Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Unsäglicher Piraten-Vergleich zeigt die heillose Panik der FDP!

In seiner gestrigen Rede auf dem FDP-Parteitag hat der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Philipp Rösler die Piratenpartei Deutschland mit den Piraten vor Somalia gleichgesetzt. [1]

Der Parteichef der FDP hat also eine demokratische Partei in der Bundesrepublik Deutschland mit mordenden und gesetzlosen Freischärlern auf eine Stufe gestellt.

Der Landesverband NRW der Piratenpartei fordert Philipp Rösler auf, sich für seine gestrigen Äußerungen umgehend öffentlich zu entschuldigen. „Zum politischen Aschermittwoch hätte ich seine Aussage als gründlich mißlungenen und geschmacklosen Scherz abgetan und nicht weiter kommentiert“, äußert sich Michele Marsching, Vorsitzender der NRW-Piraten. „Wir können zwar nachvollziehen, dass bei der FDP aufgrund der letzten Wahlen und Umfrageergebnisse die Panik regiert, jedoch sollte gerade im Wahlkampf ein gewisses Maß an demokratischem Anstand gewahrt bleiben. Der getätigte Vergleich verbietet sich!“

Im offiziellen Redetext des Vizekanzlers [2] findet sich die entsprechende Passage nicht. Die NRW-Piraten nehmen daher an, dass es sich um eine spontane, aber deswegen nicht minder unangebrachte Äußerung handelt.

Quellen:
[1] Youtube (ab Minute 29:30): www.youtube.com/watch?v=Vr_JW-AOIYQ
[2] Pressemitteilung FDP: www.fdp.de/Aktuelle-Meldungen-aus-der-Bundespartei/543c18...

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: +49 (0)211 74959530
Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/626407/Unsaeglicher-Piraten-Vergleich-zeigt-die-heillose-Panik-der-FDP.html

In seiner gestrigen Rede auf dem FDP-Parteitag hat der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Philipp Rösler die Piratenpartei Deutschland mit den Piraten vor Somalia gleichgesetzt. [1]

Der Parteichef der FDP hat also eine demokratische Partei in der Bundesrepublik Deutschland mit mordenden und gesetzlosen Freischärlern auf eine Stufe gestellt.

Der Landesverband NRW der Piratenpartei fordert Philipp Rösler auf, sich für seine gestrigen Äußerungen umgehend öffentlich zu entschuldigen. „Zum politischen Aschermittwoch hätte ich seine Aussage als gründlich mißlungenen und geschmacklosen Scherz abgetan und nicht weiter kommentiert“, äußert sich Michele Marsching, Vorsitzender der NRW-Piraten. „Wir können zwar nachvollziehen, dass bei der FDP aufgrund der letzten Wahlen und Umfrageergebnisse die Panik regiert, jedoch sollte gerade im Wahlkampf ein gewisses Maß an demokratischem Anstand gewahrt bleiben. Der getätigte Vergleich verbietet sich!“

Im offiziellen Redetext des Vizekanzlers [2] findet sich die entsprechende Passage nicht. Die NRW-Piraten nehmen daher an, dass es sich um eine spontane, aber deswegen nicht minder unangebrachte Äußerung handelt.

Quellen:
[1] Youtube (ab Minute 29:30): www.youtube.com/watch?v=Vr_JW-AOIYQ
[2] Pressemitteilung FDP: www.fdp.de/Aktuelle-Meldungen-aus-der-Bundespartei/543c18...

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: +49 (0)211 74959530
Internet: www.piratenpartei-nrw.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 26.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin und dem Saarland in zwei Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/626407/Unsaeglicher-Piraten-Vergleich-zeigt-die-heillose-Panik-der-FDP.html