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Memmingen: Knoll (CSU) kritisiert das Hü und Hott der ÖDP

Datum: Dienstag, der 06. April 2010 @ 18:21:15 Thema: Deutsche Politik Infos

OB-Kandidatin hält die innerparteilichen Differenzen bei der Öko-Partei für die wahre Ursache von Buchbergers Kandidatur

Knoll (CSU) kritisiert das "Hü und Hott" der ÖDP

OB-Kandidatin hält die innerparteilichen Differenzen bei der Öko-Partei für die wahre Ursache von Buchbergers Kandidatur

Memmingen (jm).
Dass jetzt auch Dieter Buchberger von der Memminger ÖDP seinen Hut als Kandidat in den Ring wirft, nimmt Claudia Knoll, 2. Bürgermeisterin der Stadt und OB-Kandidatin der CSU, mit Kopfschütteln zur Kenntnis. Buchbergers Begründung sei "durchsichtig", seine Wahlkampf-Inhalte seien "wenig überraschend", sagt Knoll. In mehreren intensiven Vorgesprächen seien Buchberger und seine ÖDP-Kollegen noch für die politischen Ziele Knolls und den damit verbundenen Neustart im Memminger Rathaus überzeugt gewesen, jetzt habe die Öko-Partei plötzlich einen Rückzieher gemacht und sich dem Druck der "Hardliner" an der Basis gebeugt.

Knoll bedauert, dass sich die politischen Kräfte in Memmingen immer mehr zerfleddern und damit die Chance für einen politischen und personellen Neuanfang im Memminger Rathaus zunächst schwieriger werde. Denn mit jedem neuen OB-Kandidaten steige vor allem auch die Wahrscheinlichkeit, dass es am Ende zu einer Stichwahl kommen und die Memminger Wählerinnen und Wähler zwei Mal an die Urnen gerufen werden müssen, so Knoll. Schade sei die insbesondere, weil für die CSU-Frontfrau ökologische und nachhaltige Politik auf kommunaler Ebene über alle Parteigrenzen hinweg besonders wichtig sein muss. Über die Haltung der örtlichen ÖDP sei sie daher schon etwas verwundert, immerhin habe der jüngst nominierte OB-Kandidat der Öko-Partei mehrfach signalisiert, dass er persönlich eine Unterstützung von CSU-Kandidatin Claudia Knoll auch für seine Partei für die beste Lösung halte. Wenn Buchberger jetzt doch als Kandidat ins Rennen gehe, zeige dies die Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der ÖDP: "Heute mal so und morgen wieder anders. Das Hü und Hott der ÖDP ist in diesem Fall nur schwer nachvollziehbar", so Knoll. Buchbergers Argumentation, die CSU habe sich nach "einigen Übereinstimmungen" im Vorfeld der Haushaltsberatungen dann aber anders geäußert, sei schlichtweg falsch, betont Knoll: "Wir sind nicht einen Millimeter von unserer klaren Linie des sparsamen und vorausschauenden Haushaltens abgewichen."

Viel besser könne sie nachvollziehen, dass es an der Basis der ÖDP heftig "gegrummelt" habe, wie Buchberger zugeben musste. Dies ist für Knoll die ehrlichere Antwort auf die Frage, warum die Memminger ÖDP jetzt diese "Rolle rückwärts" hinlegen muss: "Die Realos der ÖDP im Stadtrat konnten sich gegen die Fundis an der Basis einfach nicht durchsetzen", ist Knoll überzeugt. Immerhin habe sich die ÖDP lange Zeit damit gebrüstet, der "Stachel im Fleisch der CSU" sein zu wollen - da sei es trotz aller Übereinstimmung auf lokaler Ebene aus ideologischen Gründen der ÖDP-Basis offenbar nicht vermittelbar, in Memmingen dann eine CSU-Kandidatin zu unterstützen.
Wenig gehaltvoll sind auch die politischen Inhalte, mit denen der ÖDP-Mann ins Rennen um den OB-Posten geht: Wenn Buchberger fordere, in den Bereichen "Ökologie und Soziales mehr zu tun", dann solle er dies doch auch in seiner Funktion als Fraktionschef der ÖKO-Partei im Stadtrat so handhaben. In der Sachpolitik habe sich Buchberger bislang immer kooperativ gezeigt, wundert sich Knoll über diese pauschalen Forderungen ohne konkreten Anlass. Zudem sei es schlichtweg falsch und daher fahrlässig zu behaupten, dass die "Schulen schlecht ausgestattet sein", wie dies Buchberger geäußert habe. Die Stadt sei immer ein verlässlicher Partner für alle Schulen im Stadtgebiet gewesen und daran werde sich auch nichts ändern, betont Knoll: "Die Ausbildung unserer Kinder ist und bleibt das wichtigste Gut!" Insgesamt hält Knoll die politischen Aussagen von Buchberger für "reichlich abgegriffen". Es sei bedauerlich, dass Buchberger und die ödp seit der letzten Wahl 2004 nichts dazu gelernt hätten, so CSU-OB-Kandidatin Claudia Knoll.

