Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Neue OZ: Kommentar zu Herwig van Nieuwland!

Osnabrück (ots) - Blamiert!

So jäh sie begonnen hat, so abrupt ist sie zu Ende: die politische Kontroverse um den angeblichen Ministerkandidaten Herwig van Nieuwland.

SPD-Chef Stephan Weil zog einfach den Stecker, indem er verklausuliert, aber unmissverständlich zu verstehen gab, dass sein Auserwählter für das Justizministerium einen ganz anderen Namen trägt.

Dass der hochrangige Jurist als geeignete Persönlichkeit für das SPD-Schattenkabinett gehandelt wurde, ist absolut nachvollziehbar. Immerhin bekleidet van Nieuwland herausragende Funktionen als Vizechef des Staatsgerichtshofs und als Präsident des Oberverwaltungsgerichts.

Wäre er nun von Weil für einen Kabinettsposten nominiert worden und hätte er dieses Angebot ohne Einschränkung angenommen, wäre der vom Regierungslager gewitterte Skandal tatsächlich eingetreten. Denn ein Mitglied des Staatsgerichtshofes kann nicht gleichzeitig in einem Prozess über die amtierende Regierung urteilen und auf ein Amt in einem Nachfolgekabinett schielen.

Wenn van Nieuwland - auch deswegen - am Ende nicht wirklich für das Weil-Team infrage kam, stünden CDU und Staatskanzlei als Blamierte da. Sie wären einem Phantom aufgesessen - und hätten ohne Berechtigung Verdacht gestreut. Auch ein Zeichen von Nervosität?

Stephan Weil

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/58964/2338586/neue_osnabruecker_zeitung/mail

Osnabrück (ots) - Blamiert!

So jäh sie begonnen hat, so abrupt ist sie zu Ende: die politische Kontroverse um den angeblichen Ministerkandidaten Herwig van Nieuwland.

SPD-Chef Stephan Weil zog einfach den Stecker, indem er verklausuliert, aber unmissverständlich zu verstehen gab, dass sein Auserwählter für das Justizministerium einen ganz anderen Namen trägt.

Dass der hochrangige Jurist als geeignete Persönlichkeit für das SPD-Schattenkabinett gehandelt wurde, ist absolut nachvollziehbar. Immerhin bekleidet van Nieuwland herausragende Funktionen als Vizechef des Staatsgerichtshofs und als Präsident des Oberverwaltungsgerichts.

Wäre er nun von Weil für einen Kabinettsposten nominiert worden und hätte er dieses Angebot ohne Einschränkung angenommen, wäre der vom Regierungslager gewitterte Skandal tatsächlich eingetreten. Denn ein Mitglied des Staatsgerichtshofes kann nicht gleichzeitig in einem Prozess über die amtierende Regierung urteilen und auf ein Amt in einem Nachfolgekabinett schielen.

Wenn van Nieuwland - auch deswegen - am Ende nicht wirklich für das Weil-Team infrage kam, stünden CDU und Staatskanzlei als Blamierte da. Sie wären einem Phantom aufgesessen - und hätten ohne Berechtigung Verdacht gestreut. Auch ein Zeichen von Nervosität?

Stephan Weil

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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

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