Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / NPD / Bundestag

Osnabrück (ots) - Man kann den Grünen nicht vorhalten, sie wollten die NPD kleinreden.

Doch selbst ihre Abgeordneten brachten im Bundestag stichhaltige Argumente vor, um nicht für ein Verbot der rechtsextremen Partei zu stimmen.

Es geht nicht um inhaltliche Gründe, sondern um juristische, verfahrensrechtliche und politische Fragen.

Alle demokratischen Parteien lehnen Parolen und Stil der NPD klar ab. Strittig war im Bundestag etwas anderes: die Wahl der Mittel im Kampf gegen die rechtsextremen Ideologen.

Osnabrück (ots) - Man kann den Grünen nicht vorhalten, sie wollten die NPD kleinreden.

Doch selbst ihre Abgeordneten brachten im Bundestag stichhaltige Argumente vor, um nicht für ein Verbot der rechtsextremen Partei zu stimmen.

Es geht nicht um inhaltliche Gründe, sondern um juristische, verfahrensrechtliche und politische Fragen.

Alle demokratischen Parteien lehnen Parolen und Stil der NPD klar ab. Strittig war im Bundestag etwas anderes: die Wahl der Mittel im Kampf gegen die rechtsextremen Ideologen.