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"2+Leif": CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt: "Keine Sozialleistungen auf Pump"!
Datum: Montag, der 05. November 2012 @ 18:26:14 Thema: Deutsche Politik Infos
Berlin (ots) - Dagegen verteidigte die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag,Gerda Hasselfeldtebenfalls in "2+Leif" die Ergebnisse des Koalitionsgipfels:
"Wir machen keine Sozialleistung auf Pump. Gerade das Betreuungsgeld ist im Haushaltsplan ja schon enthalten. Wir haben sogar durch die Verschiebung um einige Monate auf den 1.8.2013 noch etwas finanziellen Spielraum gewonnen.
Wobei dieser Inkrafttretenstermin deshalb wichtig ist, weil er genau mit dem Rechtsanspruch auf den Kitaplatz zusammenfällt."
Im SWR fügte sie im Bezug auf die Abschaffung der Praxisgebühr hinzu: "Wir haben die zwei Alternativen gehabt: entweder Beitragssatzsenkung oder Praxisgebühr. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich die Beitragssenkung als das bessere empfunden hätte, aber in einer Koalition muss man Kompromisse schließen."
"2+Leif" wird am Montagabend um 23 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt
Kontakt:
Peter Bergmann 2+Leif SWR Fernsehen www.2plusleif.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/7169/2357189/swr_suedwestrundfunk/mail
Berlin (ots) - Dagegen verteidigte die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag,Gerda Hasselfeldtebenfalls in "2+Leif" die Ergebnisse des Koalitionsgipfels:
"Wir machen keine Sozialleistung auf Pump. Gerade das Betreuungsgeld ist im Haushaltsplan ja schon enthalten. Wir haben sogar durch die Verschiebung um einige Monate auf den 1.8.2013 noch etwas finanziellen Spielraum gewonnen.
Wobei dieser Inkrafttretenstermin deshalb wichtig ist, weil er genau mit dem Rechtsanspruch auf den Kitaplatz zusammenfällt."
Im SWR fügte sie im Bezug auf die Abschaffung der Praxisgebühr hinzu: "Wir haben die zwei Alternativen gehabt: entweder Beitragssatzsenkung oder Praxisgebühr. Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich die Beitragssenkung als das bessere empfunden hätte, aber in einer Koalition muss man Kompromisse schließen."
"2+Leif" wird am Montagabend um 23 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt
Kontakt:
Peter Bergmann 2+Leif SWR Fernsehen www.2plusleif.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/7169/2357189/swr_suedwestrundfunk/mail
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