Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Mitteldeutsche Zeitung zum NPD-Verbot: Gemeinsamkeit der Demokraten wäre besser!

Halle (ots) - Der Streit über das Verbot wird eine freuen: die NPD.

Nicht erst ein Scheitern des Antrags können die Extremisten für ihre Propaganda nutzen. Auch die Uneinigkeit der Verfassungsorgane macht es ihnen möglich.

Gemeinsamkeit der Demokraten auch in dieser Frage wäre besser. Haben die Beteiligten zuvor alle Möglichkeiten zur Einigung ausgeschöpft?

Das müssen sich nicht nur die Gegner eines Verbots fragen lassen, sondern auch die Befürworter.

Halle (ots) - Der Streit über das Verbot wird eine freuen: die NPD.

Nicht erst ein Scheitern des Antrags können die Extremisten für ihre Propaganda nutzen. Auch die Uneinigkeit der Verfassungsorgane macht es ihnen möglich.

Gemeinsamkeit der Demokraten auch in dieser Frage wäre besser. Haben die Beteiligten zuvor alle Möglichkeiten zur Einigung ausgeschöpft?

Das müssen sich nicht nur die Gegner eines Verbots fragen lassen, sondern auch die Befürworter.