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ÖDP tritt in Dietzenbach nicht zur Gemeindewahl an!
Datum: Freitag, der 14. Januar 2011 @ 00:16:46 Thema: Deutsche Politik Infos
Die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei Dietzenbach haben in den vergangenen Tagen mehrheitlich
den Beschluss gefasst, dass die ÖDP nicht zur kommenden Gemeindewahl antritt.
"Der ohnehin kleine Stadtverband der Umweltschutzpartei hat in den vergangenen Jahren den Verlust von drei
aktiven Mitgliedern durch Umzüge und einen weiteren Austritt zu beklagen. Der ÖDP-Stadtverband hat derzeit nur
noch 4 Mitglieder. Dies erklärt, warum es in letzter Zeit ruhiger geworden ist in der Dietzenbacher ÖDP. Ein ÖDP-Wiederantritt zur Gemeindewahl ist unter der gegebenen Situation nicht empfehlenswert. Deshalb hat der
Stadtverband den beschlossen, zur Gemeindewahl 2011 nicht anzutreten. Auch hat sich kein ÖDP-Mitglied zur
Mitkandidatur auf der Wahlliste einer anderen Partei bzw. Wählergruppe bereit erklärt", erklärt Vorsitzender Bernd
Herold.
Im Jahr 1992 wurde der Stadtverband der Ökologisch-Demokratischen Partei gegründet und ist 1993 erstmalig mit
5,2 % Stimmen und 2 Mandatsträgern in das Stadtparlament gewählt worden.
Höhepunkt war die Gemeindewahl 1997, bei der die Dietzenbacher Ökodemokraten 6,6% der Stimmen erzielten und
damit einen dritten Mandatssitz hinzugewann sowie einen zusätzlichen Magistratssitz errang.
Bei den Wahlen 2001 und 2006 errang die ÖDP jeweils einen Sitz.
Seit 2006 bildet sie mit der FDP die gemeinsame FDP|ödp-Fraktion.
Der größte lokalpolitische Erfolg der Dietzenbacher Ökodemokraten war die Verhinderung der Vogelhecke-
Straßenbebauung durch einen Bürgerentscheid im Dezember 2004, getragen von Bündnis 90 / Die Grünen und der
ÖDP (die ÖDP war jedoch nicht der Bürgerentscheid-Initiator), obwohl zu dieser Zeit die parlamentarische Mehrheit
aus CDU, FWG und SPD die Straßenbebauung beschließen wollte, sowie die Errichtung der Bürgersolaranlage auf
dem Feuerwehrdach durch Bürgeranleihen durch den ÖDP-Antrag in 2004.
Weitere wichtige Forderungen der ÖDP durch eingereichte Anträge waren "Einsatz von Fahrzeugen mit
Erdgasantrieb als Stadtbusse”, “Kein Aufstellen von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit” und “Vorgabe
geeigneter Mobilfunkanlagen-Standorte und Ausschließen ungeeigneter Standorte / Keine Mobilfunksendemasten in
Wohngebieten”, sowie der Prüfantrag vom September 2007 zu "Photovoltaik-Anlagen" auf allen städtischen
Neubauten (seit Sept. 2004) und geplanten kommunalen Neubauten (Vgl. Bürgersolaranlage) und der Prüfantrag an
den Magistrat im März 2008 zur „Schaffung einer KITA-"Feuerwehr" (Schaffung einer Kindergarten-Betriebsreserve
bestehend aus qualifizierten kinderpädagogischen Honorarkräften, die bei personellen Engpässen in den KITAS
aushelfen).
Zuletzt nahm der Stadtverband in den Jahren 2006-2009 aktiv mit einer eigenen Gruppe an den jährlichen
Dietzenbacher Frühjahresputz-Aktionen für ein "Sauberhaftes Dietzenbach" mit Greifzangen und Müllsäcken teil und
rief seine Mitglieder und die Freunde der ÖKO-Partei zur Teilnahme auf.
Im Herbst 2009 gab der ÖDP-Stadtverband eine öffentliche Wahl-Empfehlung für den unabhängigen
Bürgermeisterkandidaten Lothar Niemann ab.
Trotz unserer vielen öffentlichen Stammtische, der veranstalteten Landesparteitage und weiteren Aktionen wie das
Aufrufen und die Teilnahme an den Demos zu "Staudingerkraftwerks Block 6 in Großkrotzenburg verhindern" haben
die Dietzenbacher Ökodemokraten in den vergangenen Jahren leider keine neuen Interessenten und Mitglieder
gewinnen können.
Die ÖDP ist bis März 2011 in Dietzenbach seit 18 Jahren im Stadtparlament unserer Kreisstadt vertreten und wurde
zuletzt durch das erfolgreiche Nichtraucherschutz-Volksbegehren in Bayern überregional bekannt.
