|
|
Sehr geehrte Damen und Herren,
1779 wurde an der Universität Halle der erste Lehrstuhl für Pädagogik eingerichtet. Nach über 230 Jahren pädagogischer Forschung scheinen wir uns heute wieder ganz am Anfang zu befinden: Unzählige Lehrer stehen ratlos vor Klassen mit lernunwilligen, teilweise sogar gewaltbereiten Schülern. Jugendliche schwänzen ...
|
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gratuliert dem langjährigen Celler Generalstaatsanwalt Harald Range zu seiner Ernennung zum Generalbundesanwalt. Zuvor hatte der Bundesrat dem bereits zuvor vom Bundeskabinett gebilligten Personalvorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zugestimmt.
„Mit H ...
|
Lange waren sich Historiker einig: Die Weimarer Republik, das erste zumindest in Teilen demokratische Politiksystem Deutschlands, ist daran gescheitert, dass es bei Reichstagswahlen keine Sperrklausel gab, die einen bestimmten Wähleranteil voraussetzte, um überhaupt Mandate zu erhalten. Dadurch konnten auch kleine un ...
|
Der ehemalige Landtagskandidat der Piratenpartei Norbert Hense hat dem Heilbronner CDU-BundestagsabgeordnetenThomas Stroblim Zusammenhang mit den Kosten für Stuttgart 21 eine Wette angeboten. Falls Strobl die über das Internetportal Abgeordnetenwatch angebotene Wette annimmt, wird, wenn der Kostenrahmen von 4, ...
|
Die Bayernpartei hat sich bei ihrem Landesparteitag in Bamberg mit großer Mehrheit für ein Verlassen der Gemeinschaftswährung Euro ausgesprochen. Der Antrag des Landesvorstands betont die souveränen Rechte der Staaten und ruft dazu auf, über derart bedeutsame Fragen grundsätzlich nur durch Volksabstimmung zu entscheiden.
Konkret sei dem Euro durch die ...
|
Am 17. September waren in Berlin die Wahlen zum Landesparlament/Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten / Bezirksverordnetenversammlungen. Am 27. Oktober trat das Bezirksparlament (BVV) des Bezirks Neukölln zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und wählte den Bezirksbürgermeister, die Stadträte und die Parlament ...
|
Dem aktuellen Ratsinfo-System mangelt es nach Meinung der PIRATEN an Transparenz. Sie schlagen vor, das von Citeq und Verwaltung geplante System für Bürger und Ratsarbeit zu erweitern und formulierten Vorschläge, die sie heute der Verwaltung vorlegten. [1]
"Das von Verwaltung und Citeq im Moment geplante Ratsportal soll einerseits die Arbeit ...
|
Die Backschwein-Tenne Gömnigk (siehe Ökoschweine aus Gömnigk wird betrieben von Gudrun Brinschwitz und Bernd Schulz. Ihr Unternehmen umfaßt den Cateringbetrieb der Backschwein-Tenne und den traditionellen Bauernhof, auf dem sie sich befindet. Außerdem die Anlage, in der die dazu gehörigen Ökoschweine ...
|
"Banken in die Schranken!" - unter diesem Motto ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der beiden Großaktionen sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde Deutsch ...
|
Sehr geehrte Pressevertreter(innen),
die Piratenpartei NRW lädt Sie zum Besuch des Landesparteitags 2011.2 ein. Die Veranstaltung findet am
19. und 20. November, jeweils von 10 Uhr bis 18 Uhr
im Blauen Saal des Rathauses Soest, Rathausstraße, 59494 Soest statt.
Auf de ...
|
Wie aus einer Studie des Branchenverbandes Windenergie (BWE) bekannt wurde, reichen die Kapazitäten der bisher gebauten Stromleitungen in Deutschland immer öfter nicht aus, um den von Windkraftanlagen produzierten Strom zu transportieren.
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert de ...
|
Mit Freude hat der Evangelische Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr die gestrige Entscheidung der Koalitionsrunde in Berlin zum künftigen Betreuungsgeld zur Kenntnis genommen. „Wir vom EAK Rems-Murr setzen uns seit zwei Jahren auf allen Ebenen für dieses Betreuungsgeld für selbst ...
|
Der Ruf nach "echter Demokratie" spielt bei den Protesten der Occupy-Bewegung auch in Deutschland eine wichtige Rolle. Zu Recht, wie Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie meinen. Nach genau zwei Jahren schwarz-gelber Regierung fällt die Halbzeitbilanz der drei Organisationen ernüchternd aus. Union und
|
Weil die Piraten – gemessen am ihrem späteren Wahlergebnis – zur Wahl am 19. September zu wenige Kandidaten aufgestellt hatten, mußten sich sich entscheiden: 15 Mandate im Abgeordnetenhaus besetzen, oder ausreichend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vertreten sein, um einen Stadtrat zu stellen. Die 5 Ressortchefs, von denen ...
|
Rheinisch-Bergischer Kreis: DIE LINKE. Bergisch Gladbach hat in einer kurzen Stellungnahme zum Vorschlag eines Sozialtickets des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auch die Vorschläge der Grünen Kreistagsfraktion im Rheinisch-Bergischen Kreis kritisiert und einen eigenen Vorschlag für ein Sozialticket vorgelegt. Für ...
