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 Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Verkehrssenatorin, will mit einer CO2-Steuer Autofahren »signifikant verteuern« und keinen nationalen Emissionshandel für den Verkehr und für (PressePortal.de, 15.09.2019)
Regine Günther zur CO2-Steuer:
Berlin (ots) - Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther hält die Klimaziele der Bundesregierung ohne CO2-Steuer für nicht erreichbar.
"Dies ließe sich kurzfristig regeln und wäre viel weniger kompliziert als ein nationaler Emissionshandel für den Verkehr und für Gebäude, wie es die Union nun offenbar anstrebt", sagte Günther dem "Ta ...
Norbert Lammert (CDU), früherer Bundestagspräsident, warnt vor einer ''virtuellen Sprachbehörde'' - betont aber den Unterschied, ob ''am Stammtisch'' gesprochen werde oder aus einem Amt heraus! (PressePortal.de, 12.08.2018)
Norbert Lammert zu Sprachverboten:
Berlin (ots) - Der frühere Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU) hat davor gewarnt, im politischen Raum vorschnell Sprachverbote aufzustellen.
"Zunächst darf mal jeder so reden, wie ihm das Maul gewachsen ist", sagte Lammert dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Wenn Formulierungen von vornherein für unzulässig erklärt würden, land ...
Volker Kauder (CDU), Unionsfraktionschef, räumt Versäumnisse im CDU-Wahlkampf ein: Die CDU hat die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt! (PressePortal.de, 10.12.2017)
Volker Kauder zum CDU-Wahlkampf:
Berlin (ots) - Die CDU hat nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Wahlkampf die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt.
"Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und trotzdem geringe Renten haben, waren enttäuscht", ...
Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, tritt zurück: Der Rücktritt war überfällig - eine Abgrenzung gegen ganz Rechts gelang ihm erst, als es zu spät war! (PressePortal.de, 19.10.2017)
Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich:
Halle (ots) - Tillichs Rücktritt war überfällig.
Die CDU hat in Sachsen mehrere Direktmandate an die AfD verloren und das nicht im Geringsten kommen gesehen.
Tillich hat die Partei und das Land eher ve ...
Cem Özdemir, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen, signalisiert Bereitschaft zu Schwarz-Grün und geht auf Distanz zu Jamaika! (PressePortal.de, 11.09.2017)
Cem Özdemir zu Koalitionen nach der Bundestagswahl :
Berlin (ots) - Berlin - Zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat Grünen-Chef Cem Özdemir grundsätzliche Bereitschaft für eine Koalition mit der Uni ...
Wolfgang Sobotka, Österreichs Innenminister, hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den EU-Flüchtlingspakt möglicherweise aufzukündigen! (PressePortal.de, 26.11.2016)
Wolfgang Sobotka zur Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan:
Berlin (ots) - Berlin - Die Regierung in Österreich hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den EU-Flüchtlingspakt möglicherweise ...
Manfred Weber, EVP-Fraktionschef im EU-Parlament und CSU-Vize, warnt die Türkei vor einem Ende der EU-Beitrittsgespräche! (PressePortal.de, 01.11.2016)
Manfred Weber zur Wiedereinführung der Todesstrafe:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, hat an die Türkei appelliert, die Todesstrafe nicht wieder einzuführen.
"Wenn es zu einer Wiedereinführung der Todesstrafe kommt, dann muss die EU die Beitrittsgespräche beenden", ...
Terroranschläge in Dresden: Gefahr von rechts - der Terror richtet sich gegen die Bundesrepublik, ihre Werte und ihre Menschen! (PressePortal.de, 28.09.2016)
Zu Dresden:
Hagen (ots) - Noch sind die Täter unbekannt, doch es wäre schon sehr überraschend, wenn sie nicht aus der rechtsradikalen Ecke kämen.
Der Sprengsatz gegen das Kongresszentrum, in dem der Bundespräsident am Tag der deutschen Einheit einen Empfang geben wird, ist ein symbolischer Anschlag auf die obersten Repräsentanten des Staates, und der Sprengsatz gegen ...
Sprengstoffanschläge in Dresden: Dresden will stellvertretend für die ganze Republik den Tag der deutschen Einheit feiern - die Landesregierung agiert lendenlahm und ließ Rassismus und Gewalt gedeihen! (PressePortal.de, 28.09.2016)
Zu den Sprengstoffanschlägen in Dresden:
Berlin (ots) - Dresden - das sind 50 Museen, 60 Galerien und über 30 Theater. Staatskapelle, Philharmonie und Kreuzchor haben Weltgeltung.
Frauenkirche, Zwinger, Sixtinische Madonna - geht mehr sinnliches Vergnügen und intellektueller Genuss in einer einzigen Stadt?
Zu jeder Tages- und Jahreszeit können Gäste a ...
Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, und Frank Henkel (CDU), Innensenator, vertreten eine gemeinsame Position zur Situation an der Rigaer Straße und zum Umgang mit Linksautonomen! (PressePortal.de, 12.07.2016)
Andreas Abel zu Michael Müller und Frank Henkel:
Berlin (ots) - Die politische Debatte um die Situation an der Rigaer Straße und den Umgang mit Linksautonomen geriet in der vergangenen Woche auf Senatsebene einigermaßen bizarr.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller ...
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Aecht Schlenkerla Rauchbier 5,1 % - gewöhnungsbedürftig, aber dann oberlecker (Harald, 08.7.2011)
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