Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2012

Während ein immer kleiner werdender elitärer Kreis es zu Weihnachten krachen lässt als gebe es kein Morgen, werden zum Ende des Jahres bereits viele unserer Mitmenschen im siebten Jahr mit Hartz IV feiern. Viele, aber – zum Glück – nicht jeder von Ihnen weiß, wie sich das täglich anfühlt. Doch diejenigen die es erlebt haben, die wünschen dies wahrscheinlich nicht mal ihren ärgsten Feind. Wir sind darüber erschrocken, welchen Druck inzwischen die Jobcenter ausüben können. Das Jahr 2011 Jahr wird bereits jetzt von vielen zu Recht als das Jahr der „blinden Sanktionswut“ bezeichnen. Die Arbeitsagenturen feiern diesen drastischen Anstieg der Sanktionen auch noch als Erfolg. Besonders junge Menschen unter 27 Jahren sind davon besonders stark betroffen. Verständnis für diese Situation erhaschen die Betroffenen weniger als die sanktionierenden Behörden. Auch die breite Solidarisierung mit den Hilfsbedürftigen mit den Leistungsträgern unserer Gesellschaft bleibt, im Gegensatz zu Frankreich, aus.

Wir benötigen jedoch viel mehr Solidarität und Verständnis miteinander. Dabei geht es nicht um das Aushalten, sondern vielmehr um das Kräfte sammeln. Unsere westlichen Systeme stehen derzeit an einem Knackpunkt, wo Veränderungen möglich oder gar unausweichlich sind. Während sich die „Eurokrise“ von Tag zu Tag zu spitzt, die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander klafft und in Deutschland der Druck auf Sozialsysteme und öffentliche Haushalte steigt, setzen Merkel und Co. weiterhin auf Export und Lohnverzicht und wollen alle europäischen Staaten auf eine verhängnisvolle Sparpolitik verpflichten. Selbst die letzten demokratischen Strukturen unserer Systeme, mit denen jeder Einzelne ein Mitspracherecht besitzt, sollen für die EU Wirtschaftsregierung weichen. Die deutsche Bundesregierung und die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt sind dabei wichtige Akteure bei dieser Entwicklung. Ein erster Schritt zur unumkehrlichen Verifizierung dieser Entwicklung wird die Umsetzung einer EU Steuer sein. Dadurch wird die EU Wirtschaftsregierung unabhängig von der Basis dazu fähig sein Entscheidungen treffen können.

Der letzte klägliche Widerstand gegen diese Bestrebungen wird derzeit auch auf deutschen Straßen und Plätzen protestiert. Die Occupy- und Echte Demokratie Jetzt-Bewegung sind zwar in Deutschland angekommen, jedoch wird bei genauerer Betrachtung jedem ersichtlich, dass dieses Bewegungen von denen gestreut und gesteuert werden, die uns immer weiter in unseren freien Entscheidungen einschränken wollen. In Bonn protestierten viele Tausende gegen den Krieg in Afghanistan, wobei alleine der Einsatz der Bundeswehr im Ausland verfassungsfeindlich ist, daher ist ein Protest der noch friedlichste, der vom Grundgesetz legitimierten Mittel, zum Widerstand. Auch im im Wendland ist der Widerstand gegen die Castortransporte so massiv wie selten zuvor.

Wem diese unbefriedigende Situationen dienen soll bleibt denjenigen vorbehalten die diese Ausnahmesituationen zum Normalzustand in unserem Land machen.

Wenn sich an unserer Situation etwas ändern soll, wird es an uns allen liegen, ob wir dafür bereit sind, für unsere eigenen - und insbesondere derer die sich nicht Durchsetzen können - Interessen einzusetzen oder lieber im Stillstand verharren, weil wir angeblich nichts ändern können oder wollen. Viele wollen nichts ändern da es dein meisten noch subjektiv gut geht, doch objektiv werden diese Menschen immer weniger. Doch genau diese Menschen, denen es zur Zeit noch gut geht, sind leider in der Pflicht dafür zu sorgen, dass es jedem gut geht.

Wir möchten Euch sagen: Wir können dazu beitragen, dass sich für uns alle etwas ändert!!! Und jeder von Euch kann es im eigenen Ort, der Nachbarschaft tun. Lasst uns zeigen, dass wir nicht mehr bereit sind Mangel, Ausbeutung und Sanktionen hinzunehmen. Wir sind nicht mehr bereit, den Hartz IV-Export in andere europäische Länder hinzunehmen, indem Merkel und Co. Massiven Druck auf andere Länder ausüben und ein fast tödliches Spardiktat zu Lasten der Armen und zu Gunsten der Reichen fordern. Deshalb unterstützt die vielfältigen neuen Protestformen, geht zu den Demos, den Camps in Euren Städten und erzählt von Eurer Situation und bringt Euch mit ein. Die Bereitschaft zur Solidarität mit uns ist vorhanden, nur müssen wir auch jetzt dabei sein.

