Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Bochum macht dicht: Keine Sonntagsöffnung 2012!

Die FDP-Ratsfraktion bedauert den negativen Ausgang der Abstimmung über verkaufsoffene Sonntage. „Der Ratsbeschluss ist ein unnötiger Schlag ins Gesicht des Bochumer Einzelhandels“, so Felix Haltt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Dabei sollten die gesetzlichen Möglichkeiten nicht voll ausgenutzt werden. Die Vorlage sah nur drei statt vier verkaufsoffene Sonntage vor. Aber nicht einmal dieses kleine Stück Freiheit wollte man dem Einzelhandel belassen. Die Nachbarstädte freuen sich bereits über die zusätzlichen Kunden, die sie aus Bochum erwarten können.“

„Wie sich Bochum mit einem solchen Beschluss im Wettbewerb mit anderen Ruhrgebietsstädten behaupten will, ist mir schleierhaft“, so Haltt weiter: „Oder will Bochum eine neue Imagekampagne starten? Motto: Endlich geschlossen? Bochum macht dicht.“ Die FDP-Fraktion hat ein entsprechendes Plakat bereits als Kampagne über die sozialen Netzwerke im Internet verbreitet: www.facebook.com/bochumliberal

Nicht nachvollziehbar sind für die Liberalen aber auch die Reaktionen nach dem Abstimmungsergebnis. Haltt: „Einige Ratsmitglieder schienen selbst erschrocken darüber zu sein, was sie mit ihrem Votum angerichtet haben. Ihrer Verantwortung hätten sie sich besser vorher bewusst werden sollen. Nun wird kräftig zurückgerudert. Selbst die Grünen wollen jetzt nicht mehr zu ihrer Ablehnung stehen und zeigen sich wie ihr Koalitionspartner SPD kompromissbereit.“

„Die CDU versucht sogar den Schwarzen Peter allein anderen zuzuschieben“, so Haltt. „Dabei hat es in der rot-rot-grünen Verhinderungskoalition unübersehbar schwarze Einsprengsel gegeben. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Franz scheint vergessen zu haben, dass CDU-Ratsmitglieder mit ihrem Abstimmungsverhalten aktiv dazu beigetragen, dass dem Bochumer Standort schwerer Schaden zugefügt wurde. Hätte die CDU geschlossen abgestimmt, hätten die verkaufsoffenen Sonntage eine klare Mehrheit gefunden.“

Sollte es nun einen erneuten Anlauf für verkaufsoffene Sonntage geben, wird sich die FDP-Fraktion nicht verweigern. „Die Kompromissfindung wird dabei sicherlich spannend. Die Kritik an verkaufsoffenen Sonntagen war ja hauptsächlich grundsätzlicher Natur. Es bleibt daher abzuwarten, ob bei einer zweiten Abstimmung einzelne Ratsmitglieder ihre Überzeugung aufgeben oder zufällig gerade auf die Toilette müssen. Die FDP-Fraktion steht jedenfalls zu ihrer Haltung. Wir würden auch bei einem neuen Antrag für die Sonntagsöffnung stimmen“, so Haltt abschließend.

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum
Rathaus, Zi. 49
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum
Fon: (0234) 910-19 85
Fax: (0234) 910-19 86
www.fdp-fraktion-bochum.de/

Seit der Kommunalwahl am 30. August 2009 ist die FDP mit 6 Sitzen im Rat der Stadt Bochum vertreten. Bei der Wahl des Rates hat die FDP insgesamt 11.104 Stimmen erlangt. Das sind 7,66% der abgegebenen gültigen Stimmen. Im Vergleich zu 2004 konnte die FDP ihr Ergebnis um 4.289 Stimmen bzw. um 3,36%-Punkte verbessern.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/605149/Bochum-macht-dicht-Keine-Sonntagsoeffnung-2012.html

Die FDP-Ratsfraktion bedauert den negativen Ausgang der Abstimmung über verkaufsoffene Sonntage. „Der Ratsbeschluss ist ein unnötiger Schlag ins Gesicht des Bochumer Einzelhandels“, so Felix Haltt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Dabei sollten die gesetzlichen Möglichkeiten nicht voll ausgenutzt werden. Die Vorlage sah nur drei statt vier verkaufsoffene Sonntage vor. Aber nicht einmal dieses kleine Stück Freiheit wollte man dem Einzelhandel belassen. Die Nachbarstädte freuen sich bereits über die zusätzlichen Kunden, die sie aus Bochum erwarten können.“

„Wie sich Bochum mit einem solchen Beschluss im Wettbewerb mit anderen Ruhrgebietsstädten behaupten will, ist mir schleierhaft“, so Haltt weiter: „Oder will Bochum eine neue Imagekampagne starten? Motto: Endlich geschlossen? Bochum macht dicht.“ Die FDP-Fraktion hat ein entsprechendes Plakat bereits als Kampagne über die sozialen Netzwerke im Internet verbreitet: www.facebook.com/bochumliberal

Nicht nachvollziehbar sind für die Liberalen aber auch die Reaktionen nach dem Abstimmungsergebnis. Haltt: „Einige Ratsmitglieder schienen selbst erschrocken darüber zu sein, was sie mit ihrem Votum angerichtet haben. Ihrer Verantwortung hätten sie sich besser vorher bewusst werden sollen. Nun wird kräftig zurückgerudert. Selbst die Grünen wollen jetzt nicht mehr zu ihrer Ablehnung stehen und zeigen sich wie ihr Koalitionspartner SPD kompromissbereit.“

„Die CDU versucht sogar den Schwarzen Peter allein anderen zuzuschieben“, so Haltt. „Dabei hat es in der rot-rot-grünen Verhinderungskoalition unübersehbar schwarze Einsprengsel gegeben. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Franz scheint vergessen zu haben, dass CDU-Ratsmitglieder mit ihrem Abstimmungsverhalten aktiv dazu beigetragen, dass dem Bochumer Standort schwerer Schaden zugefügt wurde. Hätte die CDU geschlossen abgestimmt, hätten die verkaufsoffenen Sonntage eine klare Mehrheit gefunden.“

Sollte es nun einen erneuten Anlauf für verkaufsoffene Sonntage geben, wird sich die FDP-Fraktion nicht verweigern. „Die Kompromissfindung wird dabei sicherlich spannend. Die Kritik an verkaufsoffenen Sonntagen war ja hauptsächlich grundsätzlicher Natur. Es bleibt daher abzuwarten, ob bei einer zweiten Abstimmung einzelne Ratsmitglieder ihre Überzeugung aufgeben oder zufällig gerade auf die Toilette müssen. Die FDP-Fraktion steht jedenfalls zu ihrer Haltung. Wir würden auch bei einem neuen Antrag für die Sonntagsöffnung stimmen“, so Haltt abschließend.

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum
Rathaus, Zi. 49
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum
Fon: (0234) 910-19 85
Fax: (0234) 910-19 86
www.fdp-fraktion-bochum.de/

Seit der Kommunalwahl am 30. August 2009 ist die FDP mit 6 Sitzen im Rat der Stadt Bochum vertreten. Bei der Wahl des Rates hat die FDP insgesamt 11.104 Stimmen erlangt. Das sind 7,66% der abgegebenen gültigen Stimmen. Im Vergleich zu 2004 konnte die FDP ihr Ergebnis um 4.289 Stimmen bzw. um 3,36%-Punkte verbessern.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/605149/Bochum-macht-dicht-Keine-Sonntagsoeffnung-2012.html