Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - CDU Landkreis Leipzig: SPD und Linke wollen den Kreis destabilisieren!

Am Mittwoch den 17.03.10 traf sich der erweiterte Kreisvorstand der CDU Landkreis Leipzig zu seiner turnusmäßigen Sitzung im Gasthof Thräna bei Borna.

Schwerpunkt der Zusammenkunft war die offene Information über die Haushaltsdiskussionen im Freistaat Sachsen und spiegelbildlich im Landkreis Leipzig. Der Kreisvorsitzende, Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL, erläuterte die Eckpunkte der zukünftigen sächsischen Finanzsituation, wo in kommenden Jahren statt bisher ca. 16,5 Mrd. € nur noch ca. 14,8 Mrd. € zur Verfügung stehen - und das jährlich. Daher müssen die Ausgaben konsequent um 1,7 Mrd. € dauerhaft reduziert werden. Die notwendigen öffentlich gemachten Schwerpunkte der Einsparungen wurden im Sozialbereich, im Bereich Umwelt und Landwirtschaft, im Bereich der Schulen wie auch im Bereich Kultur und Wissenschaft angesprochen und offen diskutiert.

Anschließend erläuterte Landrat Dr. Gey die Situation zum Haushalt im Landkreis. Die Diskussion im Kreisvorstand machte deutlich, daß viele Bürgermeister ihre ehrgeizigen Bauplanungen im Bereich des Konjunkturpaketes II vollenden wollen und deshalb die finanziellen Kreisinteressen zu gerne hinten anstellen wollen. Hinzu kommt eine deutlich zu beobachtende und zu verurteilende Verweigerungshaltung der Fraktionsführungen von SPD/ Grüne und Linke, die ihre Arbeit im Kreistag allein auf die Destabiliesierung des Kreises ausrichten, um den CDU-Landrat auch persönlich zu beschädigen. Kreisrat Siegward Vitz ergänzte: „ Schwere Jahre kommen auf uns zu, aber das wollen die anderen scheinbar nicht wahr haben.“

Der CDU Kreisverband sieht in der nächsten Zeit die Aufgabe, die nicht einfach zu bewältigende Situation im Freistaat und im Landkreis offen zu erläutern und damit die Diskussion hin zu den Problemlösungen auszurichten. Veranstaltungen werden vorbereitet, um mit Kreistagsfraktion, Bürgermeistern, Stadträten, aber auch allen Bürgern offen über die Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Ein „Weiter-So“ wird es nach dieser Finanzsituation nicht geben. Die CDU sieht sich in der Verantwortung, Wege aus der Krise zu entwickeln und aufzuzeigen. Dem stellen wir uns, und das wird auch von uns erwartet. Anstatt wie andere politische Kräfte im rückwärtsgewandten Schimpfen zu verharren und sich der Realität zu verweigern, sehen wir es als unsere Aufgabe an, trotz Sparsamkeit unseren Landkreis lebenswert zu erhalten. Das bedeutet harte politische Arbeit. Der Kreisvorsitzende von Breitenbuch schloss die Vorstandssitzung mit der Aussage: „Andere reden nur, doch so sind wir nicht, denn wir packen an!“

Alexander Busch
Vorstandssprecher CDU Landkreis Leipzig

CDU- Kreisverband Landkreis Leipzig
Bahnhofstraße 57
04552 Borna

Pressesprecher:
Alexander Busch

Der CDU-Landkreis Leipzig bietet für Sie Informationen über die Arbeit des Kreisverbandes und über die Ansprechpartner vor Ort.
www.cdu-landkreis-leipzig.de

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/410857/SPD-und-Linke-wollen-den-Kreis-destabilisieren.html
(Weitere interessante Infos & News zur Agrarwirtschaft / Landwirtschaft Politik @ Politik @ Agrar-Center.de.)

Am Mittwoch den 17.03.10 traf sich der erweiterte Kreisvorstand der CDU Landkreis Leipzig zu seiner turnusmäßigen Sitzung im Gasthof Thräna bei Borna.

Schwerpunkt der Zusammenkunft war die offene Information über die Haushaltsdiskussionen im Freistaat Sachsen und spiegelbildlich im Landkreis Leipzig. Der Kreisvorsitzende, Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL, erläuterte die Eckpunkte der zukünftigen sächsischen Finanzsituation, wo in kommenden Jahren statt bisher ca. 16,5 Mrd. € nur noch ca. 14,8 Mrd. € zur Verfügung stehen - und das jährlich. Daher müssen die Ausgaben konsequent um 1,7 Mrd. € dauerhaft reduziert werden. Die notwendigen öffentlich gemachten Schwerpunkte der Einsparungen wurden im Sozialbereich, im Bereich Umwelt und Landwirtschaft, im Bereich der Schulen wie auch im Bereich Kultur und Wissenschaft angesprochen und offen diskutiert.

Anschließend erläuterte Landrat Dr. Gey die Situation zum Haushalt im Landkreis. Die Diskussion im Kreisvorstand machte deutlich, daß viele Bürgermeister ihre ehrgeizigen Bauplanungen im Bereich des Konjunkturpaketes II vollenden wollen und deshalb die finanziellen Kreisinteressen zu gerne hinten anstellen wollen. Hinzu kommt eine deutlich zu beobachtende und zu verurteilende Verweigerungshaltung der Fraktionsführungen von SPD/ Grüne und Linke, die ihre Arbeit im Kreistag allein auf die Destabiliesierung des Kreises ausrichten, um den CDU-Landrat auch persönlich zu beschädigen. Kreisrat Siegward Vitz ergänzte: „ Schwere Jahre kommen auf uns zu, aber das wollen die anderen scheinbar nicht wahr haben.“

Der CDU Kreisverband sieht in der nächsten Zeit die Aufgabe, die nicht einfach zu bewältigende Situation im Freistaat und im Landkreis offen zu erläutern und damit die Diskussion hin zu den Problemlösungen auszurichten. Veranstaltungen werden vorbereitet, um mit Kreistagsfraktion, Bürgermeistern, Stadträten, aber auch allen Bürgern offen über die Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Ein „Weiter-So“ wird es nach dieser Finanzsituation nicht geben. Die CDU sieht sich in der Verantwortung, Wege aus der Krise zu entwickeln und aufzuzeigen. Dem stellen wir uns, und das wird auch von uns erwartet. Anstatt wie andere politische Kräfte im rückwärtsgewandten Schimpfen zu verharren und sich der Realität zu verweigern, sehen wir es als unsere Aufgabe an, trotz Sparsamkeit unseren Landkreis lebenswert zu erhalten. Das bedeutet harte politische Arbeit. Der Kreisvorsitzende von Breitenbuch schloss die Vorstandssitzung mit der Aussage: „Andere reden nur, doch so sind wir nicht, denn wir packen an!“

Alexander Busch
Vorstandssprecher CDU Landkreis Leipzig

CDU- Kreisverband Landkreis Leipzig
Bahnhofstraße 57
04552 Borna

Pressesprecher:
Alexander Busch

Der CDU-Landkreis Leipzig bietet für Sie Informationen über die Arbeit des Kreisverbandes und über die Ansprechpartner vor Ort.
www.cdu-landkreis-leipzig.de

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/410857/SPD-und-Linke-wollen-den-Kreis-destabilisieren.html
(Weitere interessante Infos & News zur Agrarwirtschaft / Landwirtschaft Politik @ Politik @ Agrar-Center.de.)