Wir wünschen nochmals friedliche Weihnachtstage und einen hoffentlich guten Start ins neue Jahr

Der Vorstand der Demokratischen Partei

Während ein immer kleiner werdender elitärer Kreis es zu Weihnachten krachen lässt als gebe es kein Morgen, werden zum Ende des Jahres bereits viele unserer Mitmenschen im siebten Jahr mit Hartz IV feiern. Viele, aber – zum Glück – nicht jeder von Ihnen weiß, wie sich das täglich anfühlt. Doch diejenigen die es erlebt haben, die wünschen dies wahrscheinlich nicht mal ihren ärgsten Feind. Wir sind darüber erschrocken, welchen Druck inzwischen die Jobcenter ausüben können. Das Jahr 2011 Jahr wird bereits jetzt von vielen zu Recht als das Jahr der „blinden Sanktionswut“ bezeichnen. Die Arbeitsagenturen feiern diesen drastischen Anstieg der Sanktionen auch noch als Erfolg. Besonders junge Menschen unter 27 Jahren sind davon besonders stark betroffen. Verständnis für diese Situation erhaschen die Betroffenen weniger als die sanktionierenden Behörden. Auch die breite Solidarisierung mit den Hilfsbedürftigen mit den Leistungsträgern unserer Gesellschaft bleibt, im Gegensatz zu Frankreich, aus.

Wir benötigen jedoch viel mehr Solidarität und Verständnis miteinander. Dabei geht es nicht um das Aushalten, sondern vielmehr um das Kräfte sammeln. Unsere westlichen Systeme stehen derzeit an einem Knackpunkt, wo Veränderungen möglich oder gar unausweichlich sind. Während sich die „Eurokrise“ von Tag zu Tag zu spitzt, die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander klafft und in Deutschland der Druck auf Sozialsysteme und öffentliche Haushalte steigt, setzen Merkel und Co. weiterhin auf Export und Lohnverzicht und wollen alle europäischen Staaten auf eine verhängnisvolle Sparpolitik verpflichten. Selbst die letzten demokratischen Strukturen unserer Systeme, mit denen jeder Einzelne ein Mitspracherecht besitzt, sollen für die EU Wirtschaftsregierung weichen. Die deutsche Bundesregierung und die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt sind dabei wichtige Akteure bei dieser Entwicklung. Ein erster Schritt zur unumkehrlichen Verifizierung dieser Entwicklung wird die Umsetzung einer EU Steuer sein. Dadurch wird die EU Wirtschaftsregierung unabhängig von der Basis dazu fähig sein Entscheidungen treffen können.

Der letzte klägliche Widerstand gegen diese Bestrebungen wird derzeit auch auf deutschen Straßen und Plätzen protestiert. Die Occupy- und Echte Demokratie Jetzt-Bewegung sind zwar in Deutschland angekommen, jedoch wird bei genauerer Betrachtung jedem ersichtlich, dass dieses Bewegungen von denen gestreut und gesteuert werden, die uns immer weiter in unseren freien Entscheidungen einschränken wollen. In Bonn protestierten viele Tausende gegen den Krieg in Afghanistan, wobei alleine der Einsatz der Bundeswehr im Ausland verfassungsfeindlich ist, daher ist ein Protest der noch friedlichste, der vom Grundgesetz legitimierten Mittel, zum Widerstand. Auch im im Wendland ist der Widerstand gegen die Castortransporte so massiv wie selten zuvor.

Wem diese unbefriedigende Situationen dienen soll bleibt denjenigen vorbehalten die diese Ausnahmesituationen zum Normalzustand in unserem Land machen.

Wenn sich an unserer Situation etwas ändern soll, wird es an uns allen liegen, ob wir dafür bereit sind, für unsere eigenen - und insbesondere derer die sich nicht Durchsetzen können - Interessen einzusetzen oder lieber im Stillstand verharren, weil wir angeblich nichts ändern können oder wollen. Viele wollen nichts ändern da es dein meisten noch subjektiv gut geht, doch objektiv werden diese Menschen immer weniger. Doch genau diese Menschen, denen es zur Zeit noch gut geht, sind leider in der Pflicht dafür zu sorgen, dass es jedem gut geht.

Wir möchten Euch sagen: Wir können dazu beitragen, dass sich für uns alle etwas ändert!!! Und jeder von Euch kann es im eigenen Ort, der Nachbarschaft tun. Lasst uns zeigen, dass wir nicht mehr bereit sind Mangel, Ausbeutung und Sanktionen hinzunehmen. Wir sind nicht mehr bereit, den Hartz IV-Export in andere europäische Länder hinzunehmen, indem Merkel und Co. Massiven Druck auf andere Länder ausüben und ein fast tödliches Spardiktat zu Lasten der Armen und zu Gunsten der Reichen fordern. Deshalb unterstützt die vielfältigen neuen Protestformen, geht zu den Demos, den Camps in Euren Städten und erzählt von Eurer Situation und bringt Euch mit ein. Die Bereitschaft zur Solidarität mit uns ist vorhanden, nur müssen wir auch jetzt dabei sein.

Wir wünschen nochmals friedliche Weihnachtstage und einen hoffentlich guten Start ins neue Jahr

Der Vorstand der Demokratischen Partei