt: Die Großvögel suchen sich schnell bundesweit Lebensraum!
Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, fordert die Jagd auf Nandus in Mecklenburg-Vorpommern und warnt: Die Großvögel suchen sich schnell bundesweit Lebensraum!
Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park ist stark gestiegen - in vielen Fällen handele es sich dabei um Revierstreitigkeiten zwischen Drogendealern!
Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park ist stark gestiegen - in vielen Fällen handele es sich dabei um Revierstreitigkeiten zwischen Drogendealern!
Wahl Boris Johnsons zum Tory-Chef und neuen britischen Premierminister: Im Brexit-Prozess ist kein Ausweg in Sicht -  gibt es eine Mehrheit für irgendetwas?
Wahl Boris Johnsons zum Tory-Chef und neuen britischen Premierminister: Im Brexit-Prozess ist kein Ausweg in Sicht - gibt es eine Mehrheit für irgendetwas?
Sergej Lawrow, Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan - es wurden bisher etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt!
Sergej Lawrow, Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan - es wurden bisher etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt!

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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [45.174 x gelesen]
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· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [44.715 x gelesen]
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· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [44.679 x gelesen]
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· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [44.404 x gelesen]

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· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Berlin - Fahrt in der Kollwitzstrasse Teil 2 - Juli 2017

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· Russisch-ukrainischer Gefangenentausch: Der ukrainische Präsident Selenskyj handelt mutig, weil es im In- und Ausland keineswegs nur Lob für die spektakuläre Aktion gibt!
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· Grüne Wirklichkeit: Machtkampf in der Öko-Partei - Cem Özdemirs Kampf-Kandidatur um den Vorsitz der Bundestagsfraktion ist für die Öko-Partei ein neues Signal der Politisierung!
Mittwoch, 04. September 2019:
· Re: Wahlen in Brandenburg & Sachsen: Die Regierungen wurden abgewählt - die AFD ist vor den Grünen Wahlsieger, CDU (Sachsen) und SPD (Brandenburg) kommen mit einem blauen Auge davon und Die Linke ist Wahlverlierer!
Dienstag, 03. September 2019:
· Landtagswahlen in Sachsen & Brandenburg: Es gibt nichts schönzureden - die AfD steht für Ausgrenzung religiöser Minderheiten, Träumen von einer homogenen Volksgemeinschaft und Paktieren mit Verfassungsfeinden!
Sonntag, 01. September 2019:
· Das Verwaltungsgericht Cottbus stoppt den Tagebau Jänschwalde aufgrund schwerer Versäumnisse der Betreiberin LEAG!

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Ölsardinien von Lo Bueno Auf der Umverpackung steht – sorgfältig von Hand gefertigt. Und wie ich die erste Dose geöffnete hatte sah ich es. Die mussten ja von Hand in die Dose. Die waren so zart und klein und hatten in ihrem Fischlein ... (Hektor Staffenhagen, 01.9.2019)

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