Weitere Informationen unter: oedp-dietzenbach.de
Die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei Dietzenbach haben in den vergangenen Tagen mehrheitlich
den Beschluss gefasst, dass die ÖDP nicht zur kommenden Gemeindewahl antritt.
"Der ohnehin kleine Stadtverband der Umweltschutzpartei hat in den vergangenen Jahren den Verlust von drei
aktiven Mitgliedern durch Umzüge und einen weiteren Austritt zu beklagen. Der ÖDP-Stadtverband hat derzeit nur
noch 4 Mitglieder. Dies erklärt, warum es in letzter Zeit ruhiger geworden ist in der Dietzenbacher ÖDP. Ein ÖDP-Wiederantritt zur Gemeindewahl ist unter der gegebenen Situation nicht empfehlenswert. Deshalb hat der
Stadtverband den beschlossen, zur Gemeindewahl 2011 nicht anzutreten. Auch hat sich kein ÖDP-Mitglied zur
Mitkandidatur auf der Wahlliste einer anderen Partei bzw. Wählergruppe bereit erklärt", erklärt Vorsitzender Bernd
Herold.
Im Jahr 1992 wurde der Stadtverband der Ökologisch-Demokratischen Partei gegründet und ist 1993 erstmalig mit
5,2 % Stimmen und 2 Mandatsträgern in das Stadtparlament gewählt worden.
Höhepunkt war die Gemeindewahl 1997, bei der die Dietzenbacher Ökodemokraten 6,6% der Stimmen erzielten und
damit einen dritten Mandatssitz hinzugewann sowie einen zusätzlichen Magistratssitz errang.
Bei den Wahlen 2001 und 2006 errang die ÖDP jeweils einen Sitz.
Seit 2006 bildet sie mit der FDP die gemeinsame FDP|ödp-Fraktion.
Der größte lokalpolitische Erfolg der Dietzenbacher Ökodemokraten war die Verhinderung der Vogelhecke-
Straßenbebauung durch einen Bürgerentscheid im Dezember 2004, getragen von Bündnis 90 / Die Grünen und der
ÖDP (die ÖDP war jedoch nicht der Bürgerentscheid-Initiator), obwohl zu dieser Zeit die parlamentarische Mehrheit
aus CDU, FWG und SPD die Straßenbebauung beschließen wollte, sowie die Errichtung der Bürgersolaranlage auf
dem Feuerwehrdach durch Bürgeranleihen durch den ÖDP-Antrag in 2004.
Weitere wichtige Forderungen der ÖDP durch eingereichte Anträge waren "Einsatz von Fahrzeugen mit
Erdgasantrieb als Stadtbusse”, “Kein Aufstellen von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit” und “Vorgabe
geeigneter Mobilfunkanlagen-Standorte und Ausschließen ungeeigneter Standorte / Keine Mobilfunksendemasten in
Wohngebieten”, sowie der Prüfantrag vom September 2007 zu "Photovoltaik-Anlagen" auf allen städtischen
Neubauten (seit Sept. 2004) und geplanten kommunalen Neubauten (Vgl. Bürgersolaranlage) und der Prüfantrag an
den Magistrat im März 2008 zur „Schaffung einer KITA-"Feuerwehr" (Schaffung einer Kindergarten-Betriebsreserve
bestehend aus qualifizierten kinderpädagogischen Honorarkräften, die bei personellen Engpässen in den KITAS
aushelfen).
Zuletzt nahm der Stadtverband in den Jahren 2006-2009 aktiv mit einer eigenen Gruppe an den jährlichen
Dietzenbacher Frühjahresputz-Aktionen für ein "Sauberhaftes Dietzenbach" mit Greifzangen und Müllsäcken teil und
rief seine Mitglieder und die Freunde der ÖKO-Partei zur Teilnahme auf.
Im Herbst 2009 gab der ÖDP-Stadtverband eine öffentliche Wahl-Empfehlung für den unabhängigen
Bürgermeisterkandidaten Lothar Niemann ab.
Trotz unserer vielen öffentlichen Stammtische, der veranstalteten Landesparteitage und weiteren Aktionen wie das
Aufrufen und die Teilnahme an den Demos zu "Staudingerkraftwerks Block 6 in Großkrotzenburg verhindern" haben
die Dietzenbacher Ökodemokraten in den vergangenen Jahren leider keine neuen Interessenten und Mitglieder
gewinnen können.
Die ÖDP ist bis März 2011 in Dietzenbach seit 18 Jahren im Stadtparlament unserer Kreisstadt vertreten und wurde
zuletzt durch das erfolgreiche Nichtraucherschutz-Volksbegehren in Bayern überregional bekannt.
Weitere Informationen unter: oedp-dietzenbach.de
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