Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - FREIE WÄHLER: Rettet Deutschland und Europa vor den Rettungsschirmen

Unter dem Motto "Rettet Deutschland und Europa vor den Rettungsschirmen - #StopESM!" führen FREIE WÄHLER (FreieWaehler.eu) am Samstag, 5. Mai 2012 einen bundesweiten Aktionstag für die Beendigung der europäischen Schuldenpolitik durch.

Informationsstände, Internetaktionen und Flyer sollen auf die fatalen Folgen der sogenannten Rettungsschirme für die Steuerzahler aufmerksam machen. Angekündigt sind Aktionen von Halle bis Schwerin und von Karlsruhe bis Hamburg.

"Angela Merkel setzt uns Deutsche unkalkulierbaren Kreditrisiken aus - sie rettet uns damit nicht, sondern treibt uns immer weiter in die Krise," warnt der Bundesvorsitzende und bayrische FREIE-WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger, MdL.

FREIE WÄHLER fordern anstatt Rettungsschirme aufzuspannen, die den Banken nützen, lieber die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Euroländer zu fördern. "Griechenland, Portugal & Co. müssen in die Lage versetzt werden, exportfähige Waren und Dienstleistungen zu produzieren, anstatt sich kaputt zu sparen - sonst zerbricht die Eurozone."

Scharf kritisieren FREIE WÄHLER auch die undemokratische Konstruktion der Rettungsschirme. Zugleich beteiligen Sie sich aktiv an dem Aufruf des Vereins "Mehr Demokratie" zur Einleitung von Volksentscheiden über den EURO-Rettungsschirm (ESM-Vertrag) und den Fiskalvertrag (bit.ly/IWv87G). Außerdem stellen sich FREIE WÄHLER hinter das unabhängige "Bündnis Bürgerwille", das gemeinsam mit dem Bund der Steuerzahler 100.000 Unterschriften sammelt (buendnis-buergerwille.de).

FREIE WÄHLER unterstützen zudem die angekündigten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Kontakt:

FREIE WÄHLER Bundesgeschäftsstelle
Bahnhofstraße 82-86
35390 Gießen
Tel: 04222 20 95 59
Fax: 04222 96 83 58

(in dringenden Fällen wg. Aktionstag: 0179 529 1412)

Web: www.FreieWaehler.eu
(mit Links zu den Landesvereinigungen)

Über FREIE WÄHLER / Hintergrund:

FREIE WÄHLER sehen sich als unabhängige liberal-bürgerliche Kraft. Ihr Leitgedanke ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Hauptanliegen der FREIEN WÄHLER sind Transparenz, mehr Bürgermitbestimmung und nachhaltig solide Staatsfinanzen.

FREIE WÄHLER wurzeln in der bundesweiten Bewegung kommunaler Wählervereinigungen. Diese stellen Bürgermeister, Gemeinde- und Landräte.

FREIE WÄHLER werden 2013 – vorbehaltlich einer Mitgliederenscheidung auf Bundesebene - erstmals an einer Bundestagswahl teilnehmen.

FREIE WÄHLER kandidieren aktuell für die Landtage in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai).

Bei der Europawahl 2009 war die unabhängige Bürgerpartei die erfolgreichste Liste aller damals neuen Gruppierungen. Sie wäre in das Europaparlament eingezogen, wäre das hinterher für verfassungswidrig erklärte Wahlrecht schon damals von Karlsruhe verworfen worden (siehe bit.ly/vdYV4S).

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/626164/FREIE-WAeHLER-Klappt-die-Rettungsschirme-zu-Bundesweiter-Aktionstag-am-5-5-2012-Protest-gegen-EMS.html

Unter dem Motto "Rettet Deutschland und Europa vor den Rettungsschirmen - #StopESM!" führen FREIE WÄHLER (FreieWaehler.eu) am Samstag, 5. Mai 2012 einen bundesweiten Aktionstag für die Beendigung der europäischen Schuldenpolitik durch.

Informationsstände, Internetaktionen und Flyer sollen auf die fatalen Folgen der sogenannten Rettungsschirme für die Steuerzahler aufmerksam machen. Angekündigt sind Aktionen von Halle bis Schwerin und von Karlsruhe bis Hamburg.

"Angela Merkel setzt uns Deutsche unkalkulierbaren Kreditrisiken aus - sie rettet uns damit nicht, sondern treibt uns immer weiter in die Krise," warnt der Bundesvorsitzende und bayrische FREIE-WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger, MdL.

FREIE WÄHLER fordern anstatt Rettungsschirme aufzuspannen, die den Banken nützen, lieber die Wettbewerbsfähigkeit der schwachen Euroländer zu fördern. "Griechenland, Portugal & Co. müssen in die Lage versetzt werden, exportfähige Waren und Dienstleistungen zu produzieren, anstatt sich kaputt zu sparen - sonst zerbricht die Eurozone."

Scharf kritisieren FREIE WÄHLER auch die undemokratische Konstruktion der Rettungsschirme. Zugleich beteiligen Sie sich aktiv an dem Aufruf des Vereins "Mehr Demokratie" zur Einleitung von Volksentscheiden über den EURO-Rettungsschirm (ESM-Vertrag) und den Fiskalvertrag (bit.ly/IWv87G). Außerdem stellen sich FREIE WÄHLER hinter das unabhängige "Bündnis Bürgerwille", das gemeinsam mit dem Bund der Steuerzahler 100.000 Unterschriften sammelt (buendnis-buergerwille.de).

FREIE WÄHLER unterstützen zudem die angekündigten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Kontakt:

FREIE WÄHLER Bundesgeschäftsstelle
Bahnhofstraße 82-86
35390 Gießen
Tel: 04222 20 95 59
Fax: 04222 96 83 58

(in dringenden Fällen wg. Aktionstag: 0179 529 1412)

Web: www.FreieWaehler.eu
(mit Links zu den Landesvereinigungen)

Über FREIE WÄHLER / Hintergrund:

FREIE WÄHLER sehen sich als unabhängige liberal-bürgerliche Kraft. Ihr Leitgedanke ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen. Hauptanliegen der FREIEN WÄHLER sind Transparenz, mehr Bürgermitbestimmung und nachhaltig solide Staatsfinanzen.

FREIE WÄHLER wurzeln in der bundesweiten Bewegung kommunaler Wählervereinigungen. Diese stellen Bürgermeister, Gemeinde- und Landräte.

FREIE WÄHLER werden 2013 – vorbehaltlich einer Mitgliederenscheidung auf Bundesebene - erstmals an einer Bundestagswahl teilnehmen.

FREIE WÄHLER kandidieren aktuell für die Landtage in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai).

Bei der Europawahl 2009 war die unabhängige Bürgerpartei die erfolgreichste Liste aller damals neuen Gruppierungen. Sie wäre in das Europaparlament eingezogen, wäre das hinterher für verfassungswidrig erklärte Wahlrecht schon damals von Karlsruhe verworfen worden (siehe bit.ly/vdYV4S).

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/626164/FREIE-WAeHLER-Klappt-die-Rettungsschirme-zu-Bundesweiter-Aktionstag-am-5-5-2012-Protest-gegen-EMS.html