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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: Stark erhöhte Stickoxid-Emissionen bei einem getesteten Mercedes C 200 CDI!

Deutsche-Politik-News.de |
Jürgen Resch zu Ergebnissen von Abgasmessungen:

Berlin (ots) - DUH veröffentlicht Ergebnisse von Abgasmessungen an einem Euro 5 Diesel-Pkw der Daimler AG sowie ihr vorliegende Messprotokolle eines BMW 320d und eines VW Passat 2.0 TDI Blue Motion / DUH wirft Bundesverkehrsminister Dobrindt vor, die Aufklärung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 @ 09:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Skandalöser Uni-Streit in NRW: Ein hochbrisanter Vorgang um die Uni Duisburg-Essen - eine rheinische Ausgabe der ''Spezl-Wirtschaft''?

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Tobias Blasius zum Uni-Streit:

Essen (ots) - Es ist also doch kein alltäglicher Verwaltungsvorgang in Nordrhein-Westfalen, wenn das Wissenschaftsministerium eine Universität ein ganzes Jahr lang mit zahlreichen Schreiben und Telefonaten gängelt, um die Wiedereinstellung einer einfachen Mitarbeiterin zu erreichen.

Es ist ganz und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Dezember 2015 @ 09:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Christian Weber, Bremens Bürgerschaftspräsident, ist als vierter Abgeordneter des Parlaments ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zu Christian Weber:

Bremen (ots) - Die Bremische Bürgerschaft hat 83 Abgeordnete, und gegen drei von ihnen sind in der noch jungen Legislaturperiode Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Jetzt ist als Nummer vier sogar der Präsident des Parlaments, Christian Weber (SPD, Anm.), ins Visier der Staatsanwaltschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 11:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Neonazis wollen durch die linke Leipziger Hochburg Connewitz ziehen - der Quartiers-Weihnachtsmarkt soll nach dem Willen der Polizei deshalb für einen Tag schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverwaltungsgericht Leipzig 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zum geplanten Marsch von drei Neonazi-Gruppierungen durch Leipzig-Connewitz:

Halle (ots) - In Leipzig werden am Sonnabend gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen der rechts- und der linksextremen Szene befürchtet.

Ein Quartiers-Weihnachtsmarkt im Stadtteil Connewitz soll nach dem Willen der Polizei für einen Tag geschlossen ...

D-P-N: Ist Ordnungsamtsleiter Helmut Lori einfach nur uninteressiert - und damit für dieses Amt ungeeignet? Oder ist er gar ein Sympathisant der Marschierer?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015 @ 11:31:03
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Deutsche Politik News! Top News Erstmalig tatsächliche Zwei-Klassen-Medizin in der operativen Orthopädie: Arthroskopie bei chronischer Kniegelenk-Arthrose nicht mehr für Kassenpatienten!

Deutsche-Politik-News.de | Berufsverband für Arthroskopie (BVASK e.V.)
Zur Arthroskopie als Kassenleistung:

Berlin (ots) - Nach einem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist die Arthroskopie bei einer chronischen Arthrose des Kniegelenkes (Gonarthrose) künftig keine Kassenleistung mehr.

Bisher konnten die Ärzte durch Gelenkspülung, Abtragung der Gelenkschleimhaut, Knorpelglättung od ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 16:07:20
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Deutsche Politik News! Top News Mit Almosen abgespeist: Wie sich die Flughafengesellschaft gegenüber den BER-Mietern verhält, ist geradezu schofelig!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Thomas Fülling zum Hauptstadtflughafen BER:

Berlin (ots) - "Wir sind mit unserer Geduld am Ende."

Diesen Satz hört man immer wieder, wenn man sich mit Gewerbetreibenden unterhält, die am Hauptstadtflughafen BER Flächen angemietet haben.

Von den Flughafenbetreibern bekamen sie Betonflächen übergeben, auf denen si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 10:16:22
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Deutsche Politik News! Top News Kritik an schleppender Bearbeitung der Asylanträge: Im Oktober wurde über rund 30.000 Asylverfahren entschieden, jedoch 150.000 Flüchtlinge neu registriert!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Kritik an der schleppenden Bearbeitung der Asylanträge:

Cottbus (ots) - Nur vier Tage hat es gedauert, bis aus dem Kabinettsbeschluss zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr ein Parlamentsbeschluss wurde.

