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Eine-Welt-Partei fordert faires Insolvenzverfahren für Staaten!

Datum: Mittwoch, der 09. März 2011 @ 12:41:00 Thema: Deutsche Politik Infos

Die Eine-Welt-Partei e.V. setzt sich für ein faires und transparentes Schiedsverfahren für insolvente Staaten ein. „Gerade für Staatspleiten sollte es klare Regeln geben“, betont ihr Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Matthias. Dies sei wichtig im Hinblick auf eine verantwortliche Kreditvergabe. Es müsse verhindert werden, dass Geierfonds hohe Gewinne einfahren und Verluste stets vom Steuerzahler getragen werden.

Die Eine-Welt-Partei denkt dabei zum einen an die Überschuldung von EU-Ländern wie Griechenland oder Irland, zum anderen aber auch an hochverschuldete Entwicklungsländer. Nach Vorstellung der Partei sollen Gläubiger und Schuldner stets vor einem unabhängigen, demokratisch legitimierten Schiedsgericht ihre Interessen darlegen und einen Rückzahlungsplan erarbeiten.

Dabei ist zu gewährleisten, dass die Rückzahlungen eine Mindestversorgung der Bevölkerung des Schuldnerlandes etwa im Hinblick auf Gesundheit und Bildung nicht gefährden. Die Forderung nach einem Existenzminimum zum Überleben sei heute zwar bei der Insolvenz von Privatpersonen in Deutschland selbstverständlich, den Bewohnern ärmerer Länder werde ein solches Existenzminimum jedoch bislang nicht zuerkannt.

Die Partei schließt sich dabei den Forderungen des Bündnisses erlassjahr.de an. Während in Deutschland eine zunehmende Akzeptanz für die Grundidee des Bündnisses zu verzeichnen ist - die Regierungsparteien setzen sich gemäß ihrem Koalitionsvertrag von 2009 für die „Implementierung einer internationalen Insolvenzordnung“ ein - sei international noch einiges an Aufklärungsarbeit zu leisten. Der Eine-Welt-Partei komme es dabei zu gute, dass sie von Anfang an als global konzipiert wurde und bereits Landesvertreter in 16 Ländern von Angola bis zur Ukraine hat. Zudem engagiere man sich für die Stärkung demokratischer Strukturen auf globaler Ebene. „Ein Mehr an Demokratie auf Weltebene würde der Menschheit gut tun“, ist Matthias überzeugt. Die Eine-Welt-Partei unterstützt daher auch die Initiative für ein Parlament bei den Vereinten Nationen.

Eine-Welt-Partei e.V.
Dr. Ulrich Matthias
Rückertstr. 6
65187 Wiesbaden
Tel. 0611-46 67 12
www.eineweltpartei.de

Die Eine-Welt-Partei e.V., gegründet am 5. September 2010 in Wiesbaden, setzt sich für eine gerechte Globalisierung ein. Sie beabsichtigt, an der Landtagswahl 2013 in Hessen und der Europawahl 2014 teilzunehmen. Ihr Motto lautet: „Globale Politik – ethisch, fair und nachhaltig.“

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/501380/Eine-Welt-Partei-fordert-faires-Insolvenzverfahren-fuer-Staaten.html

Die Eine-Welt-Partei e.V. setzt sich für ein faires und transparentes Schiedsverfahren für insolvente Staaten ein. „Gerade für Staatspleiten sollte es klare Regeln geben“, betont ihr Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Matthias. Dies sei wichtig im Hinblick auf eine verantwortliche Kreditvergabe. Es müsse verhindert werden, dass Geierfonds hohe Gewinne einfahren und Verluste stets vom Steuerzahler getragen werden.

Die Eine-Welt-Partei denkt dabei zum einen an die Überschuldung von EU-Ländern wie Griechenland oder Irland, zum anderen aber auch an hochverschuldete Entwicklungsländer. Nach Vorstellung der Partei sollen Gläubiger und Schuldner stets vor einem unabhängigen, demokratisch legitimierten Schiedsgericht ihre Interessen darlegen und einen Rückzahlungsplan erarbeiten.

Dabei ist zu gewährleisten, dass die Rückzahlungen eine Mindestversorgung der Bevölkerung des Schuldnerlandes etwa im Hinblick auf Gesundheit und Bildung nicht gefährden. Die Forderung nach einem Existenzminimum zum Überleben sei heute zwar bei der Insolvenz von Privatpersonen in Deutschland selbstverständlich, den Bewohnern ärmerer Länder werde ein solches Existenzminimum jedoch bislang nicht zuerkannt.

Die Partei schließt sich dabei den Forderungen des Bündnisses erlassjahr.de an. Während in Deutschland eine zunehmende Akzeptanz für die Grundidee des Bündnisses zu verzeichnen ist - die Regierungsparteien setzen sich gemäß ihrem Koalitionsvertrag von 2009 für die „Implementierung einer internationalen Insolvenzordnung“ ein - sei international noch einiges an Aufklärungsarbeit zu leisten. Der Eine-Welt-Partei komme es dabei zu gute, dass sie von Anfang an als global konzipiert wurde und bereits Landesvertreter in 16 Ländern von Angola bis zur Ukraine hat. Zudem engagiere man sich für die Stärkung demokratischer Strukturen auf globaler Ebene. „Ein Mehr an Demokratie auf Weltebene würde der Menschheit gut tun“, ist Matthias überzeugt. Die Eine-Welt-Partei unterstützt daher auch die Initiative für ein Parlament bei den Vereinten Nationen.

Eine-Welt-Partei e.V.
Dr. Ulrich Matthias
Rückertstr. 6
65187 Wiesbaden
Tel. 0611-46 67 12
www.eineweltpartei.de

Die Eine-Welt-Partei e.V., gegründet am 5. September 2010 in Wiesbaden, setzt sich für eine gerechte Globalisierung ein. Sie beabsichtigt, an der Landtagswahl 2013 in Hessen und der Europawahl 2014 teilzunehmen. Ihr Motto lautet: „Globale Politik – ethisch, fair und nachhaltig.“

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/501380/Eine-Welt-Partei-fordert-faires-Insolvenzverfahren-fuer-Staaten.html





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