Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Stuttgarter Nachrichten zum Auftritt Pofalla: Ablenkungsmanöver per excellence!

Stuttgart (ots) - Kanzleramtschef Ronald Pofalla hat ein Ablenkungsmanöver per excellence hingelegt.

Der Koordinator der deutschen Geheimdienste hat nach sieben Wochen Schweigen vor dem Kontrollgremium aus seiner Sicht klargestellt, dass weder Bundesnachrichtendienst, noch Verfassungsschutz oder Militärischer Abschirmdienst die umstrittene US-Spionagesoftware nutzen oder massenhaft sensible Daten über deutsche Staatsbürger an die USA übermittelt haben.

Doch darum geht es überhaupt nicht. Vielmehr sind die entscheidenden Fragen noch immer nicht beantwortet.

Stuttgart (ots) - Kanzleramtschef Ronald Pofalla hat ein Ablenkungsmanöver per excellence hingelegt.

Der Koordinator der deutschen Geheimdienste hat nach sieben Wochen Schweigen vor dem Kontrollgremium aus seiner Sicht klargestellt, dass weder Bundesnachrichtendienst, noch Verfassungsschutz oder Militärischer Abschirmdienst die umstrittene US-Spionagesoftware nutzen oder massenhaft sensible Daten über deutsche Staatsbürger an die USA übermittelt haben.

Doch darum geht es überhaupt nicht. Vielmehr sind die entscheidenden Fragen noch immer nicht beantwortet.