|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Trotz ihrer Schwäche auf Bundesebene ist die Partei weiterhin äußerst gefährlich:
 Top News: Das NPD-Verbotsverfahren bietet eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen - desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut scheitern würde!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 16:36:24 auf Deutsche-Politik-News.de
(504 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - In nächster Zeit bietet sich eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen.
Diese würde vor allem deswegen schwer wiegen, weil man der NPD nach einem möglichen Verbot durch das Bundesverfassungsgericht endlich den Geldhahn zudrehen kann.
Obwohl die Partei nur noch in Schwerin Abgeordnete in einem Landesparlament stellt, geht es hierbei nicht um Peanuts.
2014 bekam die NPD rund 1,4 Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung.
Mit geringeren finanziellen Mitteln würde es den Neofaschisten deutlich schwerer fallen, neue Strukturen aufzubauen.
Trotz ihrer Schwäche auf Bundesebene ist die Partei weiterhin äußerst gefährlich.
In einigen ostdeutschen Regionen ist sie fest verankert und hetzt dort gegen Flüchtlinge.
Eine direkte Folge davon sind die zunehmenden Anschläge auf Unterkünfte der Schutzsuchenden.
Desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut wegen des Einsatzes der V-Leute scheitern würde.
Denn ein drittes Verbotsverfahren wird es sicherlich nicht geben.
In jedem Fall sind zusätzliche Maßnahmen notwendig, um die Umtriebe der Rechten einzudämmen.
Denn als Alternative zur NPD steht die AfD bereit, die sogar breitere Wählerschichten mobilisieren kann.
Die Regierungsparteien tragen an dem Aufstieg der neuen Rechtspartei eine Mitschuld.
In der Flüchtlingspolitik wirken sie wie Getriebene der AfD.
Deswegen sind die antifaschistischen Sprüche, mit denen Politiker von Union und SPD nun das NPD-Verfahren kommentieren, nur bedingt glaubwürdig.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3264525, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - In nächster Zeit bietet sich eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen.
Diese würde vor allem deswegen schwer wiegen, weil man der NPD nach einem möglichen Verbot durch das Bundesverfassungsgericht endlich den Geldhahn zudrehen kann.
Obwohl die Partei nur noch in Schwerin Abgeordnete in einem Landesparlament stellt, geht es hierbei nicht um Peanuts.
2014 bekam die NPD rund 1,4 Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung.
Mit geringeren finanziellen Mitteln würde es den Neofaschisten deutlich schwerer fallen, neue Strukturen aufzubauen.
Trotz ihrer Schwäche auf Bundesebene ist die Partei weiterhin äußerst gefährlich.
In einigen ostdeutschen Regionen ist sie fest verankert und hetzt dort gegen Flüchtlinge.
Eine direkte Folge davon sind die zunehmenden Anschläge auf Unterkünfte der Schutzsuchenden.
Desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut wegen des Einsatzes der V-Leute scheitern würde.
Denn ein drittes Verbotsverfahren wird es sicherlich nicht geben.
In jedem Fall sind zusätzliche Maßnahmen notwendig, um die Umtriebe der Rechten einzudämmen.
Denn als Alternative zur NPD steht die AfD bereit, die sogar breitere Wählerschichten mobilisieren kann.
Die Regierungsparteien tragen an dem Aufstieg der neuen Rechtspartei eine Mitschuld.
In der Flüchtlingspolitik wirken sie wie Getriebene der AfD.
Deswegen sind die antifaschistischen Sprüche, mit denen Politiker von Union und SPD nun das NPD-Verfahren kommentieren, nur bedingt glaubwürdig.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/59019/3264525, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Das NPD-Verbotsverfahren bietet eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen - desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut scheitern würde! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Das NPD-Verbotsverfahren bietet eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen - desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut scheitern würde!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
USA: Jazz in New York - Best of New York City Jazz ...
 | USA: New York - Die Stadt die niemals schläft (Doku ...
 | USA: New York fünfzehn Jahre nach 9/11 | Dokumentat ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Berlin-Friedrichstrasse-2012-121127-DSC_0 ...
 | Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...
 | Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery
Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen.
An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen.
Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Rohlíky – tschechische Hörnchen
So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten.
Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Leipziger Allerlei
Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)
Handwaschpaste von DM
So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber?
Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ und von S ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
E-Gitarre Buch kaufen mit Video- & MP3-Download (PR-Gateway, 19.04.2024)
Wer probiert hat E-Gitarre mit zusammenhanglosen Youtube-Videos zu lernen, wird sich über strukturierte Bücher mit ergänzenden Videos & Audios freuen.
Tausende E-Gitarristen kennen das Problem: Man kauft sich eine E-Gitarre im Glauben bei Youtube schon den richtigen "kostenlosen" Gitarrenlehrer zu finden. Nur um dann schnell feststellen zu müssen, dass die dargebotenen Videos in keinerlei Zusammenhang zueinander stehen und so strukturiertes Lernen mit raschem Übungsfortschritt kaum mö ...
Kunst und Kultur in Kopenhagen im Fegefeuer der Verdammnis (PR-Gateway, 18.04.2024)
Die Börse in Kopenhagen brennt
Der Norddeutsche Rundfunk berichtet von den Flammen in Kopenhagen, die die alte Börse zeigt, wie sie durch Feuerwehrmänner und -frauen gerettet wird. Wenigstens, dass was noch zu retten ist. Kultur und Geschichte durch eine unbekannte Brandsache zerstört. Doch die Feuerwehrmänner folgen ihrem Auftrag: Rett ...
