Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Allgemeine Zeitung Mainz: Aufraffen

Mainz (ots) - Unverschämtheiten des Gegners motivieren bisweilen: Nachdem sich die NPD - ein absurdes Unterfangen - in Karlsruhe ihre eigene Verfassungsmäßigkeiten attestieren lassen will, scheinen sich die Innenminister doch zu einem neuerlichen gerichtlichen Vorstoß gegen die Rechtsextremisten aufzuraffen.

Doch noch immer sitzt der Schock von 2003 tief: Damals scheiterte der NPD-Verbotsantrag, weil die Spitze der Partei angeblich von Verfassungsschützern "unterwandert" und damit ferngelenkt war.

Seitdem sind neun Jahre ins Land gegangen, für die Sicherheitsbehörden genügend Zeit, Lehren zu ziehen - das sollte man zumindest meinen.

Doch bei der Verfolgung der rechtsterroristischen NSU präsentierten sich Staatsschutzinstitutionen reihenweise in desolatem Zustand.

Mainz (ots) - Unverschämtheiten des Gegners motivieren bisweilen: Nachdem sich die NPD - ein absurdes Unterfangen - in Karlsruhe ihre eigene Verfassungsmäßigkeiten attestieren lassen will, scheinen sich die Innenminister doch zu einem neuerlichen gerichtlichen Vorstoß gegen die Rechtsextremisten aufzuraffen.

Doch noch immer sitzt der Schock von 2003 tief: Damals scheiterte der NPD-Verbotsantrag, weil die Spitze der Partei angeblich von Verfassungsschützern "unterwandert" und damit ferngelenkt war.

Seitdem sind neun Jahre ins Land gegangen, für die Sicherheitsbehörden genügend Zeit, Lehren zu ziehen - das sollte man zumindest meinen.

Doch bei der Verfolgung der rechtsterroristischen NSU präsentierten sich Staatsschutzinstitutionen reihenweise in desolatem Zustand.