Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Otte: Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Bundesverteidigungsministers!

Berlin (ots) - Das Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" gestoppt.

Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte (CDU):

"Der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, eine chronologische Dokumentation des Beschaffungsvorgangs Euro Hawks von der Konzeptionsphase 2001 bis heute durchzuführen.

Von Vertuschung kann also keine Rede sein, stattdessen wird die lückenlose Aufklärung vorangetrieben. Dafür wurde eine Arbeitsgruppe im Ministerium eingerichtet.

Auch die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes, unvollständige Informationen bekommen zu haben, werden durch das Ministerium untersucht.

Aus der chronologischen Aufarbeitung werden ebenso Fragen abgeleitet, die sich für vergleichbare Systeme wie den Global Hawk stellen. Dies begrüßt die CDU/CSU-Fraktion.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni 2013 den Bericht vorzulegen.

Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Ministers. Wir sind sicher, er wird zügig und umfassend aufklären."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/7846/2475960/cdu_csu_bundestagsfraktion/mail

Berlin (ots) - Das Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" gestoppt.

Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte (CDU):

"Der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, eine chronologische Dokumentation des Beschaffungsvorgangs Euro Hawks von der Konzeptionsphase 2001 bis heute durchzuführen.

Von Vertuschung kann also keine Rede sein, stattdessen wird die lückenlose Aufklärung vorangetrieben. Dafür wurde eine Arbeitsgruppe im Ministerium eingerichtet.

Auch die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes, unvollständige Informationen bekommen zu haben, werden durch das Ministerium untersucht.

Aus der chronologischen Aufarbeitung werden ebenso Fragen abgeleitet, die sich für vergleichbare Systeme wie den Global Hawk stellen. Dies begrüßt die CDU/CSU-Fraktion.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni 2013 den Bericht vorzulegen.

Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Ministers. Wir sind sicher, er wird zügig und umfassend aufklären."

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