|
Der Humanistische Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V. begrüßt die Einigung von SPD und CDU in den gestrigen Koalitionsverhandlungen, den gemeinsamen Ethikunterricht in Berlin zu erhalten. Der gemeinsame, nicht ideologisc ...
|
In der Debatte um ein neues Verkehrskonzept für Mülheim gehen die Vertreter der Piratenpartei den nächsten Schritt. Bereits vor Einbringung in den Rat der Stadt stellen die Piraten ihr Konzept mit allen Details im Internet zur Verfügung. Die Bürger der Stadt Mülheim erhalten so bereits zu einem frühen Zeitpunkt Einblick in den Entwurf der Piraten. Dies entsp ...
|
Seit Wochen sind weltweit in hunderten von Städten tausende von Menschen auf den Straßen und Plätzen, um für die Stärkung fundamentaler demokratischer Strukturen und gegen ein Ausverkauf politischer Handlungsmöglichkeiten an das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem zu kämpfen – auch in Braunschweig, wo am vergangenen Montag bereits zum zweiten Mal Mensche ...
|
Das aktuelle deutsche Jagdrecht stammt aus den 1950er Jahren und trägt immer noch wesentliche Züge des Reichsjagdgesetzes von 1934, welches unter anderem sehr auf Trophäenjagd ausgerichtet war. Weder hat die Einführung des Tierschutzgesetzes noch die Änderung unserer Verfassung hinsichtlich des Schutzes der Tiere bisher eine relevante Anpassung der Jagdgese ...
|
Im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Kultur am Donnerstag, den 8. November 2011 im Dorfgemeinschaftshaus ruft die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) die Parteien zur Geschlossenheit bei der Abstimmung zur Durchführung der Feierlichkeiten zum Dorfjubiläum auf.
„Ich ...
|
In verschiedenen Pressemitteilungen der vergangenen Tage war zu hören, dass die regierenden Parteien, federführend die CDU, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes prüfen will. Es war auch die Rede davon, die FDP würde dies mittragen.
Der Generalsekretär der FDP, CHRISTIAN LINDNER, hat dies i ...
|
In der Mitgliederversammlung am Dienstag, 25. Oktober 2011 wurden turnusmäßig Vorstandswahlen durchgeführt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender Sven Szymanski. Stellvertretende Vorsitzende Sandy Stachel. Organisationsleiter Norbert Stachel. Schriftführer Hans Peter Franz. Beisitzer Romain Dupont und Erwin Mohns.
Die n ...
|
Erneut stimmen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen optimistisch. Wie im Vormonat sank auch im Oktober die Arbeitslosenquote in Deutschland. Der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Deutschland bleibt mit der christlich-liberalen Koalition weiterhin eine Jobmaschine. Auch wenn die Quote nur um 0,1 Prozent sank, so ist doch jeder Be ...
|
Die im September 2011 gegründete Partei für ein Gerechtes Deutschland – kurz PGD – lädt zu ihrem ersten Bundesparteitag ein. Die Vorstandsmitglieder Jennifer Klaus, Joscha Burkholz und Julian Jacob haben den 07. Januar 2012 für die in Dortmund stattfindende Mitgliederversammlung gewählt.
Nachdem die ...
|
Bildungsfragen stehen auf der Tagesordnung der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin. Dabei sollte es auch um Bildung gehen und nicht um die Durchsetzung kirchlicher Interessen, fordert der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg. Grundlage dafür müssen die gesell ...
|
Zum im Deutschen Bundestag gefassten Beschluss über ein Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts erklärt der südniedersächsische FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek:
„Mit der nun beschlossenen Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird der Umweltschutz in
|
Der SPD-InnenministerRalf Jägerglänzt erneut mit falschen Behauptungen im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung. Im Interview mit der WAZ-Gruppe [1] bemängelt der Minister, dass der Wegfall der Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsdaten zu „einer gravierenden Schutzlücke im Kampf gegen Kinderpornogr ...
|
Angesichts des neuen Finanzierungschaos in Sachen Elbphilharmonie bekräftigen FREIE WÄHLER Hamburg ihre Forderung nach sofortiger Privatisierung des umstrittenen Konzerthauses.
"Der SPD-Senat sollte den Weiterbau und den Betrieb der Elbphilharmonie in Staatsregie beenden und in die Hände eines solventen un ...
|
Leihbeamte, Lobbyismus und Korruption sind nur die Spitze des Eisbergs. Denn in der EU werden 80% unserer neuen Gesetze gemacht. Dort werden sie manchmal unmittelbar von den interessierten Konzernen formuliert.
Im Vertrag von Lissabon wurden viele politische Entscheidungen vom
|
Insgesamt 33 Mitglieder der Piratenpartei aus Stuttgart sowie zahlreiche Gäste fanden sich am Samstag, dem 29. Oktober 2011, zur Gründungsversammlung des örtlichen Kreisverbandes zusammen. Mit nur einer Gegenstimme wurde die Gründung des Kreisverbandes unter dem Namen „Piratenpartei Stuttgart“ beschlossen.
In den Vorstand gewählt wurden:
...
|
|  |
|
Bundestag
