Zur Startseite von Deutsche-Politik-News.de



Vor der Bundestags-Abstimmung zur Spanien-Hilfe: FDP-Politiker Schäffler befürchtet 'schwarzes Loch für Steuergelder'!

Datum: Donnerstag, der 19. Juli 2012 @ 12:05:00 Thema: Deutsche Politik Infos

Essen (ots) - Vor der Bundestagsabstimmung über die Milliarden-Hilfen für spanische Banken wird in der Koalition Kritik an dem Rettungsplan laut.

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler warnte gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe) vor weit höheren Risiken für den Steuerzahler als offiziell angegeben und kündigte an, im Bundestag die Hilfen abzulehnen.

Die geplante Rettung von spanischen Banken, die gar nicht systemrelevant seien, sei "ein schwarzes Loch, das Steuergelder ohne Ende aufsaugen wird", sagte Schäffler. Wenn man diese Umverteilung beginne, würden statt der von Spanien mitgeteilten Summe von 60 Milliarden Euro wahrscheinlich 400 Milliarden Euro benötigt.

Schäffler kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Informationspolitik der Regierung: "Nicht ohne Grund wird der Bundestag weiterhin nicht über eine realistische Summe informiert", sagte Schäffler.

Essen (ots) - Vor der Bundestagsabstimmung über die Milliarden-Hilfen für spanische Banken wird in der Koalition Kritik an dem Rettungsplan laut.

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler warnte gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe) vor weit höheren Risiken für den Steuerzahler als offiziell angegeben und kündigte an, im Bundestag die Hilfen abzulehnen.

Die geplante Rettung von spanischen Banken, die gar nicht systemrelevant seien, sei "ein schwarzes Loch, das Steuergelder ohne Ende aufsaugen wird", sagte Schäffler. Wenn man diese Umverteilung beginne, würden statt der von Spanien mitgeteilten Summe von 60 Milliarden Euro wahrscheinlich 400 Milliarden Euro benötigt.

Schäffler kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Informationspolitik der Regierung: "Nicht ohne Grund wird der Bundestag weiterhin nicht über eine realistische Summe informiert", sagte Schäffler.





Dieser Artikel kommt von Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt
https://www.deutsche-politik-news.de

Die URL für diesen Artikel ist:
https://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=167268