Pressekontakt:
Jensen media GmbH, Redaktion, Hemmerlestraße 4, 87700 Memmingen, Telefon 08331/99188-0, Fax 99188-10, E-Mail: info@jensen-media.de, Internet: www.jensen-media.de

Ansprechpartner: Alf Geiger

CSU Kreisverband Memmingen
CSU Kreisverband Memmingen
Dr. Klaus Hörmann
Kramerstraße 15
87700 Memmingen
08331/2169

www.csu-memmingen.de

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Jensen media GmbH
Ingo Jensen
Hemmerlestraße 4
87700
Memmingen
ingo.jensen@jensen-media.de
08331991880
http://jensen-media.de



OB-Kandidatin hält die innerparteilichen Differenzen bei der Öko-Partei für die wahre Ursache von Buchbergers Kandidatur

Knoll (CSU) kritisiert das "Hü und Hott" der ÖDP

OB-Kandidatin hält die innerparteilichen Differenzen bei der Öko-Partei für die wahre Ursache von Buchbergers Kandidatur

Memmingen (jm).
Dass jetzt auch Dieter Buchberger von der Memminger ÖDP seinen Hut als Kandidat in den Ring wirft, nimmt Claudia Knoll, 2. Bürgermeisterin der Stadt und OB-Kandidatin der CSU, mit Kopfschütteln zur Kenntnis. Buchbergers Begründung sei "durchsichtig", seine Wahlkampf-Inhalte seien "wenig überraschend", sagt Knoll. In mehreren intensiven Vorgesprächen seien Buchberger und seine ÖDP-Kollegen noch für die politischen Ziele Knolls und den damit verbundenen Neustart im Memminger Rathaus überzeugt gewesen, jetzt habe die Öko-Partei plötzlich einen Rückzieher gemacht und sich dem Druck der "Hardliner" an der Basis gebeugt.

Knoll bedauert, dass sich die politischen Kräfte in Memmingen immer mehr zerfleddern und damit die Chance für einen politischen und personellen Neuanfang im Memminger Rathaus zunächst schwieriger werde. Denn mit jedem neuen OB-Kandidaten steige vor allem auch die Wahrscheinlichkeit, dass es am Ende zu einer Stichwahl kommen und die Memminger Wählerinnen und Wähler zwei Mal an die Urnen gerufen werden müssen, so Knoll. Schade sei die insbesondere, weil für die CSU-Frontfrau ökologische und nachhaltige Politik auf kommunaler Ebene über alle Parteigrenzen hinweg besonders wichtig sein muss. Über die Haltung der örtlichen ÖDP sei sie daher schon etwas verwundert, immerhin habe der jüngst nominierte OB-Kandidat der Öko-Partei mehrfach signalisiert, dass er persönlich eine Unterstützung von CSU-Kandidatin Claudia Knoll auch für seine Partei für die beste Lösung halte. Wenn Buchberger jetzt doch als Kandidat ins Rennen gehe, zeige dies die Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der ÖDP: "Heute mal so und morgen wieder anders. Das Hü und Hott der ÖDP ist in diesem Fall nur schwer nachvollziehbar", so Knoll. Buchbergers Argumentation, die CSU habe sich nach "einigen Übereinstimmungen" im Vorfeld der Haushaltsberatungen dann aber anders geäußert, sei schlichtweg falsch, betont Knoll: "Wir sind nicht einen Millimeter von unserer klaren Linie des sparsamen und vorausschauenden Haushaltens abgewichen."

Viel besser könne sie nachvollziehen, dass es an der Basis der ÖDP heftig "gegrummelt" habe, wie Buchberger zugeben musste. Dies ist für Knoll die ehrlichere Antwort auf die Frage, warum die Memminger ÖDP jetzt diese "Rolle rückwärts" hinlegen muss: "Die Realos der ÖDP im Stadtrat konnten sich gegen die Fundis an der Basis einfach nicht durchsetzen", ist Knoll überzeugt. Immerhin habe sich die ÖDP lange Zeit damit gebrüstet, der "Stachel im Fleisch der CSU" sein zu wollen - da sei es trotz aller Übereinstimmung auf lokaler Ebene aus ideologischen Gründen der ÖDP-Basis offenbar nicht vermittelbar, in Memmingen dann eine CSU-Kandidatin zu unterstützen.
Wenig gehaltvoll sind auch die politischen Inhalte, mit denen der ÖDP-Mann ins Rennen um den OB-Posten geht: Wenn Buchberger fordere, in den Bereichen "Ökologie und Soziales mehr zu tun", dann solle er dies doch auch in seiner Funktion als Fraktionschef der ÖKO-Partei im Stadtrat so handhaben. In der Sachpolitik habe sich Buchberger bislang immer kooperativ gezeigt, wundert sich Knoll über diese pauschalen Forderungen ohne konkreten Anlass. Zudem sei es schlichtweg falsch und daher fahrlässig zu behaupten, dass die "Schulen schlecht ausgestattet sein", wie dies Buchberger geäußert habe. Die Stadt sei immer ein verlässlicher Partner für alle Schulen im Stadtgebiet gewesen und daran werde sich auch nichts ändern, betont Knoll: "Die Ausbildung unserer Kinder ist und bleibt das wichtigste Gut!" Insgesamt hält Knoll die politischen Aussagen von Buchberger für "reichlich abgegriffen". Es sei bedauerlich, dass Buchberger und die ödp seit der letzten Wahl 2004 nichts dazu gelernt hätten, so CSU-OB-Kandidatin Claudia Knoll.

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