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Allgemeine Zeitung Mainz: Aversionen / Kommentar zu Lebensleistungsrente!

Datum: Samstag, der 12. Januar 2013 @ 14:46:07 Thema: Deutsche Politik Infos

Mainz (ots) - Es ist ein Prestigeobjekt der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Mehr oder minder im Alleingang hat sie das Konzept für die Lebensleistungsrente erarbeitet und hoffte sich mit diesem Feldzug gegen die Altersarmut einmal mehr profilieren zu können.

Aber sie hat die Rechnung ohne die kleine CDU-Schwester aus Bayern gemacht. Die CSU, die schon länger Unmut über den Koalitionsbeschluss signalisierte, schmiss der Ministerin nun den Fehdehandschuh hin.

Die Bayern brachten damit keineswegs nur eigene Meinung zum Ausdruck, auch in von der Leyens eigener Partei ist die Vermischung von Versicherungs- und Fürsorgeleistungssystemen nicht unumstritten und beim Koalitionspartner FDP war ebenfalls schon so manches Grummeln zu hören.

Dabei schien vor zwei Monaten alles unter Dach und Fach, das Konzept wurde im November von der Koalition verabschiedet. Das Thema ausgerechnet im Wahljahr wieder zu zerreden, ist gefährlich.

Daher betont die CSU einmal mehr, dass auch sie höhere Minirenten will, aber eben auf Basis der Grundsicherung.

Schnell findet sich auch ein Argument:Bei einer Erhöhung der Rente habe der Einzelne am Ende weniger Geld im Portemonnaie, weil er dann Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zahlen müsse.

Nach Ansicht von Beobachtern wurzelt die Ablehnung des Leyen-Modells aber bei vielen Politikern der Regierungsparteien noch ganz wo anders - in einer generellen Aversion gegen Sozialleistungen und im Feindbild von der Leyen.

Sie war eine profilierte Familienministerin - im Gegensatz zu ihrer farblosen Nachfolgerin Schröder. Nun will sie sich auch noch als Arbeitsministerin ein Denkmal setzen.

Das ist für viele zu viel Ehr' für die Supermutter.

Sachliche Argumente und persönliche Animositäten sind eben auch in der Koalition nicht immer zu trennen.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/65597/2396008/allgemeine_zeitung_mainz/mail


Mainz (ots) - Es ist ein Prestigeobjekt der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Mehr oder minder im Alleingang hat sie das Konzept für die Lebensleistungsrente erarbeitet und hoffte sich mit diesem Feldzug gegen die Altersarmut einmal mehr profilieren zu können.

Aber sie hat die Rechnung ohne die kleine CDU-Schwester aus Bayern gemacht. Die CSU, die schon länger Unmut über den Koalitionsbeschluss signalisierte, schmiss der Ministerin nun den Fehdehandschuh hin.

Die Bayern brachten damit keineswegs nur eigene Meinung zum Ausdruck, auch in von der Leyens eigener Partei ist die Vermischung von Versicherungs- und Fürsorgeleistungssystemen nicht unumstritten und beim Koalitionspartner FDP war ebenfalls schon so manches Grummeln zu hören.

Dabei schien vor zwei Monaten alles unter Dach und Fach, das Konzept wurde im November von der Koalition verabschiedet. Das Thema ausgerechnet im Wahljahr wieder zu zerreden, ist gefährlich.

Daher betont die CSU einmal mehr, dass auch sie höhere Minirenten will, aber eben auf Basis der Grundsicherung.

Schnell findet sich auch ein Argument:Bei einer Erhöhung der Rente habe der Einzelne am Ende weniger Geld im Portemonnaie, weil er dann Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zahlen müsse.

Nach Ansicht von Beobachtern wurzelt die Ablehnung des Leyen-Modells aber bei vielen Politikern der Regierungsparteien noch ganz wo anders - in einer generellen Aversion gegen Sozialleistungen und im Feindbild von der Leyen.

Sie war eine profilierte Familienministerin - im Gegensatz zu ihrer farblosen Nachfolgerin Schröder. Nun will sie sich auch noch als Arbeitsministerin ein Denkmal setzen.

Das ist für viele zu viel Ehr' für die Supermutter.

Sachliche Argumente und persönliche Animositäten sind eben auch in der Koalition nicht immer zu trennen.

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Telefon: 06131/485817
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