Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Der Tagesspiegel: SPD: Minister de Maizière sagt nicht die Wahrheit!

Berlin (ots) - Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf einen Bericht des "Donau-Kuriers" in Ingolstadt. Bei einem Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt.

Auf die Frage, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen beschaffen werde, sagte der Minister: "Im Moment sieht es nicht so aus."

Arnold sagte dazu dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), diese Aussage passe nicht zu der Darstellung des Ministers, dass er erst fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre erfahren habe.

Berlin (ots) - Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf einen Bericht des "Donau-Kuriers" in Ingolstadt. Bei einem Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt.

Auf die Frage, ob die Bundeswehr wie geplant vier der Aufklärungsdrohnen beschaffen werde, sagte der Minister: "Im Moment sieht es nicht so aus."

Arnold sagte dazu dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), diese Aussage passe nicht zu der Darstellung des Ministers, dass er erst fünf Tage später vom Stopp des Projekts durch seine Staatssekretäre erfahren habe.