Virtual und Augmented Reality revolutionieren unser Leben (PR-Gateway, 18.04.2024)
advantegy lädt zum VR/AR-Praxis-Tag
Schwerte, 17. April 2024 - Virtuelle Welten erobern die reale Welt: Virtual Reality (VR) und Augmented Reality (AR) eröffnen neue Dimensionen in unserem Leben. Mit dem VR/AR-Praxis-Tag am 14. Mai 2024 bietet die advantegy GmbH Teilnehmern die einzigartige Gelegenheit, von Experten zu lernen und die Möglichkeiten von VR/AR-Anwendungen sowie die notwendige Technologie hautnah zu erleben.
Den VR/AR-Praxis-Tag veranstaltet die advan ...
schuhplus erhält WELT-Auszeichnung \'\'Preis-Champion 2024\'\' (PR-Gateway, 18.04.2024)
Platz 1 aller Online-Schuhhändler in Deutschland in der Kundenbegeisterung
(Köln/Dörverden) (18.04.2024) Das auf Schuhe in Übergrößen spezialisierte Versandhaus schuhplus wurde vom Verlag WELT mit dem Award "Preis-Champion 2024" ausgezeichnet. Europas führender XL-Schuheinzelhändler sorgt laut Kundenvoting mit fairen Preisen für messbare Kundenbegeisterung. Ein unverkennbares Highlight vermittelt der Blick auf die eigene Branche. U ...
Brandgefahr: Lithium-Akkus richtig lagern und laden (PR-Gateway, 18.04.2024)
R+V-Infocenter: Akkus können bei falscher Nutzung oder Defekt Brände verursachen
Wiesbaden, 18. April 2024. Ob im Laptop, Staubsauger oder Rasenmäher - Lithium-Akkus sind in vielen Geräten verbaut. Doch die Energiespeicher können Brände verursachen, wenn sie falsch genutzt werden oder einen Defekt haben. Darauf weist das Infocenter der R+V Versicherung hin.
Sie sind leicht, halten lange und laden schnell wieder auf: "Lithium-Akkus sind inzwischen in unzähligen Gerä ...
COMPUTER VISION - DIE KI-SCHLÜSSELTECHNOLOGIE FÜR ERHÖHTE PRODUKTIVITÄT IN 2024 (PR-Gateway, 18.04.2024)
Eine aktuelle Studie zeigt, dass Befragte innerhalb der nächsten drei Jahre mit einer Produktivitätssteigerung von durchschnittlich 42 Prozent durch Computer Vision rechnen können.
Ein Mangel an Fähigkeiten und internem Wissen können den Einsatz der Technologie jedoch hemmen.
München, Deutschland. 18. April 2024 - Der Einsatz von Computer-Vision-Technologie, die auf KI basiert, nimmt deutlich Fahrt auf und wird die Produktivität in zahlreichen Branchen steigern. Die ...
Tierheim Tierfutter hat schon 1.951.844 Näpfe gefüllt (PR-Gateway, 18.04.2024)
Dramatische Situation in den Tierheimen!
TIERHEIM TIERFUTTER
Dramatische Situation in den Tierheimen und Tierschutzorganisationen in Europa.
Tötungsstationen sind Allgegenwärtig und der Hunger groß
Der Gründer und Inhaber von Tierheim Tierfutter Herr Stefan Haid berichtet:
Uns war schon immer klar, dass es die Straßenhunde im Ausland sehr schwer haben. Als jedoch vor kurzer Zeit ein Unternehmer mit der Frage, ob er über uns Tierfutter für ...
250 Teilnehmer bei Neuauflage der ImmomioCon (PR-Gateway, 18.04.2024)
Mit rund 250 Entscheidern aus der Wohnungswirtschaft fand am 16. und 17. April 2024 die ImmomioCon 2024 in Hamburg statt. Mit dem Motto "360° WoWi" lag der Fokus des Veranstaltungsformates der Hamburger Immomio GmbH in diesem Jahr auf der Kombination aus Inspiration, Networking und Workshops - sowie auf spannenden Talkrunden und Redebeiträgen mit Experten aus der Branche. Zu den Speakern gehörten unter anderem Ingeborg Esser, Hauptgeschäftsführerin des GdW Bundesverband deutscher Woh ...
Kunde Lern-Fair launcht neues App Feature erfolgreich (PR-Gateway, 18.04.2024)
Wie wir durch Gamification die User Experience verbessern
(Augsburg) Wir, die typedigital GmbH, unterstützen den Lern-Fair e.V., eine gemeinnützige Organisation, seit Oktober 2021 bei der Vision, für mehr Gerechtigkeit im deutschen Bildungssystem zu sorgen.
Lern-Fair veröffentlichte während der Corona-Pandemie eine digitale Lernplattform, die bildungsbenachteiligten Schülerinnen und Schülern kostenlosen Zugang zu w ...
CRUISEHOST Solutions erweitert sein Buchungsangebot um Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik (PR-Gateway, 18.04.2024)
Entdecken Sie unvergessliche Kreuzfahrterlebnisse - jetzt noch einfacher buchbar mit CRUISEHOST Solutions, Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik!
Eschborn, Deutschland - CRUISEHOST Solutions, ein führender Anbieter von innovativen Technologielösungen für die Kreuzfahrtbranche, gibt mit Freude die Integration von Plantours Kreuzfahrten und DCS Touristik in seine Online-Buchungsplattformen CRUISEA und CRUISEC bekannt. Diese Zusammenarbeit eröffnet Reisebüros und Endkunden die Möglich ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Das NPD-Verbotsverfahren bietet eine große Chance, der rechten Szene eine juristische Niederlage zuzufügen - desaströs wäre es, wenn das Verfahren erneut scheitern würde! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
