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Zu Muhterem Aras:
Ulm (ots) - Die erste Frau, die erste Migrantin, die erste Muslima, die erste Grüne im Amt: Mit Muhterem Aras an der Spitze betritt der Landtag von Baden-Württemberg gleich mehrfach Neuland.
In Person seiner Präsidentin vollzieht das Parlament damit gesellschaftliche Entwicklungen nach.
Die 50-Jährige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 17:01:36 (171 mal gelesen)
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Zu Winfried Kretschmanns zweiter Amtsperiode:
Stuttgart (ots) - Er war die Lok der Grünen in ihrem fast komplett auf seine Person zentrierten und genau deshalb erfolgreichen Wahlkampf.
Anders als sein designierter Stellvertreter Thomas Strobl in der CDU st ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:46:45 (181 mal gelesen)
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Stefan Stark zur AfD:
Regensburg (ots) - Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland:
Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran.
In der Alpenrepublik katapultierte sich die FPÖ mit ihrem schrillen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:31:20 (188 mal gelesen)
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stern-Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl:
Hamburg (ots) - Könnten die Deutschen an der US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar: Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den Republikaner Donald Trump nur 5 Proz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:16:44 (189 mal gelesen)
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Jens Gnisa zum :
Bielefeld (ots) - Jens Gnisa (52), der neue Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), bemängelt Defizite bei der Aufarbeitung von Fehlurteilen.
»Es gibt Fehlurteile, aber bei der Richterschaft kommt nie die Information an, wie es dazu kommen konnte«, sagte Gnisa dem Westfalen-Blatt(Donnerstagsausgabe).
Es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 16:01:41 (144 mal gelesen)
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Zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht:
Berlin (ots) - Die Anzahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht ist angestiegen. Das belegt die Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI) »Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen«, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:46:10 (167 mal gelesen)
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Thomas Fülling zur Videoüberwachung:
Berlin (ots) - Nun rüstet also auch die Bahn bei der Videoüberwachung kräftig auf.
In den kommenden Monaten werden zwölf Berliner S-Bahnhöfe mit Überwachungstechnik neu ausgerüstet. An acht weiteren Stationen werden bereits vorhandene Kameras durch moderne ersetzt, die bessere Bilder als bisher liefern.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:31:49 (173 mal gelesen)
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Christian Schmidt zur Landwirtschaft:
Hamburg (ots) - Beim Zukunftsdialog Agrar und Ernährung in Berlin hat Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, die Chancen der Digitalisierung für eine nachhaltige, moderne und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft betont.
Dabei "müssen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:16:27 (160 mal gelesen)
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Gerd Billen zu Facebook:
Hamburg (ots) - Auch mehrere Monate nach der gemeinsamen Erklärung zum Kampf gegen Hass im Netz ist das Bundesjustizministerium immer noch unzufrieden mit der Informationspolitik von Facebook.
"Wir wissen, dass in Deutschland Mitarbeiter für Facebook arbeiten. Was die im Einz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:01:36 (150 mal gelesen)
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Thomas Janning zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel:
Berlin (ots) - Im Sinne einer umfassenden Verbraucherinformation unterstützt die deutsche Geflügelwirtschaft die geplante Abstimmung des Europäischen Parlamentes zur Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für verarbeitete Lebensmittel. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 14:31:57 (151 mal gelesen)
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Bundestag
