Zur Startseite von Deutsche-Politik-News.de NRZ: SPD-Fraktionsvorsitzender Steinmeier sieht Bundestagsmehrheit für NPD-Verbotsantrag! Datum: Sonntag, der 24. März 2013 @ 20:32:30 Thema: Deutsche Politik Infos Essen (ots) - Der SPD-FraktionsvorsitzendeFrank-Walter Steinmeierglaubt an eine Bundestagsmehrheit für einen NPD-Verbotsantrag. "Es gibt in den Reihen von Union und FDP genug Abgeordnete, die für einen Verbotsantrag sind und mit uns stimmen wollen", sagte er der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (NRZ). Er erwarte von der Koalitionsführung, dass sie diese Parlamentarier nicht daran hindere. Steinmeier hält ein Verbot der NPD für mehr als angebracht. Das habe auch etwas mit der deutschen Geschichte und mit den Morden des Terrornetzwerkes NSU zu tun: "Dass der Bundestag gegen die NPD vorgeht, wäre ein starkes Signal - auch im Ausland." Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zeigte sich überzeugt, dass die Beweise diesmal für ein Verbot der rechtsextremen NPD ausreichen. Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion Telefon: 0201/8042616 Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/58972/2439144/neue_ruhr_zeitung_neue_rhein_zeitung/mail Essen (ots) - Der SPD-FraktionsvorsitzendeFrank-Walter Steinmeierglaubt an eine Bundestagsmehrheit für einen NPD-Verbotsantrag. "Es gibt in den Reihen von Union und FDP genug Abgeordnete, die für einen Verbotsantrag sind und mit uns stimmen wollen", sagte er der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (NRZ). Er erwarte von der Koalitionsführung, dass sie diese Parlamentarier nicht daran hindere. Steinmeier hält ein Verbot der NPD für mehr als angebracht. Das habe auch etwas mit der deutschen Geschichte und mit den Morden des Terrornetzwerkes NSU zu tun: "Dass der Bundestag gegen die NPD vorgeht, wäre ein starkes Signal - auch im Ausland." Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zeigte sich überzeugt, dass die Beweise diesmal für ein Verbot der rechtsextremen NPD ausreichen. Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion Telefon: 0201/8042616 Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/58972/2439144/neue_ruhr_zeitung_neue_rhein_zeitung/mail Dieser Artikel kommt von Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt https://www.deutsche-politik-news.de Die URL für diesen Artikel ist: https://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=172190