Es geht also auch im Sauseschritt, wenn man politisch will.

Beim zweiten Asylpaket wollen Union und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Dezember 2015 @ 08:52:03
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Webel (CDU), Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt: 20 Millionen Euro für Winterdienst beantragt, ohne dass es ein ausgearbeitetes Konzept gibt!

Deutsche-Politik-News.de | Halle 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Thomas Webel:

Halle (ots) - Jahrelang hat das Ministerium von Thomas Webel das Problem der Personalnot im Winterdienst nicht angepackt und versucht, sich mit Provisorien durchzumogeln.

Einige Saisonkräfte, einige Zeitarbeiter, das musste reichen.

Plötzlich nun die Kehrtwende, die große Privatisierung.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Unruhe im Roten Rathaus: Die Bespitzelung eines Senatsmitgliedes macht deutlich, in welch schlechtem Zustand dieser Senat ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Christine Richter zur Bespitzelung eines Senatsmitgliedes:

Berlin (ots) - Wer hätte gedacht, dass so etwas mehr als 25 Jahre nach dem Fall der Mauer möglich ist.

Zumal in Berlin, der ehemals geteilten Stadt, dem damaligen Sitz des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit.

Und doch, es ist möglich: Ein Mitarbeiter d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Dezember 2015 @ 10:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Mittelweserausbau: 250 Millionen Euro liegen im Wasser - offenbar ist der End-Ausbau der Mittelweser zu den Akten gelegt worden!

Deutsche-Politik-News.de |
Michael Lambek zum Mittelweserausbau:

Bremen (ots) - Offenbar ist der End-Ausbau der Mittelweser zu den Akten gelegt worden - wegen zu geringer Nachfrage, heißt es.

Die Reeder werden keine Schiffsstaus auf der Mittelweser inszenieren, um das Gegenteil zu beweisen.

Die Transportwirtschaft könnte die Verbindung vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. November 2015 @ 14:01:15
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Deutsche Politik News! Top News Traurig aber wahr: V-Mann-Bericht für den NSU-Ausschuss des Bundestags ist für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags tabu!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum NSU-Ausschuss:

Stuttgart (ots) - Es darf mal wieder über den Föderalismus gelacht werden.

Da erstellt der Sonderermittler Jerzy Montag für den Geheimdienstausschuss des Bundestags über den V-Mann "Corelli" einen Bericht, der so geheim ist, dass er für den NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags tabu bleibt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. November 2015 @ 12:43:52
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Deutsche Politik News! Top News Ausbau der A7: Was haben sich die Verantwortlichen eigentlich bei der Verwendung kontaminierten Baumaterials gedacht?

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn A7 2015

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Michael Lambek zur Verwendung kontaminierten Baumaterials:

Bremen (ots) - Kriminelle Energie, Sparzwang, Gewinnmaximierung um jeden Preis oder alles zusammen?

Bis zum Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen wird Spekulation bleiben, was die Verantwortlichen sich eigentlich bei der Verwendung kontaminierten Baumaterials ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. November 2015 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Weitere News VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein!

Deutsche-Politik-News.de | GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits seit 2009 eingesetzt zu haben.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 11:18:28
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Deutsche Politik News! Top News VW-Audi-Skandal: Der Konzern wurde durch massives Missmanagement in eine Existenzkrise gefahren - aber der Slogan ''too big to fail'' trifft auf VW zu!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum VW-Audi-Skandal:

Halle (ots) - Das Unternehmen ist inklusive seiner Zulieferer als Arbeitgeber viel zu wichtig, insbesondere für Niedersachsen, wo namhafte Politiker herkommen.

Allen voran Vize-Kanzler Sigmar Gabriel.

Da spielt auch keine Rolle, dass sich der Konzern durch massives Missmanagement in eine Ex ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 13:21:55
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Brüderle, (FDP), EX-Bundeswirtschaftsminister, ging die Forderung von VW zur Abmilderung des Gesetzes zu Energieeffizienzklassen zu weit!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Zum VW-Abgas-Skandal:

Hamburg (ots) - Die Einführung des Energieeffizienzlabels für Autos könnte eine der Ursachen für den VW-Abgas-Skandal sein.

Dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" liegt ein Brief aus dem Jahr 2010 des damaligen VW-Entwicklungsvorstandes Ulrich Hackenberg an die Bundesregierung vor, in dem steht, dass

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Die Folgen des VW-Abgasskandals dürfen nicht zu Lasten der Autofahrer gehen: Der ADAC will Verbraucherrechte stärken - die Politik muss wirksame Abgasvorschriften erlassen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Folgen des VW-Abgasskandals:

München (ots) - Die Verbraucher dürfen nicht die Leidtragenden der Schwächen der Emissionsverordnungen und der Tricks der Autohersteller sein.

Dies fordert der ADAC anlässlich eines Gesprächs am morgigen Mittwoch mit Vertretern des Bundesminister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:35:55
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Deutsche Politik News! Top News Die VW-Affäre ist längst nicht nur das Produkt einiger Manager des Autobauers: Ruf der Käuflichkeit - der TÜV schafft sich ab!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Zur VW-Affäre:

Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Bundesregierung und TÜV Nord zeigt, dass die VW-Affäre längst nicht nur das Produkt einiger Manager des Autobauers ist.

Sie ist ein Systemversagen auf allen Ebenen.

Der Chef des TÜV Nord klagt, man hätte gerne mehr geprüft, habe aber rechtlich keine Handhabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:32:39
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Deutsche Politik News! Top News Überforderter Berliner Bezirk leiht sich Geld von Pflegediensten: Das Bezirksamt Neukölln bezahlt Leistungen für Pflegebedürftige künftig nur teilweise!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Begleichung von Rechnungen ambulanter Pflegedienste:

Berlin (ots) - Weil das Bezirksamt Neukölln mit der Bearbeitung von Abrechnungen überfordert ist, will die Behörde diese Rechnungen zukünftig nur zum Teil bezahlen.

Dabei handelt es sich um die Berechnung ambulanter Leistungen der Hilfe zur Pflege, die Bürgerinnen und Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 16:29:43
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Deutsche Politik News! Top News Menschenrechtsinstitut: Die Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge verstößt gegen die UN-Kinderrechtskonvention!

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Mit Blick auf die fortgesetzten Gespräche der Regierungskoalition über den Entwurf eines "zweiten Asylpaketes" erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Eine Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre für unbegleitete mind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. November 2015 @ 10:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Aufgebrauchte Koalition - ''schlichte Realpolitik'' im Land Berlin: Die mindestens fünfjährige Verspätung wird teuer - 400 Millionen Euro statt 300 Millionen wird die S-Bahn das Land künftig kosten!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Jens Anker zum :

Berlin (ots) - Schon vor sieben Jahren - damals regierte noch Rot-Rot in der Stadt - war klar, dass schleunigst neue S-Bahnwagen bestellt werden müssen, damit nach dem Auslaufen des Vertrages vom neuen Betreiber rechtzeitig neue Wagen in Auftrag gegeben werden können, die dann ab 2017 fahren.

Damals konnte sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 16:01:15
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Deutsche Politik News! Top News ARD vor Scherbenhaufen: Der NDR zieht Xavier Naidoo als Vertreter für den Eurovision Song Contest wieder zurück!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu NDR/ARD:

Halle (ots) - Nun steht die ARD vor einem Scherbenhaufen.

Federführung in Sachen Unterhaltung hin oder her - bevor man den Teilnehmer oder die Teilnehmerin für die Konkurrenz um den internationalen Schlager-Olymp benennt, hätten die NDR-Häuptlinge ihre Kollegen der Sendergemeinschaft schon mal nach ihrer Meinung fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. November 2015 @ 18:01:49
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Deutsche Politik News! Top News Neue Vorwürfe an den Verfassungsschutz: Untersuchungsausschuss in Erfurt und eine demokratische Fraktion in einem Landesparlament bespitzelt?

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu neuen Vorwürfen an den Verfassungsschutz:

Berlin (ots) - Wenn stimmt, was die Thüringer Linksfraktionschefin behauptet, müssen eigentlich Köpfe rollen:

Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz den Untersuchungsausschuss in Erfurt ausgeforscht, der die Verstrickung von Verfassungsschützern in die Mordserie des
D-P-N: Falls sich darüber noch jemand wundern sollte - bitte hier melden!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. November 2015 @ 12:11:40
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Deutsche Politik News! Top News NRW zahlt Managern der seit Jahren defizitären Westspiel-Gruppe mit Jahresgehältern zwischen 130.000 und 211.000 Euro auch noch Erfolgszulagen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Managern der Westspiel-Gruppe:

Düsseldorf (ots) - Trotz chronisch defizitärer Geschäftsentwicklung erhalten die Vorstände der landeseigenen Glücksspiel-Gruppe "Westspiel" seit Jahren üppige Erfolgsprämien.

Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort des NRW-Finanzministeriums auf eine Anfrage der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 11:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Martin Rücker, Sprecher der Verbraucherorganisation foodwatch: Nach der Einschätzung der EFSA steht die gegenteilige Bewertung der WHO-Krebsforscher weiter im Raum!

Deutsche-Politik-News.de |
Martin Rücker zur heute von der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA veröffentlichten Risikobewertung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat:

Berlin (ots) - Zur heute von der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde EFSA veröffentlichten Risikobewertung des PflanzenschutzmittelsGlyphosat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:27:20
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Der Glyphosat-Bericht der EFSA zeugt von Ignoranz / Täglich beim Menschen zu akzeptierende Dosis wurde um 0,2 Milligramm angehoben!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Glyphosat-Bericht der EFSA:

Brüssel/Berlin (ots) - Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der aktuelle Glyphosat-Bericht der europäischen Lebensmittelbehörde EFSA ein Beleg für die unglaubliche Ignoranz der Behörde gegenüber den Gesundheitsrisiken des Wirkstoffes.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:15:41
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Deutsche Politik News! Top News Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, fordert eine umfassende Neubewertung von Glyphosat / Die EFSA-Einschätzung folgt nicht dem Vorsorgeprinzip!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum Totalherbizid Glyphosat:

Berlin (ots) - Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA hat am heutigen Donnerstag einen Bericht veröffentlicht, in dem das umstrittene TotalherbizidGlyphosatfür "wahrscheinlich nicht krebserregend" bewertet wird.

Demgegenüber hatten die Kr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:03:02
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Deutsche Politik News! Top News Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) bestätigt frühere Sicherheitsbewertungen von Glyphosat: Glyphosat besitzt keine krebserregenden oder mutagenen Eigenschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelanbau Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de |
Zur Sicherheitsbewertungen des Pflanzenschutzmittelwirkstoffes Glyphosat:

Frankfurt (ots) - Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat die früheren Sicherheitsbewertungen des PflanzenschutzmittelwirkstoffesGlyphosaterneut bestätigt.

Die Behörde kommt zu dem Schluss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 17:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, stellt sich gegen ein gesetzliches Verbot der Kükentötung / VIER PFOTEN ruft nun Bundestagsabgeordnete zur Handlung auf!

Deutsche-Politik-News.de | Hühner Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Bundeslandwirtschaftsministerminister Christian Schmidt:

Berlin/Hamburg (ots) - Bundesminister Christian Schmidt stellt sich gegen ein gesetzliches Verbot der Tötung männlicher Legehennen-Küken.

Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervorgeht, möchte Schmidt den von den Bundeslände ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 14:31:47
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Billen (Grüne), Staatssekretär: Die Bundesregierung will zur Stärkung der Verbraucherrechte Musterklagen einführen!

Deutsche-Politik-News.de |
Gerd Billen zu Musterklagen:

Düsseldorf (ots) - Um Verbraucherrechte zu stärken, will die Bundesregierung im kommenden Jahr einen Gesetzentwurf für sogenannte Musterfeststellungsverfahren auf den Weg bringen.

"Wir wollen den kollektiven Rechtsschutz in Deutschland weiter ausbauen", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:19:22
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Deutsche Politik News! Top News Neue Vorwürfe gegen den BND: SPD und Grüne fordern ein Umdenken / Grüne: Die Regierung hat im Geheimdienstskandal gelogen!

Deutsche-Politik-News.de |
Zum BND-Skandal:

Osnabrück (ots) - Neue Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) über eine mögliche Ausspähung von deutschen Diplomaten und europäischen Partnern haben fraktionsübergreifend für Empörung gesorgt.

Deutlich kritischer als Politiker der SPD sieht Grünen-Fraktionsvize K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 12:13:23
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287 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik Skandale (10 Seiten, 30 News pro Seite)

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