Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Paul Schäfer: De Maiziere zwischen Inkompetenz und Vertuschung!

Berlin (ots) - "Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes.

Schäfer weiter: "Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand nicht, was die linke tut.

Hinzu kommt eine bedenkliche Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei anderen Rüstungsprojekten zuverlässig für Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen sorgt.

Das ist für sich genommen schon schlimm genug, wenn aber auch noch offen gegen gesetzliche Vorschriften der Finanzkontrolle - wie die uneingeschränkte Rechenschaftspflicht gegenüber dem Rechnungshof - verstoßen wird und Berichte ans Parlament über die Bundeswehrreform nach einer Woche überholt sind, werden rote Linien überschritten.

Berlin (ots) - "Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes.

Schäfer weiter: "Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand nicht, was die linke tut.

Hinzu kommt eine bedenkliche Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei anderen Rüstungsprojekten zuverlässig für Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen sorgt.

Das ist für sich genommen schon schlimm genug, wenn aber auch noch offen gegen gesetzliche Vorschriften der Finanzkontrolle - wie die uneingeschränkte Rechenschaftspflicht gegenüber dem Rechnungshof - verstoßen wird und Berichte ans Parlament über die Bundeswehrreform nach einer Woche überholt sind, werden rote Linien überschritten.