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Tobias Lindner zu Drohnen für die Bundeswehr:
Köln (ots) - Die Bundeswehr soll mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP ausgerüstet werden, die auch bewaffnet eingesetzt werden können.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) berichtet, will die Luftwaffe diese Waffensysteme beschaffen, die vor allem zur Aufklärung eingesetzt werde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:01:17 (132 mal gelesen)
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Zum Steuergerechtigkeit auch für Konzerne in der EU:
Ulm (ots) - Bescheidener Anfang
Die Affäre hat alle Zutaten für einen politischen Skandal.
Doch sie ist wohl vor allem den Aufruhrschürern in den diversen Netzwerken zu komplex, um thematisiert zu werden.
Wenn aber jetzt allein im bisher nur als "Nebentäter" b ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:31:28 (118 mal gelesen)
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Zu Polens neuer Regierung:
Bielefeld (ots) - Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig.
Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in Europa< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:01:59 (126 mal gelesen)
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Helge Wagner über den Hunger in Syrien:
Bremen (ots) - Hunger ist eine Waffe, seit es Kriege gibt.
Die alten Griechen hackten die Olivenbaum-Haine vor belagerten Städten um, die Römer versalzten die Felder in aufständischen Provinzen.
Hunger öffnete uneinnehmbare Burgen, Hunger entvölkerte ganze Landstriche.
Hu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:31:27 (259 mal gelesen)
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Dietmar Ostermann zu Russland:
Freiburg (ots) - Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand.
Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, erst in der Ukraine, dann in Syrien, könnte Putin das neue Jahr zurückhaltender angehen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:01:21 (203 mal gelesen)
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Ralph Schulze zum Prozess gegen Prinzessin Cristina:
Bielefeld (ots) - Von Amtsträgern und erst recht von den Spitzenrepräsentanten dürfen die Bürger Beispielhaftigkeit erwarten.
Das gilt auch für königliche Staatsoberhäupter und ihre Familien.
Spaniens Königshaus hat sich in den letzten Jahren alles andere als vorbildlich ben ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:31:24 (135 mal gelesen)
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Gerd Landsberg zu Fernbussen:
Osnabrück (ots) - "Kommunen brauchen das Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken"!
Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Fernbus-Maut, an der die Kommunen beteiligt werden sollen. "Wir brauchen dieses Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd La ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:01:28 (232 mal gelesen)
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Zum starken Staat:
Halle (ots) - Gerade jetzt, in unruhigen Zeiten ist ein funktionierender, legitimierter Staat umso wichtiger.
Dank der seit Jahren kräftig steigenden Steuereinnahmen ist dafür übrigens auch genug Geld vorhanden.
Manche haben sich gewundert, dass auch Sozialdemokraten in den Ruf nach einem starken Staat einst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 09:01:33 (115 mal gelesen)
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Matthias Beermann zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Die Kanzlerin ist immer noch optimistisch, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen.
Man möchte ihr gerne glauben, doch blind ist das Vertrauen nicht mehr, spätestens seit Köln.
Und das hat nicht einmal unbedingt zu tun mit der Frage, inwieweit Flüchtlinge an den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:41:51 (129 mal gelesen)
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Umfrage der Meinungsforschungsagentur Mente-Factum im Auftrag des Steuerzahlerbundes:
Düsseldorf (ots) - Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung.
83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch verbliebenen Mini ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:14:41 (285 mal gelesen)
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Bundestag
